Wie viele „Regime“ kennt das Amt für Verfassungsschutz?

Laut Wikipedia wird der Begriff „Regime“ mit abwertender Konnotation vor allem für nicht demokratisch gebildete Herrschaftsformen, etwa für Diktaturen oder Putschregierungen, verwendet [1]. Von einem Bundesamt sollte angenommen werden, dass es grundsätzlich abwertende Konnotation vermeidet und einen neutralen Sprachgebrauch wählt. Wenn Bundesbeamte aber eine abwertende Begriffsnutzung für angebracht halten, dann sollte diese gleichermaßen für alle – aus Sich der Bundesbehörde – ähnlich strukturierte Regierungen gelten.

Das scheint bei dem Begriff „Regime“ nicht der Fall zu sein. Die Recherche beginnt bei dem Verfassungsschutzbericht 2019. Unter existierenden Staaten werden dort die Regierungen von ganzen drei Staaten als „Regime“ diffamiert: Syrien, Iran und indirekt China, während über die „regimekritische Falun-Gong-Bewegung“ berichtet wird. Andere staatliche Regime kommen nicht vor. Nun kann man von einem…..

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