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Der ‚Krieg gegen den Terror‘ kommt nach Hause

Als sich das Obama 2011 mit dem Who-is-who der Techgiganten getroffen hatte. Facebook-Gründer Mark Zuckerberg, der scheidende Google-Vorstandschef Eric Schmidt und der Chef des SAP-Rivalen Oracle, Larry Ellison. Yahoo-Chefin Carol Bartz, Art Levinson von Genentech, Cisco-Chef John Chambers, Dick Costolo von Twitter, Top-Investoren wie Steve Westly sitzen um den Präsidenten herum. Ihr aller Gastgeber: John Doerr, einer der einflussreichsten Strippenzieher im Valley. Und auch Steve Jobs, der iGott persönlich.

Ron Paul

Die massiven Säuberungen in den sozialen Medien in der vergangenen Woche – beginnend mit Präsident Trumps permanenter Verbannung von Twitter und anderen Kanälen – waren schockierend und abschreckend, besonders für diejenigen unter uns, die freie Meinungsäußerung und den freien Austausch von Ideen schätzen. Die Begründungen, die für die Unterdrückung von breiten Teilen der öffentlichen Meinung gegeben wurden, machten keinen Sinn und der Prozess war alles andere als transparent. Nirgendwo in den beiden „beleidigenden“ Tweets von Präsident Trump wurde zum Beispiel ein Aufruf zur Gewalt explizit oder implizit ausgedrückt. Es war ein klassisches Beispiel für „erst verurteilen, dann bewerten“.

Viele Amerikaner betrachteten diesen Angriff auf Social-Media-Konten als einen liberalen oder demokratischen Angriff auf Konservative und Republikaner, aber sie verfehlen den Punkt. Die Verengung der zulässigen Meinung in der virtuellen öffentlichen Platz ist keine Verschwörung gegen Konservative. Wie Progressive wie Glenn Greenwald aufgezeigt haben, ist dies ein breiterer Angriff auf jede Meinung, die von den akzeptierten Parametern der Mainstream-Elite abweicht, die sowohl von Demokraten als auch Republikanern gebildet wird.

Ja, dies ist teilweise ein Versuch, die Trump-Bewegung aus den Seiten der Geschichte zu löschen, aber es ist auch ein Versuch, jede Kritik an dem sich abzeichnenden politischen Konsens in der kommenden Biden-Ära zum Schweigen zu bringen, die aus progressiven oder Antikriegskreisen kommen kann.

Schließlich zeigt ein Blick auf die mit Biden kommenden „Experten“, dass es sich um dieselben gescheiterten neokonservativen Interventionisten handeln wird, die uns wöchentliche Tötungslisten, endlose Drohnenangriffe und Putsche in Übersee und sogar die Tötung amerikanischer Bürger durch die US-Regierung im Ausland beschert haben. Progressive, die sich über diese „Zurück in die Zukunft“-Außenpolitik beschweren, werden sicher auch ihre Stimmen zum Schweigen gebracht finden.

Diejenigen, die weiterhin argumentieren, dass die Social-Media-Unternehmen rein private Unternehmen sind, die unabhängig von den Interessen der US-Regierung handeln, ignorieren die Realität. Die korporatistische Verschmelzung „privater“ US-Social-Media-Unternehmen mit außenpolitischen Zielen der US-Regierung hat eine lange Geschichte und ist tief in den Hyper-Interventionismus der Obama/Biden-Ära eingebettet.

„Big Tech“ hat sich vor langer Zeit mit dem Obama/Biden/Clinton-Außenministerium zusammengetan, um ihre Werkzeuge für die „Soft Power“-Ziele der USA im Ausland zur Verfügung zu stellen. Ob es die laufenden Regimewechselversuche gegen den Iran waren, der Putsch 2009 in Honduras, der katastrophale US-geführte Putsch in der Ukraine, der „Arabische Frühling“, die Zerstörung von Syrien und Libyen und so viele mehr, die großen US-Tech-Firmen waren glücklich, mit dem Außenministerium und den US-Geheimdiensten zusammenzuarbeiten, um die Werkzeuge zur Verfügung zu stellen, um diejenigen zu ermächtigen, die die USA wollten, um die Macht zu ergreifen und diejenigen zum Schweigen zu bringen, die in Ungnade fielen.

Kurz gesagt, die US-Regierungseliten haben sich seit Jahren mit „Big Tech“ im Ausland zusammengetan, um zu entscheiden, wer das Recht zu sprechen hat und wer zum Schweigen gebracht werden muss. Geändert hat sich jetzt, dass dieser Einsatz von „Soft Power“ im Dienste der harten Macht Washingtons nach Hause kommt, um sich zu rächen.

Was ist also zu tun? Auch alternative soziale Medien Outlets, die für die freie Meinungsäußerung sind, stehen unter Beschuss des Leviathans Big Tech/Regierung. Es gibt keine einfachen Lösungen. Aber wir müssen an die Dissidenten in der Ära der sowjetischen Tyrannei zurückdenken. Sie hatten kein Internet. Sie hatten keine sozialen Medien. Sie hatten keine Möglichkeit, mit Tausenden und Millionen von Gleichgesinnten und Freiheitsliebenden zu kommunizieren. Und doch setzten sie angesichts unglaublicher Widrigkeiten ihre Ideen mit unglaublicher Kreativität durch. Denn keine Armee – nicht einmal Big Tech in Zusammenarbeit mit Big Government – kann eine Idee aufhalten, deren Zeit gekommen ist. Und die Freiheit ist diese Idee. Wir müssen mit Kreativität und Zuversicht vorwärts gehen!