Archiv für Deutschland

Ich fordere ein Verbot der CDU

Der innenpolitische Sprecher der Hamburger Bürgerschaftsfraktion der CDU, Dennis Gladiator, fordert „alle offiziellen Kontakte zum Islamischen Zentrum Hamburg e. V. (IZH) sofort zu beenden, ein Vereinsverbot zu prüfen und umzusetzen sowie den Staatsvertrag mit der SCHURA auszusetzen, solange das IZH ein Teil dieser ist.“

Er begründet dies u. a. mit der Behauptung,

„Das IZH bekämpft als verlängerter Arm der Mullahs in Teheran unsere freiheitlich demokratische Grundordnung. Dabei wird ein islamistisches Gesellschaftsmodell propagiert, das unserer freien und offenen Art zu leben entgegensteht.“

Darüber hinaus stellt er in den Raum:…..

Warum erklärt die Bundesregierung allen Schiiten der Welt den Krieg?

Die Feindschaft gegenüber dem Islam und den Muslimen gehört seit Amtsantritt zu den Markenzeichen des amtierenden Bundesinnenministers. Aber was hat sich in der Corona-Zeit geändert, dass solch ein umfassender Krieg auf fast allen Ebenen gegen die Schiiten im eigenen Land geführt wird?

Es ist noch nicht lange her, dass im Auftrag der Bundesregierung gleich vier wichtige Moscheen der Schiiten in Deutschland geradezu überfallartig entwürdigt worden sind [1]. Bereits jene völlig überzogene Aktion im Interesse des Zionismus wirkte wie der Versuch einer Demütigung aller Schiiten in Deutschland [2]. Die Angegriffenen haben sich mit dem in einer Demokratie erlaubten Mittel der Meinungsäußerung zur Wehr gesetzt. Dazu zählte auch ein offener – aber extrem höflich formulierter – Brief des Leiters des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH) an den Bundespräsidenten [3].

Wer gedacht hat, dass damit eine gewisse Phase des Nachdenkens und der Reflektion der Ereignisse einhergehen könnte, sah sich nunmehr schwer getäuscht. Die CDU-Fraktion im Hamburger Landtag…..

Post startet prophylaktisches Corona-Testprogramm mit mehr als 10.000 Beschäftigten

Düsseldorf (ots) – Die Deutsche Post wird als erster deutscher Konzern viele Tausend Mitarbeiter ohne konkreten Anlass auf Covid-19 testen lassen. Das sagte Vorstand Tobias Meyer der Düsseldorfer “Rheinischen Post” (Dienstag). “Wir gehen über zu einer prophylaktischen Teststrategie. Wir werden deutlich mehr als 10.000 Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen anbieten, sich vorsorglich auf Covid-19 testen zu lassen, dies vor allem in größeren Betriebsstätten”, sagte Meyer: “Unsere Betriebsärzte werden so voraussichtlich in einem Teil der 36 Paketzentren und möglicherweise auch Briefverteilzentren entsprechende Tests anbieten.” Die Post habe in Deutschland zuerst rund 4000 Mitarbeiter getestet, nachdem es in deren…..

Diskussion über Grundsatzprogramm: Warum die Grünen keine Partei für den Frieden, sondern für den Krieg sind

Wer die Grünen wählt, der wählt eine Partei, die für den Frieden steht. Diese Irrmeinung ist immer noch weit verbreitet. Ein Papier der Partei-nahen Heinrich-Böll-Stiftung zum neuen Grundsatzprogramm der Grünen zeigt jedoch, dass das exakte Gegenteil der Fall ist.

Im Völkerrecht gibt es nur drei legale Möglichkeiten für den Einsatz von Militär in oder gegen andere Länder. Das ist bei dem Thema, um das es hier geht, wichtig zu wissen. Daher zunächst die drei einzigen Gründe für einen legalen Militäreinsatz in einem fremden Land:

Erstens: Der UNO-Sicherheitsrat erlaubt den Einsatz von militärischer Gewalt.
Zweitens: Man verteidigt sich gegen den Angriff eines anderen Landes.
Drittens: Man wird auf Einladung der Regierung eines Landes in dem Land militärisch aktiv.

Ende!

Mehr legale Möglichkeiten für den Einsatz militärischer sieht das Völkerrecht nicht vor. Wenn bei einem militärischen Einsatz keine……

Klüngel um Kaufprämie: Mit der Autolobby im Hinterzimmer

Am 5. Mai beriet sich die Bundesregierung mit der Autolobby über Konjunkturhilfen für die Autoindustrie. Da es keine Ergebnisse gab, wurden die Gespräche in eine Arbeitsgruppe ausgelagert, die bis zum nächsten Autogipfel Anfang Juni einen Vorschläge erarbeitet. Auch in dieser exklusiven Arbeitsgruppe fehlen kritische Stimmen – die Bundesregierung verhandelt allein mit dem mächtigen Autolobbyverband VDA sowie der IG Metall. Erste Zwischenmeldungen über den Verhandlungsstand sind durchgesickert, doch Genaueres bleibt im Dunkeln. Wir fordern die sofortige Offenlegung der Arbeitsergebnisse und eine ausgewogene Beteiligung an den Verhandlungen über Corona-Hilfen für die Autoindustrie.

Aktion zum Autogipfel Anfang Mai, Foto: LobbyControl

Scharfe Kritik aus allen Ecken

Die Forderungen der Autoindustrie sind auf viel Kritik gestoßen – auch in den Koalitionsparteien. Selbst der Parlamentskreis Mittelstand der Union und die baden-württembergische CDU-Landesgruppe stellten die Idee einer Kaufprämie in Frage. Zuvor hatten mehrere namhafte…..

Wissenschaftler: Drosten-Studie grob falsch

Wissenschaftler werfen Virologe Christian Drosten unsaubere Forschungsarbeit vor / Studie über Ansteckung von Kindern

Christian DrostenChristian Drosten © AP

Wissenschaftler aus mehreren Ländern üben massive Kritik an einer Studie des Chef-Virologen der Charité Berlin, Christian Drosten. Der Vorwurf: Drosten, der auch die Bundesregierung berät, habe statistisch unsauber gearbeitet und seine wissenschaftlichen Empfehlungen möglicherweise den Wünschen der Politik angepasst.

Ein Forscher-Team um Christian Drosten hatte im April eine Studie vorgelegt, laut der Kinder ebenso ansteckend mit dem Corona-Virus sein können wie Erwachsene. Seine Empfehlung an die Politik lautete daher, Schulen und Kitas vorerst nicht zu öffnen.

Wie die BILD-Zeitung jetzt berichtet, werfen Forscher Drosten und…..

Anwältin klagt: Lockdown verfassungswidrig

Unbenanntes Design(1)

Die Rechtsanwältin Jessica Hamed hält die durch den Lockdown verfügten „Corona-Regeln“ für verfassungswidrig. Hamed hat deshalb in gleich mehreren Bundesländern Klage gegen die Lockdown-Regeln eingereicht. Sie hält alle getroffenen Maßnahmen für größtenteils verfassungswidrig. Das „unterschiedslose Vorgehen“ gegen alle Bürger habe keine ausreichende Rechtsgrundlage. Zwar gestatte das Infektionsschutzgesetz in spezifischen Fällen Quarantäneanforderungen, doch auch dort gebe es keine allgemeine Regelung, die alle Menschen zur absoluten Kontaktsperre oder gar zu einer Ausgangssperre nötige, so die Anwältin. Dasselbe gelte auch für die allgemeine Schließung…..

Kommando Spezialkräfte ist offensichtlich nach wie vor ein Hotspot für rechte Umtriebe

Am 13.5.2020 wurde ein Waffen- und Sprengstoffdepot ausgehoben, das ein Soldat des Kommando Spezialkräfte (KSK) in seinem Garten in Sachsen angelegt hatte. [1] Dieser war bereits im April 2017 aufgefallen – mutmaßlich bei einer Abschiedsparty für einen KSK-Kompaniechef, die aus dem Ruder gelaufen war: Es wurde von Hitlergrüßen und neo-nazistischer Musik berichtet. Bereits damals erschien ein IMI-Artikel mit der Überschrift „Braune Nostalgie beim KSK – keine Überraschung!“. [2] Bereits damals waren die Zustände im KSK erschreckend, der Artikel schloss mit der Feststellung: „All dies zeigt, dass offen rechtsextreme Vorfälle, wie Hitlergrüße auf internen Feiern keineswegs Einzelfälle sein dürften. Vielmehr ist das KSK strukturell rechtsextrem, was von manchen Kommandeuren sogar gelobt und gefördert wurde. Es ist davon auszugehen, dass die dokumentierten Fälle…..

Die Pforzheimer Lücken-Lügenpresse im Corona-Dienst

FASSADENKRATZERIn Pforzheim (Bad.-Württ.) kümmern sich um das korrekte politische Bewusstsein der Bürger, auch in der Corona-Krise, die beiden Lokalblätter PZ und „Kurier“. Sie gehören zu den Mainstreammedien, vertreten die Regierungslinie, bemühen sich aber, auch andere Auffassungen zu Wort kommen zu lassen, um als neutral und objektiv zu gelten – was allerdings nicht gelingen will. So begleiten sie die seit vier Wochen jeden Samstag stattfindenden Demonstrationen auf dem Marktplatz gegen die Corona-Maßnahmen mit ihren Berichten, die viel Harmloses, Bekanntes oder Skurriles enthalten, Entscheidendes, was der Regierungs-Position gefährlich werden könnte, aber weglassen.

Auf der Demonstration am Samstag, 16. Mai 2020, war unter den sechs Rednern mit Kurzbeiträgen als Vorletzter auch der Betreiber dieses Blogs, dessen Beitrag hier gleich abgedruckt werden soll:...hier weiter…..

Trotz Embargo: Deutschland liefert Waffen an “Brandstifter” im Libyenkonflikt

Trotz Embargo: Deutschland liefert Waffen an "Brandstifter" im LibyenkonfliktQuelle: Reuters © Ayman al-Sahili

Die Bundesregierung lässt weiterhin Waffen im Wert von über 330 Millionen Euro in Länder liefern, die in den Krieg in Libyen verwickelt sind, obwohl Deutschland offiziell ein Embargo unterstützt. Das brachte eine parlamentarische Anfrage der Linken-Politikerin Sevim Dağdelen ans Licht.

Die Bundesregierung hat seit dem Libyen-Gipfel vor vier Monaten Rüstungsexporte für 331 Millionen Euro an Staaten genehmigt, denen eine Unterstützung von Kriegsparteien in dem nordafrikanischen Land vorgeworfen wird. Zwischen dem 20. Januar und dem 3. Mai wurde allein für Ägypten der Export von Kriegswaffen und anderen Rüstungsgütern im Umfang von 308,2 Millionen Euro genehmigt. Außerdem erlaubte die Regierung Rüstungslieferungen für 15,1 Millionen Euro an die Türkei sowie für 7,7 Millionen Euro an die Vereinigten Arabischen Emirate. Das geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage de……

Ein “nationaler Champion” im Kriegsschiffbau

Berlin treibt den Bau eines Mehrzweckkampfschiffs für Kriege gegen große Mächte und die Fusion deutscher Marinewerften voran.

Die Bundesregierung treibt den Bau des neuen Mehrzweckkampfschiffs MKS 180 und die Fusion der deutschen Kriegsschiffbauer mit hohem Tempo voran. Noch vor der Sommerpause solle der Bundestag die ersten Mittel für das MKS 180 freigeben, fordert Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Das Schiff wird von der niederländischen Damen Schelde Naval Shipbuilding B.V. in Kooperation mit der Lürssen-Werft aus Bremen produziert – vier Stück für 5,27 Milliarden Euro. Es soll die deutsche Marine, die zuletzt vor allem für den Kampf gegen Piraten, Schmuggler sowie schwächere Staaten rüstete, auf Kriege gegen große Mächte vorbereiten. Die deutsch-niederländische Kooperation im Kriegsschiffbau schließt an die enge…..

Die Rückkehr von Pranger und Scheiterhaufen

Das Mittelalter kehrt zurück. Mit einem Hexentempo. Der Exorzismus, auch Befreiungsdienst, Teufels- oder Dämonenaustreibung genannt, schleicht sich schon seit einiger Zeit in neuem Gewand in die Gegenwart. Etwa in der Forderung, sich ständig von einer bestimmten Partei zu distanzieren. Selbst Stimmen dieser Partei in Parlamenten gelten als „befleckt“, und wer „befleckt“ gewählt ist, ist des Teufels. Retten kann da nur die (Selbst-)Kasteiung, ebenfalls eine segensreiche Erfindung des Mittelalters. Das Wort leitet sich von „Züchtigung“ ab. Und die Kasteiung trieb bunte Blüten. So trug Heinrich Seuse Unterwäsche mit eingearbeiteten Nägeln und stichelte den Namen Jesu auf seine Brust, Adelheid Langmann verwendete zur Selbstverwundung eine Igelhaut, Christina von Retters schließlich verbrannte sie sich zur Abtötung des Fleisches ihre Scheide.

So weit sind wir heute noch nicht. Gott sei Dank. Nicht mal Christian Lindner. Auch wenn der FDP-Chef Christian in Sachen Kasteiung inzwischen einen…..

Richter Harbarth (Skull & Bones?) am Bundesverfassungsgericht weist Eilanträge gegen Masern-Impfzwang ab

Richter Harbarth (Skull & Bones?) am Bundesverfassungsgericht ...Bild: Hadrian/Shutterstock.com

Stephan Harbarth, der neue Präsident des deutschen Bundesverfassungsgerichts, urteilte nun, die Masern-Impfpflicht sei verfassungsgemäß. Der individuelle Wille der Eltern stehe hinter dem Interesse, Infektionskrankheiten abzuwehren.

Der Mann hat einen Titel “Master of Laws” von der amerikanischen Yale-Universität. Danach war er Partner (!) bis 2008 bei Shearman & Sterling LLP, eine internationale Kanzlei, die schon frühzeitig für Jay Gould, Henry Ford, Rockefeller und Citigroup gearbeitet hatte. Der Kanzleigründer John William Sterling hatte seinen Abschluss an Yale gemacht und war Mitglied bei der Geheimgesellschaft Skull & Bones, die neben der Großindustrie auch die Politik, Geheimdienste und das Militär dominiert. Er spendete bei seinem Tod der Uni ein Vermögen.

Für das betreffende Auslandsjahr haben wir keine Quelle über eine mögliche…..

Was ist los in Deutschland? Erschreckende Reaktionen auf meinen Artikel über Bombenanschlag in Stuttgart

Es ist schockierend, dass die bundesweiten Medien einen Bombenanschlag in Deutschland ignorieren und nicht darüber berichten. Nicht weniger schockiert haben mich Kommentare, die es zum Beispiel auf Facebook zu meinem Artikel darüber gegeben hat. Das will ich exemplarisch aufzeigen.

Vorweg sei gesagt: Ich habe kein Problem mit Kritik, im Gegenteil, ich freue mich darüber, wenn ich Menschen zum Nachdenken und Diskutieren bringe, auch wenn sie eine andere Meinung haben, als ich. Ich zensiere keine Kommentare (außer es handelt sich um persönliche Angriffe auf andere User) und freue mich über kontroverse und sachliche Diskussionen unter meinen Artikeln. Und ich habe noch nie dazu Stellung genommen, sondern lasse die Diskussionen laufen.

In diesem Fall ist es anders und ich kann nicht anders, als zu Reaktionen…..

Die erstaunlichen Parallelen zwischen „Bundestagshack“ und Russiagate

Vor zwei Wochen ging es durch die Schlagzeilen: Merkel ist sicher, dass Russland den Bundestag gehackt hat. Was nicht durch die Medien gegangen ist, sind neue Erkenntnisse zum angeblichen Hack auf den Server der Demokraten 2016, dabei sind die Neuigkeiten hochbrisant und die Parallelen zum Bundestagshack offensichtlich.

Der berühmteste Hackerangriff der letzten Jahre ist der angebliche Hack des Servers der US-Demokraten im Wahlkampf 2016. Und dazu gab es – natürlich völlig unbeachtet von den deutschen Medien – kürzlich neue Erkenntnisse.

Zur Erinnerung: 2016 hat Hillary Clinton Russland beschuldigt, den Server…..

Kollektives Schweigen der Medien über Bombenanschlag gegen Organisatoren von Stuttgarter Corona-Demo

In Stuttgart gab es am Samstag eine Demo gegen die Corona-Beschränkungen, über die in den Medien kaum berichtet wurde. Wichtiger noch: Auch über einen Bombenanschlag gegen die Organisatoren der Demo wurde kein Wort berichtet.

Ich arbeite seit Tagen an einem Artikel darüber, wie Medien und Politik derzeit heißlaufen und den Kritikern der Corona-Einschränkungen alles mögliche vorwerfen. Leider bin ich bisher nicht zufrieden, mit dem was ich dazu bislang aufgeschrieben habe. Zu abstrus ist das, was wir derzeit erleben, mir fehlen bisher die passenden Worte.

In einer Demokratie sollte jede Meinung erlaubt sein, das nennt man…..

Querdenken an der Frontlinie

Während andere Veranstaltungen noch verboten sind, versammeln sich 10.000 Menschen auf dem Cannstatter Wasen: Friedensbewegte und Nazis, Freigeister und Geistfreie. Das durchmischte Publikum demonstriert für … Verschiedenes. Eine Maske trägt kaum jemand – bis auf Stargast Ken Jebsen, der sich unter einer Decke versteckt.

Wie war das eigentlich gemeint mit "Alle zusammen gegen den Faschismus!"? Mehr Demo-Eindrücke in der Bilderstrecke.

Die Trigger-Worte, bei denen die Menge an diesem sonnigen Samstagnachmittag am lautesten buht, sind: “Bill Gates”, “Impfen/Impfzwang”, “Merkel”, “gleichgeschaltete Medien” – pfui! Am stärksten gejubelt wird bei Äußerungen wie…..

Wir klagen an!

In einer Klage gegen die Maskenpflicht stellt der Jura-Professor David Jungbluth klar, dass die Corona-Verordnung des Landes Rheinland-Pfalz eine „veritable Unverschämtheit“ ist.

Wir klagen an!Foto: Sebastian Duda/Shutterstock.com

„Dem Antragsgegner sei an dieser Stelle empfohlen, dass bei einer möglichen zukünftigen vergleichbaren Situation auch bei höheren…..

Gehackte Merkel-Emails: Jetzt droht Merkel Russland

…wie war die Reaktion von Merkel nochmal als die NSA ihr Handy abgehört hatten….

Unbenanntes Design(5)

Uns ist das Lachen in den vergangenen Wochen durch die Aktionen des Merkel-Regimes ja gehörig vermiest worden. Doch bei dieser Meldung kann man wirklich nur herzlich lachen. Die „FAZ“ schreibt, dass „Merkel Russland wegen Hackerangriff mit Konsequenzen droht“. Wladimir Putin wird sich ebenfalls den Bauch vor Lachen halten, wenn eine Merkel mit „Konsequenzen“ droht. Interessant ist, dass ein Hackerangriff auf den Bundestag, der bereits 2015 stattgefunden haben soll, jetzt auf einmal wieder thematisiert wird. Will man uns hier auf etwas vorbereiten? Wir werden auch hier darüber berichten….

Wir hatten bereits vor wenigen Tagen darüber berichtet, dass der russische Militärgeheimdienst im Jahr 2015 die Emails von Bundeskanzlerin Merkel gehackt haben soll. Das Bundeskriminalamt sowie…..

Spiegel-Interview mit dem V-Mann im Fall Amri – Journalistische Fehlleistung erster Güte

Der Spiegel hat den V-Mann interviewt, der Anis Amri beobachtet hat. Im Fall Amri und des Anschlags auf den Berliner Breitscheidplatz gibt es viele Ungereimtheiten und offene Fragen. Aber der Spiegel hat keine davon gestellt, stattdessen hat er den Mann nach dessen Alltag befragt. Das hätte die „Bunte“ aber wohl besser gekonnt.

Das Interview im Spiegel zeigt, wie Journalismus nicht funktioniert. Der V-Mann soll aufgrund der offenen Fragen zu dem Terroranschlag vor dem Untersuchungsausschuss befragt werden und wenn ich die Gelegenheit hätte, ihn zu interviewen, würde ich ihn zu dem Anschlag und den Umständen befragen. Aber der Spiegel fand das Thema offensichtlich nicht interessant und hat den Mann ausgefragt, wie denn das Leben im Zeugenschutzprogramm so läuft und wie seine Frau das Ganze findet.

Zur Erinnerung noch einmal kurz die……

….passend dazu….
Aktueller Artikel über die Lage in Syrien zeigt die Doppelmoral des Spiegel

Der Spiegel beklagt in einem aktuellen Artikel völlig zu Recht die Lage in Syrien. Leider fehlt in dem Artikel aber jeder Hinweis auf die Gründe und Verursacher. Man könnte das Leiden in Syrien sofort beenden, aber der Spiegel steht ganz vorne, wenn es darum geht, genau das zu verhindern.

Unter der Überschrift „Corona in Syrien – Die nächste Katastrophe“ können wir heute im Spiegel lesen, wie schlimm die Lage in Syrien ist:

„Tatsächlich lässt der Staat die Syrer ziemlich allein. Während Assad so tut, als sei alles unter Kontrolle, befindet sich Syrien nahezu im freien Fall. Mehrere Katastrophen gleichzeitig……