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Neues Sach- und Rechtsattest gegen Maskenzwang in der Schweiz

Niemand kann gezwungen werden, gegen seinen Willen eine Maske zu tragen.

Der Jurist Dr. Heinz Raschein veröffentlicht das neuste Sach- und Rechtsattest (unter diesem Artikel zum Download).

Mit dem Attest kann das Tragen einer Gesichtsmaske aus besonderen Gründen verweigert werden. Gemäss Raschein reichen ausdrücklich nichtmedizinische Gründe für eine Verweigerung des Maskenzwangs vollständig aus.

Am 15. März 2019 hat der Bundesrat gegenüber der Gesamtheit des Volkes die verbindliche Erklärung abgegeben, dass jeder Zwang zur Gesichtsverhüllung den Straftatbestand der Nötigung gemäss Art. 181 StGB erfüllt und somit mit Gefängnis oder Geldstrafe bestraft werden kann. Auf der Webseite schreibt der Bundesrat: «Jemanden zu zwingen, das Gesicht zu verhüllen, ist im Rahmen des Strafgesetzbuches (Nötigung, Art. 181 StGB) bereits heute strafbar. Der Bundesrat hat unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Vernehmlassung davon abgesehen, hierzu eine zusätzliche Strafbestimmung einzuführen.»

Zudem übernimmt diejenige, welche solchen Zwang direkt oder indirekt….