ANALYSE: Die USA sind entschlossen in Asien ein Wettrüsten zu entfachen

Zuerst haben sie den INF-Vertrag (Intermediate-Range Nuclear Forces) mit Russland gekündigtt. Nun plant die Kriegspartei in Washington die Stationierung neuer Mittelstreckenraketen in Asien. US-Verteidigungsminister Mark Esper sagt, er weiss nicht wo und das sollte uns zu denken geben.

“Washington ist nicht mehr an den INF-Vertrag gebunden. Wir möchten lieber früher als später diese Situation ausnutzen”, erklärte er.

Obwohl der Chef des Pentagon nicht angegeben hat, wo die USA diese Waffen stationieren wollen, ist es nicht so schwer, darüber zu spekulieren. Die erklärte Idee ist es, überall mit China zu konkurrieren, das mittlerweile der zweitgrößte Waffenproduzent der Welt ist. US-Verteidigungsminister Mark Esper besteht darauf:

“Und ich möchte sagen, dass 80 Prozent des Chinesischen Potential aus dem Systemen des INF-Bereichs bestehen. Es sollte also nicht überraschen, dass wir eine ähnliche Fähigkeit haben wollen.”

Diese Argumente sollten die internationale Zivilgesellschaft und die globale Antikriegsbewegung beunruhigen. Sie symbolisieren die verdrehte Moral derer, für die der Konflikt der natürliche Zustand der menschlichen Existenz bleibt. Die beabsichtigte Botschaft wird sicherlich in vielen Hauptstädten der Region laut und deutlich aufgenommen.

Was auch immer dies ist, der Plan verstößt bei der Verfolgung solcher Waffeneinsätze gegen das Völkerrecht und die ethischen Statuten. Es ist nicht schwer zu verstehen, das angesichts der enormen Gewinne, die amerikanische Unternehmen und der Kult des militärisch-industriellen Komplexes einfahren können, und seines Potenzials, ein neues Wettrüsten zu beleben.

Gemeinsam will die Kriegspartei im weißen Haus unter Trump, dass sich das permanente Misstrauen und der Konflikt ohne Ende in Asien hinziehen. Präsident Donald Trump, der zuvor darüber gesprochen hat, dass die Kriege in Afghanistan und Syrien nicht ewig dauern können, möchte nun, dass die Truppen für immer in diesen Ländern bleiben, was einem Rezept für permanenten Krieg und Besatzung so nahe kommt, wie man es bekommen kann.

Das scheint auch im Irak und im Jemen der Fall zu sein, wo Trump sagt, dass die USA weiterhin den Krieg gegen die jemenitische Armee und die Ansarullah unterstützen werden oder dass die US-Truppen im Irak bleiben werden. Es könnte sein, dass die USA nie dazu kommen werden, die Region mit sich selbst in Frieden zu lassen. Mit anderen Worten, wenn es um das Pentagon geht, gibt es keinen Rückzug und kein Ende.

Der Plan fiel genau mit der jüngsten Senatsresolution zusammen, in der sich der Senat gegen einen Abzug aus den Ländern des Nahen Ostens ausgesprochen hat. Für alle Kriegspfade, die in dieser schrecklichen neuen Situation wieder aufgenommen werden könnten, legt ein kürzlich veröffentlichter Bericht des Pentagon nahe, dass:

“Selbst wenn es zu einer erfolgreichen politischen Lösung mit den Taliban kommt, sollte das US-Militär auf absehbare Zeit in Afghanistan eine robuste Fähigkeit aufrechterhalten.

In diesem verwirrenden Kontext scheint dieselbe Annahme auch für den Rest Asiens zu gelten, wo Esper darauf besteht:

“Das sollte keine Überraschung sein, denn wir reden schon seit einiger Zeit darüber”.

Hier bestehen Washingtons ewige Kriegslobby darauf, dass die US-Truppen ebenfalls ewig bleiben würden. Die falsche Rechtfertigung ist, dass ihre Truppen und Raketeneinsätze es ihnen erlauben würden, den Iran, Russland und China “einzudämmen”.

Nach allen erdenklichen Indikatoren haben Washingtons schießwütige Politiker und Kriegsplaner die Absicht, den Weg des Waffenhandels in Asien treu zu bleiben. Und in dem einen oder anderen Maße wissen sie alle, dass das Auslösen eines groß angelegten, staatlich sanktionierten Wettrüstens völkerrechtlich unzulässig ist.

Kein regionaler Staat sollte sich jemals an diese irreparable, fehlerhafte und zutiefst schädliche Praxis in der US-Außenpolitik halten. Sie würde selbst bei der lockersten Definition des Wortes weder Frieden noch Stabilität bringen. Die Länder in der Region sollten sich durchsetzten und hart bleiben und sich der amerikanischen Einmischung in ihre Angelegenheiten widersetzen und stattdessen mehr in regionale Zusammenarbeit und Dialog investieren.

ANALYSIS: US Determined to Start an Arms Race in Asia

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