Andrej Hunko: Wahlbeobachter in den USA

Bin hier als Wahlbeobachter der OSZE und habe die Stimmabgabe und Auszählung vor Ort beobachtet.

Jetzt ist genau das eingetreten, wovor viele – etwa Bernie Sanders – gewarnt haben: In einigen Schlüsselstaaten wie Pennsylvania dauert die Auszählung der Millionen Briefwahlstimmen aufgrund der dortigen Gesetzeslage noch Tage und es entsteht eine Hängepartie.

Um das zu verstehen, muss man wissen, dass die Verfahren und die rechtlichen Grundlagen von Bundesstaat zu Bundesstaat, ja sogar von County (Kreis) zu County, unterschiedlich sind. Hier in St. Louis City etwa wurde nach ganz anderen Verfahren gewählt, als im angrenzenden St. Louis County.

In letzterem habe ich den Prozess der Briefwahlauszählung beobachtet: die Hunderttausenden Briefe wurden von mehreren Dutzend Wahlhelferinnen und Wahlhelfern tagelang vorbereitet und dann am Wahlabend nach Schließung der Wahllokale maschinell ausgezählt. Deshalb lag das Ergebnis schnell vor.

In Pennsylvania etwa ist das anders, dort darf die Vorbereitung der Auszählung erst nach Schluss der Wahllokale beginnen. Diesen administrativen Flickenteppich macht sich jetzt Trump zunutze und versucht die Berücksichtigung dieser Stimmen zu verhindern.

Möglicherweise entscheiden am Ende Gerichte, wer der nächste US-Präsident wird.

All dies kommt zu den vielen anderen strukturellen Problemen des hiesigen Wahlsystems hinzu: Vom antiquierten Mehrheitswahlsystem (‚the winner Takes it all‘) etwa über den Ausschluss von gut fünf Millionen Wählern wegen einer Gefängnisstrafe und der Überrepräsentanz ländlicher und eher konservativer Staaten.

Jetzt sollte erstmal in Ruhe die Auszählung abgewartet werden.

Für mich geht’s gleich zurück nach Deutschland, es war auf jeden Fall eine sehr interessante und lehrreiche Zeit. Glaube, dass solche Wahlbeobachtungsmissionen in Zukunft eher noch wichtiger werden.

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