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Snowden: Zuckerbergs Entscheidung, Trump zum Schweigen zu bringen, ist „der Wendepunkt im Kampf um die Kontrolle der digitalen Sprache“.
Getty Images

Snowden: Zuckerbergs Entscheidung, Trump zum Schweigen zu bringen, ist „der Wendepunkt im Kampf um die Kontrolle der digitalen Sprache“.

Nachdem Trump nach der gestrigen Entscheidung von Twitter, für 12 Stunden gesperrt wurde und gleichzeitig eine dauerhafte Sperre androht, wenn Trump gegen die Nutzungsbedingungen des Unternehmens verstößt folgte prompt Facebook und Instagram. Zuckerberg der in den letzten vier Jahren kein Problem damit hatte, reichlich Traffic und Werbeeinnahmen durch umstrittene Tweets von Trump zu generieren verkündete, vor wenigen Augenblicken, dass „die Risiken, die der Präsident für die Nutzung unseres Dienstes in dieser Zeit eingeht, zu groß sind. Die Risiken, dem Präsidenten zu erlauben, unseren Service während dieser Zeit weiter zu nutzen sind einfach zu groß und als Ergebnis verlängern wir die Sperre, die wir auf seine Facebook- und Instagram-Konten gelegt haben, auf unbestimmte Zeit und für mindestens die nächsten zwei Wochen, bis der friedliche Übergang der Macht abgeschlossen ist.

Zu dieser unerwarteten Entscheidung, sagte Zuckerberg, dass er „diese Aussagen gestern zensiert hat, weil wir der Meinung waren, dass ihre Wirkung – und wahrscheinlich auch ihre Absicht – darin besteht, weitere Gewalt zu provozieren.“

Was ist mit den Anschuldigungen aus verschiedenen Ecken, dass es die Heuchelei und der „Mangel an Zensur“ von Facebook waren, die die Ereignisse von gestern ermöglichten? Auch hier hat Zuck eine vorbereitete Antwort:

In den letzten Jahren haben wir Präsident Trump erlaubt, unsere Plattform im Einklang mit unseren Regeln zu nutzen, wobei wir gelegentlich Inhalte entfernt oder seine Beiträge gekennzeichnet haben, wenn sie gegen unsere Richtlinien verstoßen haben. Wir haben dies getan, weil wir glauben, dass die Öffentlichkeit ein Recht auf einen möglichst breiten Zugang zu politischer Rede hat, auch zu kontroverser Rede. Aber der aktuelle Kontext ist nun grundlegend anders, es geht um die Nutzung unserer Plattform, um zu einem gewaltsamen Aufstand gegen eine demokratisch gewählte Regierung aufzurufen.

Seine Schlussfolgerung ist: „Nach der Bestätigung des Wahlergebnisses durch den Kongress muss die Priorität für das ganze Land nun darin bestehen, sicherzustellen, dass die verbleibenden 13 Tage und die Tage nach der Amtseinführung friedlich und in Übereinstimmung mit den etablierten demokratischen Normen verlaufen.“

Zusammengefasst: Trump kann seine Facebook-Konten wider haben, sobald er aus dem Weißen Haus ausgezogen ist. Es bedeutet auch, dass von diesem Moment an die Zensur für jeden und überall möglich ist. Wie Edward Snowden es ausdrückte: „Facebook bringt den Präsidenten der Vereinigten Staaten offiziell zum Schweigen. Auf Gedeih und Verderb wird dies als ein Wendepunkt im Kampf um die Kontrolle über die digitale Sprache in Erinnerung bleiben.“

Der Post von Zuckerberg ist hier zu finden.