Covid-19: Neu eingebrachte US-Resolution 6666 gibt dem Staat die Macht in die Wohnung ein zu dringen!

Die nächste Stufe des Wahnsinn. Der genau Text des Gesetzes ist noch nicht eingereicht, aber er der Text der Resolution so wie er jetzt steht würde den Staat bevollmächtigen zum Beispiel die Kinder weg zu nehmen auf Grund des Verdachts einer Covid-19 Ansteckung.

Während die Amerikaner durch die Berichterstattung der Mainstream-Medien über die COVID-19-Pandemie abgelenkt sind, schreitet der Kongress weiter voran und schafft Gesetze, die sie während dieser Gesundheitskrise für entscheidend halten. Einer dieser Gesetzesvorschläge ist H.R. 6666 COVID-19 Testing, Reaching and Contacting Everyone Act mit dem cleveren Akronym des TRACE-Gesetzes (und vergessen wir nicht die faszinierende Nummerierung von 6666). Bitte beachten Sie, dass der gesamte Text für den Gesetzentwurf noch nicht veröffentlicht wurde.
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Gesetzesvorschlag H.R. 6666 wurde dem Haus am 1. Mai 2020 von Rep. Bobby L. Rush (D-IL-1) wie folgt vorgestellt.

Der Entwurf beinhaltet folgenden Eintrag:

Ermächtigung des Gesundheitsministeriums zur Vergabe von Zuschüssen an berechtigte Einrichtungen zur Durchführung diagnostischer Tests für COVID-19 und damit zusammenhängender Aktivitäten wie Kontaktverfolgung durch mobile Gesundheitseinheiten und, falls erforderlich, an Wohnorten von Einzelpersonen und für sonstige Zwecke.

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H.R. 6666 ermöglicht es vom Bund beauftragten und genehmigten Personen, diagnostische Tests für COVID-19 und andere damit zusammenhängende Aktivitäten wie die Ermittlung von Kontaktpersonen über mobile Gesundheitseinheiten und an den Wohnorten von Personen sowie für sonstige Zwecke durchzuführen.

Ein sehr interessanter Teil des Gesetzentwurfs ist in Abschnitt 2 zu finden:

“Der Gesundheitsminister kann über den Direktor der Centers for Disease Control (CDC) and Prevention (Zentren für Krankheitskontrolle und -Verhütung) berechtigten Einrichtungen Zuschüsse für die Durchführung diagnostischer Tests auf COVID-19, für die Verfolgung und Überwachung der Kontakte von infizierten Personen und für die Unterstützung der Quarantäne dieser Kontakte gewähren.

Das TRACE-Gesetz räumt dem Gesundheitsminister das Recht ein, Personen zu Hause zu testen, und hinterlässt mit dem Haftungsausschluss “und für sonstige Zwecke” den Anschein von Einschränkungen.

Der Gesetzentwurf autorisiert die Ausgaben von 100 Milliarden Dollar für das Jahr 2020 H.R. 6666 wurde dem Ausschuss für Energie und Handel des Repräsentantenhauses zum Nachdenken vorgelegt, so wie es in Washington der Fall ist.

Hier die Liste von denen die diesen Entwurf unterstützen.

Bei Change.org ist bereits eine Unterschriftensammlung im Gange. Stoppen sie 6666 und entfernen Sie sofort alle unterstützenden Parteien aus dem Amt. Hier…..

Angesichts dieses Kommentars von Dr. Michael Ryan, Exekutivdirektor des Health Emergency Program der Weltgesundheitsorganisation während der täglichen Pressekonferenz der Weltgesundheitsorganisation am 30. März 2020 sollte diese Entwicklung im Repräsentantenhaus nicht allzu überraschend sein:

Regierungen auf allen Ebenen in den Vereinigten Staaten nutzen die Pandemie, um die Amerikaner ihrer Bürgerrechte zu berauben, indem sie im Wesentlichen den Ersten und Vierten Verfassungszusatz, das Recht auf Freizügigkeit und das Recht auf Sicherheit in der eigenen Wohnung unter Quarantäne stellen. Das TRACE-Gesetz könnte als ein weiterer Versuch interpretiert werden um die Rechte der Amerikaner unter dem Deckmantel einer notwendigen Reaktion auf die COVID-19-Pandemie unter Quarantäne zu stellen.

H.R.6666 – COVID-19 Testing, Reaching, And Contacting Everyone (TRACE) Act

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