„Schlichtungsmechanismus“ im Atomabkommen mit Iran – Warum die EU damit den Vertrag zerstört

In nächster Zeit wird das Atomabkommen mit dem Iran wieder in die Schlagzeilen zurückkehren, weil nun die EU-Vertragsstaaten den Schlichtungsmechanismus starten wollen, der im Abkommen enthalten ist. Was bedeutet das tatsächlich?

Im Atomabkommen ist in den letzten beiden Punkten (36 und 37) ein Streitschlichtungsmechanismus vorgesehen, der von den Vertragsparteien aktiviert werden kann, wenn sie der anderen Seite Verstöße gegen das Abkommen vorwerfen. Den wollen die Vertragsstaaten der EU nun aktivieren, weil sie dem Iran Verstöße gegen das Abkommen vorwerfen. Das bedeutet fast sicher, dass die internationalen Sanktionen gegen den…..

….passend dazu…..
Iran-Rückblick: Wie es beinahe zu einem großen Krieg gekommen ist

Die dramatische Kriegsgefahr im Iran ist vorbei, aber die nun ans Licht kommenden Informationen über die Entwicklungen nach der Ermordung des iranischen Generals in Bagdad geben trotzdem gewissen Einblicke in die Entscheidungsfindung in Washington.

Bevor wir zu den chronologischen Entwicklungen seit meinem letzten Artikel über die Situation im Iran kommen, vorweg eine völkerrechtliche Einschätzung der Ereignisse. Und nein, die Einschätzung ist nicht von mir, sondern vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages, über die der…..

Kommentare sind geschlossen.