NATOs tiefe politische und legale Krise: Irrsinn und Irrationalität

NATO-Gangster Stoltenberg

Der Londoner NATO-Gipfel am 3. und 4. Dezember 2019 zeigt die tiefe politische Krise des 70-jährigen Bündnisses: Nur ein Abendessen und eine kurze Sitzung, keine Erklärung, Streitigkeiten zwischen den führenden Militärmitgliedern, Anschuldigungen, erhebliche Meinungsverschiedenheiten über Syrien und viele andere Fragen, der tiefste transatlantische Konflikt
aller Zeiten und die üblichen Fragen der Lastenverteilung.

Rechtliches

Aber die politische Dimension der Krise der NATO ist nur eine. Es gibt auch eine Rechtskrise. Sie werden es erkennen, wenn Sie den Text des NATO-Vertrags lesen wollen – etwas, was Akademiker und Medienleute im Allgemeinen nicht getan zu haben scheinen. Sie hätten dann bemerkt, dass die Allianz von 2019 konsequent außerhalb ihrer eigenen Ziele, Zwecke und Werte agiert – und zwar unter Verletzung ihrer eigenen. So wird beispielsweise die UN-Charta, die die Leitlinie der NATO sein sollte, seit Jahrzehnten dauerhaft verletzt – etwa bei den Bombenanschlägen außerhalb des Landes auf Jugoslawien ohne UN-Mandat.

Die Verachtung des Völkerrechts im Allgemeinen und der UN-Charta im Besonderen ist integraler Bestandteil der existenziellen Krise der NATO.

Moralisch

Und drittens gibt es eine moralische Dimension der Krise der NATO. Natürlich spricht niemand darüber.

Es ist die einfache Tatsache, dass kein Krieg, an dem einzelne…..

Kommentare sind geschlossen.