Obamagate – Direktor von National Intel deklassifiziert Liste korrupter Beamter unter Obama

Die nächste Phase von ObamaGate hat mit wichtigen neuen Informationen begonnen, wie schon Präsident Trump in Erklärungen Anfang dieser Woche angedeutet hatte. Richard Grenell, der amtierende Direktor des Nationalen Geheimdienstes, hat soeben eine ganze Liste mit Beamten der Obama-Regierung freigegeben, die an der “Demaskierung” der Interaktionen des ehemaligen nationalen Sicherheitsberaters Michael Flynn mit Sergey Kislyak, dem russischen Botschafter in den USA zu der Zeit, als Trump sich in seiner Übergangsphase befand, beteiligt gewesen sein sollen. ABC News hat diesen Bericht bestätigt.

Die Handlungen von Obama die in den letzten Wochen durch Ermittlungen bekannt geworden sind, stellen, wenn sie wahr sind, einen Machtmissbrauch dar, der mit demjenigen von Richard Nixon vergleichbar ist, der wegen ähnlicher Vorwürfe angeklagt wurde. Der Missbrauch ist gerade deshalb bedeutsam, weil der damalige Präsident in den letzten Monaten aktiv eine leichtfertige Untersuchung gegen den damaligen Kandidaten Trump betrieben hatte, die einer Spionage gleichkam. Das zweite Verbrechen hier war daher, dem späteren Präsidenten Trump unrechtmäßig kritische Informationen über Russland vorzuenthalten, die Obamas Bemühungen, die Kandidatin Hillary Clinton ins Oval Office zu berufen, offengelegt hätten.

Das DoJ erhielt diese Liste von Grenells Beamten letzte Woche, aber Nachrichten über dieses massive Leck in den ABC-Nachrichten gab es erst heute. Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung liegen dem FRN keine weiteren Informationen über den Besuch von Geheimdienstbeamten im DoJ vor.

Die damalige nationale Sicherheitsberaterin unter Obama, Susan Rice, soll dem Geheimdienstausschuss des Hauses im 2017 gesagt haben, dass sie eine Reihe wichtiger Personen, die Trump nahe standen, “enttarnt” habe – der Vorwand dafür war ein scheinbar nicht damit in Zusammenhang stehender Besuch des VAE-Kronprinzen bin Zayed al-Nahyan in New York, der ohne vorherige Benachrichtigung des damaligen Präsidenten Obama stattfand.

Samantha Power, die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen (UN) aus der Obama-Ära, soll laut Fox News bis zu 260 Anfragen gestellt haben die zur “Demaskierung” von US-Bürgern dienen, die in die Überwachung von Nicht-US-Bürgern eingebunden sind. Berichten zufolge bat sie um Informationen, die in den Tagen vor Trumps Amtsantritt gesehen wurden. Dann sagte der damalige Reporter Trey Gowdy (R-SC) später auf, Power habe ausgesagt, dass ein Teil der in ihrem Namen gestellten “Demaskierungs”-Anträge von anderen gestellt worden sei.

Erstaunliche 260 weitere Anträge auf “Demaskierung” von US-Bürgern im Zusammenhang mit einem Programm zur Überwachung von Nicht-US-Bürgern wurden angeblich von Obamas UN-Botschafterin Samantha Power gestellt. Dies wurde von Fox News berichtet, und der FRN versucht aktiv, die Richtigkeit dieser Behauptung zu überprüfen. Trey Gowdy scheint diese Geschichte jedoch zu bestätigen, indem er enthüllt, dass Power ausgesagt hatte, dass zumindest einige dieser “Demaskierungsforderungen” fälschlicherweise von anderen unter ihrem Namen gestellt wurden.

Möglicherweise versucht Power, sich im Falle einer Anklage mit einer geringeren Anklage zu begnügen. Der Bericht von ABC kommt im Anschluss an die Einstellung der Anklage gegen Flynn durch das DOJ, der sich zuvor schuldig bekannt hatte.

Dies alles erfolgt nach einer großen Enthüllung, einem Leck in einem Aufruf Obamas an seine Anhänger, in dem er behauptete, dass die Aufhebung der Anklage gegen Flynn durch das Justizministerium “die Rechtsstaatlichkeit gefährdet” habe.
Kritiker der Missbräuche der Obama-Ära, der Kriegsverbrechen, der Verbrechen gegen die Menschlichkeit, der Tötungslisten, der Finanzierung des globalen islamistischen Terrorismus in Libyen, Irak und Syrien behaupten jedoch, dass diese ein weitaus größeres Risiko für die Rechtsstaatlichkeit darstellen als Flynns Meineid. Dies gilt vor allem angesichts der Enthüllungen, dass das Obama-Team die Befragung von Flynn so angelegt hatte, dass sie zu problematischen Antworten führte – so etwas wie eine Falle – ein Punkt, der die Schwere und Tragweite von Flynns Aufhebung des Gesetzes stark einschränkt.

MAJOR: OBAMAGATE SHOWDOWN – Director of National Intel Declassifies List of Corrupt Obama Officials

Übersetzt mit Hilfe von DeepL.com

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