Dieser Schritt bedeutet dass jede Andeutung von Trump zu einer zweiten Amtszeit von Twitter entfernt werden könnte

Trump signs executive order on social media censorship following feud with TwitterTwitter schreibt, es wird alle Tweets löschen die einen Sieg propagieren oder diesen andeuten, bevor nicht die Wahlergebnisse offiziell bestätigt worden sind

Twitter weitete am Donnerstag seine Zensurpolitik weiter aus und kündigte an, dass es alle Beiträge, die einen Wahlsieg behaupten, als “falsche Information” kennzeichnen oder entfernen wird, bevor die Ergebnisse nicht von offizieller Seite bestätigt sind.

Twitter schreibt:

In Anerkennung der sich verändernden Umstände, wie die Menschen im Jahr 2020 wählen werden, und in Übereinstimmung mit unserer Verpflichtung, die Integrität des Wahlgesprächs zu schützen, erweitern wir diesen bestehenden Rahmen. Ziel ist der weitere Schutz vor Inhalten, die die Stimmabgabe unterdrücken könnten, und ein Beitrag zur Eindämmung der Verbreitung schädlicher Fehlinformationen, die die Integrität einer Wahl oder eines anderen zivilgesellschaftlichen Prozesses gefährden könnten.

Ab nächster Woche werden wir falsche oder irreführende Informationen, die das Vertrauen der Öffentlichkeit in eine Wahl oder einen anderen staatsbürgerlichen Prozess untergraben sollen, kennzeichnen oder entfernen. Dies schließt ein, ist aber nicht beschränkt auf:

Falsche oder irreführende Informationen, die zu Verwirrung über die Gesetze und Bestimmungen eines zivilgesellschaftlichen Prozesses oder über Beamte und Institutionen, die diese zivilgesellschaftlichen Prozesse durchführen.
Umstrittene Behauptungen, die das Vertrauen in den Prozess selbst untergraben könnten, z.B. ungeprüfte Informationen über Wahlmanipulation, Stimmzettelmanipulation, Stimmenauszählung oder die Zertifizierung von Wahlergebnissen.
Irreführende Behauptungen über die Ergebnisse oder den Ausgang eines zivilgesellschaftlichen Prozesses, die eine Einmischung in die Umsetzung der Ergebnisse des Prozesses fordern oder zu einer solchen Einmischung führen könnten, z.B. Behauptung eines Sieges, bevor die Wahlergebnisse bestätigt worden sind, Anstiftung zu rechtswidrigem Verhalten, um eine friedliche Machtübergabe oder eine geordnete Nachfolge zu verhindern.

Dieser Schritt gehört anscheinend zum Teil der Geschichte, dass die Amerikaner wochenlang auf die Bekanntgabe der Wahlergebnisse warten müssen.

Der Schritt bedeutet auch, dass jeder Beitrag von Präsident Trump, der andeutet, dass er genügend Stimmen für eine zweite Amtszeit erhalten hat, von Twitter entfernt werden könnte. Aber nicht nur von Trump.

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