„Querdenker“ zu Demoverbot in Berlin: „Kommen sowieso zusammen“ – Und was sagt die Polizei?

Eine Demonstration gegen die Corona-Politik der Bundesregierung © REUTERS / Christian Mang

Der Berliner Senat hat die für diesen Samstag geplanten Demonstrationen gegen die Corona-Politik verboten und dafür viel Unterstützung sowie Unmut geerntet. Die Berliner Polizei bereitet sich jedoch auf zwei Szenarien vor und schließt nicht aus, dass das Verwaltungsgericht das Verbot noch kippen könnte.

Dies teilte der Sprecher der Polizei, Martin Halweg, am Mittwochabend gegenüber Sputnik mit. Dann würde die Polizei die angemeldeten Demonstrationen und Aufzüge normal betreuen.

Sollte es jedoch sein, dass das angeordnete Versammlungsverbot bestehen bleibe und die Personen sich trotzdem versammeln würden, stelle alleine die Teilnahme daran eine Straftat dar – nicht erst die Verstöße gegen die Corona-Auflagen, so Halweg. Dies würde dann entsprechend geahndet – „auch unter Anwendung des unmittelbaren Zwanges“.

Insgesamt wurden von den zwei Veranstaltern – dem Aufzug „Versammlung für die Freiheit“ sowie der Stuttgarter Initiative Querdenken 711 – nach seinen Angaben….

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