Geheimer Befehl: Trump gibt der CIA mehr Befugnisse für Cyberangriffe

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“Die Leute dachten: ‘Hey, George W. Bush wird das unterschreiben’, aber das tat er nicht”, sagte ein ehemaliger Beamter. CIA-Beamte glaubten dann: “‘Obama wird es unterschreiben. Dann tat er es nicht. “Dann kam Trump herein, und die CIA dachte, er würde nicht unterschreiben”, erinnerte sich dieser Beamte. “Aber er tat es.”

Als Präsident Trump eine pauschale Genehmigung für Cyberangriffen unterzeichnete, hat die C.I.A. eine Reihe verdeckter Cyber-Operationen gegen den Iran und andere Ziele durchgeführt, so ein ehemalige US-Beamte mit direktem Wissen über die Angelegenheit.

Die geheime Ermächtigung, die als eine präsidiale Erkenntnis bekannt ist, gibt der Spionagebehörde mehr Freiheit sowohl bei der Art der Operationen, die sie durchführt, als auch bei der Frage, wen sie ins Visier nimmt, und macht viele Beschränkungen rückgängig, die unter früheren Regierungen in Kraft waren. Der Befund ermöglicht es der CIA, ihre eigenen verdeckten Cyber-Operationen leichter zu autorisieren, anstatt dass die Agentur die Genehmigung des Weißen Hauses einholen muss.

Im Gegensatz zu früheren präsidialen Erkenntnissen, die sich auf ein bestimmtes außenpolitisches Ziel oder Ergebnis konzentrierten – wie etwa die Verhinderung, dass der Iran zur Atommacht wird – konzentriert sich diese vom Nationalen Sicherheitsrat vorangetriebene und von der CIA ausgearbeitete Direktive……

 

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