Die Verunsicherung der anderen

Und wieder steht ein Opfer mit dem Rücken an der Wand: In sechs Monaten wollen die USA aus dem internationalen Vertrag über den Offenen Himmel (Open-Skies-Vertrag) aussteigen. Gerade noch rechtzeitig vor der Präsidentschaftswahl. Das ließen vor drei Wochen Präsident Donald Trump, sein Außenminister Mike Pompeo und sein neuer Sicherheitsberater Robert O‘Brien verlauten. Nach dem INF-Vertrag und den Nuklearabkommen mit Iran soll nun bereits das dritte Abkommen mit Relevanz für die europäische Sicherheit aufgegeben werden, wenn Moskau nicht „zur vollständigen Einhaltung des Vertrages zurückkehrt“, wie Pompeo forderte.

Der Vertrag über den Offenen Himmel erlaubt es allen 35 Vertragsparteien, seit 2002 in jedem Jahr eine individuell festgelegte Anzahl angemeldeter Überwachungsflüge über dem Territorium anderer Vertragsparteien vorzunehmen. Seit Inkrafttreten des Vertrages wurden insgesamt auf diese Weise mehr als 1500 solcher Flüge durchgeführt. Das Territorium, das überflogen werden darf, reicht von Vancouver bis Wladiwostok. Insofern ergänzt Open Skies die Vorortinspektionen, die der Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (VKSE) vom Atlantik bis zu Ural ermöglicht.

An Bord der Überwachungsflugzeuge waren gemischte Teams des oder der Staaten, die den Flug…..

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