Archiv für Deutschland

Angela Merkel – unsere Sonne!!!

In 16 Jahren als Korrespondent in Russland habe ich eine tiefe Abneigung entwickelt gegen Journalisten, die ihre Regierung loben. Und genau die kam heute in mir sofort hoch, als mir ein in Berlins Politik bestens vernetzter, ausländischer Freund gerade einen Artikel schickte, mit dem Kommentar „Vorbereitung für Merkels fünfte Amtszeit“. Der Artikel stammt vom Chefredakteur von T-Online, dem früheren Chef von Spiegel Online, Florian Harms. Als ich ihn öffnete, war mein erster Gedanke: Das kann nur Satire sein. Ist es aber nicht. Voila:……

Missing Link: Passwortherausgabe – die Logik der Überwacher und der Kritiker

Stellungnahmen im laufenden Verfahren zur Bestandsdatenauskunft vor dem Bundesverfassungsgericht geben Einblicke in die Vorgeschichte des aktuellen Streits.

Missing Link: Zombie Passwortherausgabe – die Logik der Überwacher und verfassungsrechtliche Bedenken(Bild: PopTika/Shutterstock.com)

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht sorgte im Dezember mit ihrem Gesetzentwurf “zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität” für einen Aufschrei in der Digitalbranche und bei Bürgerrechtlern. Stein des Anstoßes ist die von der SPD-Politikerin geplante Reform der an sich bereits seit Langem heftig umstrittenen Regeln zur Bestandsdatenauskunft, womit das Justizressort auch klarere Vorschriften für die Herausgabe von Passwörtern…..

Der Aufschrei der Ewiggestrigen

Anstatt sich um die wirklichen Probleme zu kümmern, entfesseln die Deutschen einen Shitstorm wegen eines missglückten Kinderliedchens,

Der Aufschrei der EwiggestrigenFoto: Everett Collection/Shutterstock.com

Man steht da und bekommt den Mund vor Staunen nicht mehr zu: Da singt ein Kinderchor eine umgedichtete Version von „Meine Oma fährt im Hühnerstall Motorrad“. Eine fiktive Oma darin wird…..

Wenn zertifizierte Faktenchecker zeigen, was sie können

Voller Stolz wies Correctiv-Chef Schraven kürzlich in einer Verhandlung vor dem LG Mannheim darauf hin, man sei jetzt ja sogar als “Faktenchecker” zertifiziert. Das haben sich die Recherche-Profis aber auch längst verdient.

Jetzt hat die Recherche-Truppe erneut etwas entdeckt, wa sie für “falsch” hält. In einem Beitrag vom 13.01.2020 behauptet “Correctiv”:

“Eine Initiative namens ‘Hallo Meinung’ fordert Menschen auf, den Rundfunkbeitragsservice mit Anfragen zu fluten. Die Aktion soll ein Protest gegen die Gebühren sein. Jetzt behaupten die Macher,….

Schäuble: Anonymität ist Versuchung zur Hemmungslosigkeit

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble fordert eine Klarnamenpflicht für Internetdienste. Die Gesellschaft für Informatik stellt sich dagegen.

Schäuble: Anonymität ist Versuchung zur HemmungslosigkeitMenschen im Hoodie sitzen nicht nur als Hacker-Darsteller vor Desktop-Computern. Sie können auch Anonymität am Smartphone zu verkörpern versuchen. (Bild: Shutterstock / Artem Oleshko)

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble unterstützt “alle Vorschläge” von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht, “um Regeln und Transparenz auch in der digitalen Welt durchzusetzen”. Der CDU-Politiker bezog sich damit gegenüber dem Boulevardblatt “Bild am Sonntag” konkret auf die Pläne der SPD-Politikerin, Hass im Internet schärfer zu bekämpfen. “Was in den sozialen Netzwerken vorgeht, gefällt mir überhaupt nicht”, meinte Schäuble. Die Regeln…..

Siemens-Saga: Wie Medien Klima-Aktivisten hochjubeln –

Kennen Sie Nick Heubeck?
Nie von Nick Heubeck gehört?

Macht nichts, wir wussten bis heute auch nichts von Nick Heubeck.
Nick Heubeck ist auch niemand, den man unbedingt kennen muss,

Er ist kein Wunderkind, das in ein paar Minuten drei Rubik’s Cube löst, während er sie jongliert.
Er hat nicht schon mit vier Jahren als Konzertpianist Furore gemacht.
Er ist durch keine besondere Entdeckung oder Leistung in seinem mit 20 Jahren relativ kurzen Leben aufgefallen.
Er hat keinerlei wissenschaftliche Leistung erbracht, die ihn außerhalb seines Studiums der wohl Kommunikationswissenschaften an der Universität Bamberg bekannt gemacht hätte.
Er hat keinerlei wissenschaftliche Veröffentlichung, die seinen Namen trägt.

Er ist ein typischer Aktivist, ein typischer unernsthafter Aktivist, wie wir……

Der deutsch-russische Schatz

Merkel verhandelt mit Putin über Libyen. Berlin kündigt internationale Libyen-Konferenz an

Die Bundesregierung kann wichtige außenpolitische Vorhaben in der arabischen Welt nicht mehr ohne Unterstützung durch Russland realisieren. Dies belegen Ergebnisse der Verhandlungen, die Bundeskanzlerin Angela Merkel am Samstag mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin führte. Demnach wird Moskau den “Berlin-Prozess”, mit dem sich die Bundesregierung zum einflussreichen Mittler im Libyen-Krieg aufschwingen will, künftig grundsätzlich unterstützen. Ohne Moskau war es Berlin nicht gelungen, die internationale Libyen-Konferenz durchzuführen, mit der sie den “Berlin-Prozess” einem ersten Höhepunkt zuzuführen sucht. Vor der Moskau-Reise der Bundeskanzlerin hatten sich deutsche Außenpolitiker ungewohnt anerkennend über den Einfluss geäußert, den Russland in den vergangenen Jahren gewonnen hat. Früher habe man “in Washington angerufen”, wenn man etwas in Syrien habe erreichen wollen, erklärte der FDP-Außenpolitiker Bijan Djir-Sarai……

CDU: Deutschland soll den Irak von den USA übernehmen und „gegen den Iran verteidigen“

Die Bundesregierung will mehr deutsche Truppen im Irak stationieren. Diese sollen für den Kampf gegen den Iran gerüstet sein. Die US-Truppen können dann abgezogen werden, so die CDU. Deutschland soll deren Aufgaben übernehmen. Einschlägig bekannte deutsche Politiker von Atlantikbrücke und Co stellen die Ermordung eines hochrangigen iranischen Generals auf Irak-Besuch durch die USA unter Mithilfe Saudi-Arabiens als miese Tat des „Kolonialherren Iran“ hin.

In dem Artikel „Kampf um Irak. Berlin will Bundeswehr im Irak stationiert lassen. CDU-Politiker: EU soll USA in Mittelost ersetzen“ heißt es bei German Foreign Policy zu den aktuellen Plänen:

„Deutsche Außenpolitiker dringen auf eine Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Irak, bringen den Abzug der…..

Beitragsserive unter “Hochdruck” – Anfragen jetzt faxen

SteinhöfelDie häufig beschworene Zivilgesellschaft kann plötzlich auch aus einer völlig anderen Ecke aktiv werden, wenn einer hinreichend großen Zahl von Menschen etwas nicht mehr passt. Was Millionen von Menschen nicht gefällt, ist zweifellos der öffentlich-rechtliche Rundfunk in seiner aktuellen Verfasstheit. Da die Klagen gegen die Erhebung der „Demokratieabgabe“ erfolglos bleiben dürften, gab es Ende 2019 zwei Vorschläge, wie man auf anderem Wege seinen Unmut deutlich machen und das Finanzierungssystem attackieren kann. Hier mehr…..

Bündnis von digitalen Bürgerrechtsorganisationen fordert Verbot automatisierter Gesichtserkennung

Aktionstag gegen den ‘Verunsicherungsbahnhof’ Südkreuz am 27.11.2017 in Berlin. Bild: Endstation Jetzt/CC BY-2.0

Bundesinnenministerium will Gesichtserkennung an zahlreichen Bahnhöfen und Flughäfen installieren

In den USA haben einige Städte wie San Francisco Gesichtserkennung verboten. US-Abgeordnete wollen deren Einsatz zumindest begrenzen, um Entwicklungen wie in China zu verhindern (In den USA gibt es relativ zur Bevölkerung mehr Überwachungskameras als in China). China ist “Vorbild” auch für den Westen, was den Einsatz von anlassloser Überwachung und Verfolgung durch Gesichtserkennung betrifft (Chinesische Roboter mit Gesichtserkennung). Das hat, wie Hongkong zeigt, unmittelbar Auswirkungen auf die Wahrnehmung von fundamentalen Bürgerrechten und dem Aufenthalt im öffentlichen Raum (Demonstranten versuchen Überwachung auszuschalten).

Bevor Gesichtserkennung punktuell und dann flächendeckend auch bei….

Neue Aussage: Stephan Ernst hätte keine Mordabsicht gehabt, Lübcke sei versehentlich erschossen worden

Stephan Ernst macht neue Aussage beim Lübcke-Fall: Sein Kumpel Markus H. sei dabei gewesen, man habe Lübcke gar nicht umbringen, sondern nur einschüchtern wollen. Da hätte sich leider ein Schuss gelöst. Je nachdem, was die Forensik sagt, und was Markus H. sagt, könnte diese Strategie funktionieren. Die Hürden für eine Mordanklage, geschweige eine Verurteilung, sind sehr hoch.

Autoren der WELT erzwangen per Gericht Auskunft darüber, was über den mutmaßlichen Lübcke-Attentäter Stephan Ernst in einem Bericht des hessischen Verfassungsschutzes steht, der ursprünglich 120 Jahre lang geheim bleiben sollte, weil er den NSU-Fall und den V-Mann-Führer Temme berührt, der zur Tatzeit im Internet-Café eines NSU-Mordes zugegen war. Ergebnis: Stephan wird im Abschlussbericht zur Aktenprüfung von 2013 an 11 Stellen genannt. Das ist auffällig viel, wenn man bedenkt, dass Stephan angeblich seit Ewigkeiten nichts mehr mit der Szene zu tun hatte.

Der Bericht gibt Auskunft über die Jahre 1992 bis 2012 und durfte nur……

Bundesregierung plant weitere Aufrüstung von Polizei und Geheimdiensten

Die Bundesregierung plant auch im kommenden Jahr eine massive Aufrüstung von Polizei und Geheimdiensten. Das bekräftigten führende Regierungsvertreter gegenüber der Presse. Unter anderem sollen beim Bundeskriminalamt (BKA) und dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) neue Einheiten mit jeweils dreihundert Beamten aufgebaut werden.

Wie Der Spiegel berichtet, sieht ein neuer Gesetzentwurf des Innenministeriums außerdem die Einführung von Gesichtserkennungssystemen an 135 deutschen Bahnhöfen und 14 Verkehrsflughäfen vor. Die Bundespolizei soll das Recht erhalten, unbescholtene Bürger „vorbeugend“ in Gewahrsam zu nehmen. Der Entwurf, der sich bereits in der Abstimmung mit dem Justizministerium befindet…..

Großmanöver Defender 2020: Deutschland im Auge des Sturms

Symbolbild: Daniel6D/Pixabay License

Während allmählich immer mehr Details zum geplanten Großmanöver durchsickern, bereitet sich auch die Friedensbewegung auf das Ereignis vor, damit es nicht ungestört über die Bühne geht

In diesem Jahr wird das Säbelrasseln gegen Russland zwischen Februar und Mai von dem größten US-Manöver seit etwa einem Vierteljahrhundert begleitet, dem zu allem Überfluss auch noch diverse NATO-Manöver angegliedert sein werden. Hierzulande wird “Defender 2020” vor allem in den Monaten April und Mai stattfinden, wobei Deutschland nicht nur über die NATO-Manöver, sondern vor allem bei der logistischen Unterstützung der US-Truppen eine zentrale Rolle spielen wird.

Inzwischen hat die Bundeswehr eine eigene Internetseitezum Manöver aufgestellt, auf der sie zur Untermauerung ihrer wichtigen Rolle unter anderem das folgende….

 

Das „Umweltsau“-Video und die Selbstgleichschaltung der Medien

Der Umgang des Westdeutschen Rundfunks (WDR) mit dem sogenannten „Umweltsau“-Video ist ein Paradebeispiel dafür, wie sich die Medien auf den geringsten Druck von rechts selbst zensieren und die Ideologie der Rechten verbreiten.

In dem Abrufvideo, das der WDR in der Woche vor Weihnachten online stellte, singt der Dortmunder Kinderchor des WDR eine umgedichtete Version des absurden Spottlieds „Meine Oma fährt im Hühnerstall Motorrad“, die jeweils im Refrain „Meine Oma ist ´ne alte Umweltsau“ endet.

Es handelt sich um eine harmlose Satire, die, so die Autoren, „mit Überspitzung und Humor den Konflikt zwischen den Generationen aufs Korn nehmen“ sollte. Die Kinder singen von der Discounterfleisch-essenden, SUV-fahrenden und……

Massive Datenschutzverletzung Erweiterte DNA-Analyse

DNAKristalle.Bild: DNA-Kristalle. / Amangeldyurazov (CC BY-SA 4.0 cropped)

Entgegen aller Argumente und Warnungen vielfältiger Wissenschaftler*innen, Vertreter*innen von Minderheiten und von Datenschutzexpert*innen hat der Bundestag am 15.11.19 im Schnellverfahren das Gesetz zur Erweiterten DNA-Analyse beschlossen.

Mit dem „Gesetz zur Modernisierung des Strafverfahrens“ soll die polizeiliche DNA-Analyse von Alter, Augen-, Haut und Haarfarbe von unbekannten Personen aus Tatortspuren erlaubt werden. Bisher durfte nur das Geschlecht geprüft und geschaut werden, ob die DNA schon einmal im Zusammenhang mit…..

Wie deutsche Firmen ihre Beschäftigten mit Kameras und GPS überwachen

Bild: 123 rtf cco

Viele Unternehmen kontrollieren ihre Mitarbeiter ständig mit den neuesten technischen Mitteln. Überforderte Datenschützer und rechtliche Grauzonen lassen ihnen freie Bahn.

Vielleicht war er ein krankes Kind in der Kita abholen. Oder er erledigte rasch einen Behördenweg. Der Angestellte einer Kanalreinigungsunternehmens war immer wieder mit dem Firmenauto privat unterwegs. Wo genau er war, wissen wir nicht. Doch eines ist sicher: Wegen der privaten Fahrten gab es Ärger mit den Vorgesetzten.

Die Firma wusste über alles Bescheid: Die Firmenleitung konnte den…..

Video: CDU/CSU ruft zum Sturz der iranischen Regierung auf

Im Sommer 2018 fand in der französischen Hauptstadt Paris eine Großveranstaltung zum Sturz der aktuellen iranischen Regierung statt. An dieser Absicht dürften angesichts speziell angepriesener Twitter-Hashtags wie #IranRegimeChange sowie der gehaltenen Reden keine Zweifel bestehen. Die Veranstaltung wurde von der iranischen MEK durchgeführt. Bei der Veranstaltung nahmen auch deutsche Politiker als Vertreter Deutschlands teil, namentlich der Bundestagsabgeordnete Martin Patzelt (CDU) sowie der ehemalige Bundestagsabgeordnete Eduard Lintner (CSU).  

Die MEK-nahe Website iranfreedom.org berichtete stolz: ……

…..passend dazu….
Angela Merkel arbeitet am Sturz der iranischen Regierung

Die USA hat einen iranischen General ermordet. Und zwar im iranischen Nachbarland Irak, dem Protektorat der USA. Die Bundesregierung unter Angela Merkel und ihr Außenminister Heiko Maas arbeiten schon lange am Sturz der iranischen Regierung. Sie finden das gut und verteidigen den Mord (der dem Volk als „Tötung“ präsentiert wird). Das wiederum ist zwar eigentlich auch eine Straftat, scheint aber die Weinigsten zu kümmern. 

Natürlich ist der Mord auch völkerrechtswidrig, denn das…..

Silvester in Leipzig: Medien und Polizei verbreiten Falschmeldungen über linke Gewalt

Das Jahr 2020 begann in Deutschland mit einer massiven Kampagne gegen angebliche „linksextreme Terroristen“. Polizei, Politik und Medien stellten Auseinandersetzungen zwischen Polizisten und Silvesterfeiernden am Connewitzer Kreuz in Leipzig ohne jede faktische Grundlage als gezielte politische Mordanschläge dar. Verletzungen von Beamten wurden erfunden, um ein Klima der Einschüchterung zu erzeugen und den Polizeistaat aufzurüsten.

Wer die Neujahrsausgabe der Tagesschau sah oder die Webseiten der großen Zeitungen besuchte, musste glauben, dass es in der Silvesternacht zu schweren Terroranschlägen gekommen sei. Es habe durch „organisierte Angriffe schwerste Verletzungen von Menschen“ gegeben, erklärte etwa der…..

….passend dazu….
Leipzig, Connewitz, Silvester 2019: Rechtes Narrativ über “linken Terror” längst zusammengebrochen !

Silvester in Berlin 2019 – Up-Date 4. Januar 2020, 5:00

Da das Video beinhaltet Bildmaterial das nicht der Wahrheit entspricht und wurde deshalb gelöscht. Wir bitten um Entschuldigung.

 

Nein das ist nicht der Irak oder Syrien. Das ist Deutschland-Berlin 2019

 

Neujahrsgrüße an den „Beitragsservice“ – Zahlungen einstellen

SteinhöfelSeit 2013 ist Tom Buhrow Intendant des WDR. Nun wird er nächster ARD-Vorsitzender – und damit oberster Repräsentant des Senderverbunds.

Für diesen Job ist der mit einem Jahresgehalt von um die € 400.000,00 ausgestattete Spitzenverdiener unter den Intendanten geradezu prädestiniert. Mit welcher Bravour er den größten ARD-Sender leitet, zeigte er erst im letzten Jahr, als der Skandal über sexuelle Belästigungen beim WDR publik wurde.

Jüngst hat die Instrumentalisierung eines Kinderchors zu Zwecken grüner Agitation und Propaganda für erheblichen Unmut gesorgt („Oma ist eine Umweltsau“ vom WDR-Kinderchor, „Oma ist eine Nazisau“…..