Kommt die Haftung von „Social Media“ für Inhalte?

Kommt die Haftung von „Social Media“ für Inhalte? Globales Dorf: In letzter Zeit hört man vermehrt von großen Löschaktionen, Kontolöschungen und offenkundigen Zensurmaßnahmen in den großen sozialen Medien. Vorzugsweise betrifft dies Facebook, Twitter und YouTube. An dieser Stelle wird darüber berichtet: Facebook löscht Millionen Beiträge mit fragwürdigen Infos … [Stuttgarter Zeitung]. Der offizielle Tenor für diese Löschaktionen lautet: “Gefährliche Informationen zu COVID-19”. Die Frage danach, ab wann solche Informationen/Meinungen “gefährlich” sind und man sie den Nutzern vorenthalten muss, wird nur unzureichend bis gar nicht beantwortet. Eine rechtliche Prüfung findet nicht statt.

In den USA hat sich dieser Streit massiv verschärft, nachdem auch Präsident Trump selbst solchen Maßnahmen zum Opfer fiel. In den Vereinigten Staaten gibt es eine Regelung die sogenannte Section 230, die regelt, dass die großen sozialen…..

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