Schlagartige Liebe zum Waffenembargo

Jörg Kronauer über die Diskussion zur deutschen Beteiligung an der neuen EU-Operation »Irini« gegen Libyen

Pandemie hin, Shutdown her – eins geht in Deutschland immer: den nächsten Auslandseinsatz der Bundeswehr zu beschließen. Nach einer entsprechenden Kabinettsentscheidung hat der Bundestag vergangene Woche in erster Lesung über eine deutsche Beteiligung an der neuen EU-Operation »Irini« diskutiert. Es geht darum, das UN-Waffenembargo gegen Libyen zu überwachen und durchzusetzen – zu Wasser, in der Luft und per Satellit. Offiziell hat die EU »Irini« bereits Anfang April gestartet; abgesehen von etwas Satellitenüberwachung kommt der Einsatz allerdings nicht in Gang. Das soll sich nun ändern: Die Bundesregierung will zunächst ein Überwachungsflugzeug – einen Seefernaufklärer des Typs P3C-Orion, spätestens ab August…..

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