SBB-Zugpersonal darf Atteste zur Maskendispens nicht kontrollieren

Von Dr. sc. nat. ETH Barbara Müller, Kantonsrätin Thurgau

Bei der Einführung der sogenannten Maskenpflicht im öV am 6. Juli war anfänglich nicht klar, ob SBB-Angestellte befugt sind, medizinische Atteste zur Maskendispens zu verlangen. Zudem ist in der Verordnung nicht von einem Attest, sondern nur von einem «Nachweis» die Rede.

Drei Wochen später, am 27. Juli, klärte ein Mitglied der Geschäftsleitung Personenverkehr und Leiterin Fernverkehr die unklare Lage per Mail:
«Es liegt allerdings nicht in den Aufgaben und der Kompetenz des Zugpersonals, das Vorhandensein oder die Echtheit der Zeugnisse zu überprüfen.»

Am 24. September präzisierte der Leiter Kundenbegleitung und Cleaning auf Anfrage per Mail:
«Da die Kundenbegleitung die Richtigkeit eines Arztzeugnis nicht beurteilen kann, wird auf ein Vorweisen im Zug durch den Kunden verzichtet (Vertrauensprinzip). Diese Kunden werden gebeten, sich an die geltenden Vorgaben zu halten. Auf eine Eskalation soll wenn immer möglich verzichtet werden.»

Zudem zitierte er in dieser Mail aus einer SBB-internen Anleitung:….

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