P(l)andemie: Bundeswehreinsatz im Inneren und kommende Verschärfungen der Zwangsmaßnahmen

Der euphemistisch als Unterstützung getarnte Einsatz der Bundeswehr im Inneren in Berlin zum “Kampf gegen Corona” zeigt den Weg, den wir in den nächsten Wochen in ganz Deutschland sehen werden.

Als ich Mitte Mai “meinen CSU-Bundestagsabgeordneten” auf die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes bzgl. § 54 und den damit möglichen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr im Inneren ansprach, erhielt ich nicht einmal eine Eingangsbestätigung. Damals nicht allzu verwunderlich, weil ich im Vorfeld jenen “Volksvertreter” bereits mehrfach aufgefordert hatte gegen die Aushöhlung der (Restschein-)Demokratie, die Zwangsmaßnahmen und die Entmachtung des Parlaments zu stimmen. Natürlich vergeblich.

Die künstliche geschürte Panik von Hochleistungspresse und Politik werden in den nächsten Tagen dazu führen, dass wir weitere extreme Einschränkungen….

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