Von Attentaten bis Sanktionen: Notstandsbefugnisse und der Aufstieg der kaiserlichen Präsidentschaft

Trump Emergency Powers Feature photoBild: AP

Am Vorabend der Wahlen im Jahr 2020 hat kein amerikanischer Präsident mehr uneingeschränkte Macht genossen als Donald J. Trump, der jahrzehntelange Politik und Gesetzgebung geerbt hat, die es dem amerikanischen Staatsoberhaupt ermöglicht haben, alle verfassungsmäßigen Rechte und Habeas Corpus für seine eigenen Bürger auszusetzen, Attentate zu verüben, Gefangene zu foltern und Sanktionen gegen souveräne Nationen zu verhängen, um nur einige der 120 diskretionären Notstands-“Befugnisse” zu nennen, über die das Amt derzeit verfügt.

Trump hat sich während seiner Amtszeit mindestens achtmal auf Notstandsbefugnisse berufen. Allein die Ausrufung des Notstands ermöglicht alle Arten von Verfassungsverletzungen. Je nachdem, welcher politische Machtbereich eine Form der exekutiven Intervention erfordert, stehen dem Präsidenten eine….

 

Quelle: From Assassinations to Sanctions: Emergency Powers and the Rise of the Imperial Presidency

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