Der strategische Kompass der EU

Berlin will die EU auf ein militärpolitisches Grundlagenpapier festlegen. Kern: eine geheimdienstlich erstellte “Bedrohungsanalyse”.

Symbolbild

Die Bundesregierung will zwecks militärischer Fokussierung der EU einen gemeinsamen “strategischen Kompass” verabschieden. Das geplante Strategiedokument soll helfen, den bisherigen Militarisierungsprojekten der Union – etwa PESCO, den EU Battlegroups – eine einheitliche Stoßrichtung zu verleihen sowie die militärische Reaktionsfähigkeit der Union zu verbessern. Angestrebt wird auch die Orientierung der nationalen Aufrüstung in der EU am strategischen Gesamtbedarf der Union. Als das Herzstück des “strategischen Kompasses” gilt eine neue gemeinsame EU-Bedrohungsanalyse, die Berlin noch unter seiner EU-Ratspräsidentschaft erstellen lassen will. Verfasst werden soll sie auf Grundlage von Einschätzungen der nationalen….

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