Russland und China fordern die UN auf, die Sanktionen gegen nordkoreanische Zivilbevölkerung aufzuheben

Russland und China haben dem UN-Sicherheitsrat einen Resolutionsentwurf vorgelegt, in dem sie ein Ende der Sanktionen gegen Nordkorea sowie eine Rückkehr zu den Sechs-Parteien-Friedensgesprächen fordern.

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In der Maßnahme geht es darum, die innerkoreanische Eisenbahn- und Straßenkooperation von den UN-Sanktionen auszunehmen und alle Blockaden aufzuheben, die der UN-Sicherheitsrat zuvor in direktem Zusammenhang mit der zivilen Existenzsicherung verhängt hat.

In der Entschließung wird auch die Aufhebung der Sanktionen für den Export von Statuen, Meeresfrüchten und Textilien gefordert. Die Initiative fordert auch die Beendigung der Embargos gegen Nordkoreaner, die im Ausland arbeiten. Das Dokument befürwortet die Streichung einiger Punkte aus dem Embargo mit dem “Ziel, die Lebensgrundlagen der Zivilbevölkerung zu verbessern”.

Darüber hinaus fordert sie die “Kontinuität” des Dialogs zwischen den Vereinigten Staaten und Nordkorea auf “allen Ebenen” mit der Absicht, “gegenseitiges Vertrauen und gemeinsame Anstrengungen” für einen “dauerhaften und stabilen Frieden auf der koreanischen Halbinsel” aufzubauen.

Es ist noch nicht festgelegt, wann der Gesetzentwurf an den Sicherheitsrat mit 15 Mitgliedern weitergeleitet wird. Um eine Resolution zu verabschieden, braucht es neun Stimmen und kein Veto der Vereinigten Staaten, Frankreichs, des Vereinigten Königreichs, Russlands oder Chinas.

Die Position der Amerikaner, Franzosen und Briten ist, dass die Sanktionen aufgehoben werden sollten, wenn Nordkorea beweist, dass es sein Atomprogramm und seine Raketentests aufgegeben hat. Das asiatische Land ist seit 2006 mit einem Embargo belegt.

Die Russen und Chinesen ihrerseits sind der Ansicht, dass der Rat Nordkorea belohnen sollte, nachdem der Führer Kim Jong-un 2018 versprochen hatte, auf eine Entnuklearisierung hinzuarbeiten.

Da die Verhandlungen zwischen den USA und Nordkorea ins Stocken geraten sind, befürchtet ein Teil der internationalen Gemeinschaft, dass Pjöngjang sein Atomprogramm wieder aufnimmt und Langstreckenraketen testet, die seit 2017 ausgesetzt waren.

US-Präsident Donald Trump und Kim haben sich seit Juni 2018 dreimal getroffen, aber in letzter Zeit gab es eine Eskalation der Anschuldigungen zwischen den USA und Nordkorea.

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