Bei Vorfahrt Krieg – Neues zum Rahmenfrachtvertrag Bahn und Bundeswehr

Im Januar 2019 wurde öffentlich bekannt, dass die Deutsche Bahn mit der Bundeswehr einen Rahmenfrachtvertrag zum Transport militärischer Güter abgeschlossen hatte. Die Vereinbarung belief sich auf ein Maximalvolumen von 97,5 Mio. Euro für 2019 und 2020 (plus eine dreimalige jährliche Verlängerungsoption). Hierfür sicherte die Bahn zu, 300 zusätzliche Waggons vorzuhalten und Militärtransporte im In- wie auch Ausland durchzuführen. Besonders irritierend war dabei eine „Expressoption“, bei deren Aktivierung eine Art „Vorfahrtsregel“ des Militärs gegenüber dem zivilen Verkehr in Kraft treten sollte.[1] Nachdem der Vertrag selbst nur in Auszügen öffentlich zugänglich ist und beide Vertragspartner sich auch sonst mit Details eher bedeckt hielten, förderte nun eine parlamentarische Anfrage einige weitere Informationen über diese Kooperation zu Tage.

Expressoption für den Ernstfall

Wie gesagt, einige Rätsel gab nicht zuletzt die…..

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