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Die große Ignoranz Die große Ignoranz

Die Coronakrise bestimmt das Handeln oder auch nicht. Denn die Bundesregierung verwaltet eher weiter, als notwendige Entscheidungen zu treffen. Wie der Koalitionsausschuss in Berlin am gestrigen Sonntag entschied, sollen die Hürden der Kurzarbeit gesenkt und die Sozialbeiträge für die Arbeitnehmer durch die Agentur für Arbeit übernommen werden. Die Bundesregierung reagiert damit so, wie es zu erwarten war. Sie simuliert Handlungsfähigkeit, tut in Wirklichkeit aber nichts, was tatsächlich notwendig wäre. Und so fällt leider auch niemanden auf, dass beispielsweise die fortwährende Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung ein schwerer Fehler war.

Die wurde stets mit den hohen Rücklagen der Bundesagentur begründet. Dass diese Rücklagen aber notwendig sind, ergibt sich aus dem enormen Finanzbedarf für eine umfassende Regelung, wie sie sich jetzt wieder abzeichnet. Doch Vorsorge oder vorausschauendes Handeln ist nicht mehrheitsfähig in dieser Großen….

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