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Edit Policy: Artikel 17 im EU-Urheberrecht – Umsetzung nicht ohne Uploadfilter

Erst wurde vollmundig versprochen, dass Artikel 17 keine Uploadfilter zur Folge hätte. Dann gab man zu, dass es nicht ohne welche gehen würde. Sie kommen.

Edit Policy: Bandbreite in der Pandemie – Hält das Internet?(Bild: asharkyu/Shutterstock.com/Diana Levine)

Im letzten Jahr führte die Verabschiedung der EU-Urheberrechtsrichtlinie zu Massenprotesten in Deutschland. Befürchtungen, dass sich der zentrale Artikel 17, der Onlineplattformen unmittelbar für die Urheberrechtsverletzungen Dritter verantwortlich macht, ohne den Einsatz verpflichtender Uploadfilter kaum wird umsetzen lassen, haben sich bislang bewahrheitet.

Vor kurzem hat das Bundesjustizministerium seinen Vorschlag zur Umsetzung von Artikel 17 vorgelegt. Dieser Diskussionsentwurf sieht wie erwartet den….