Rüstung gegen Stagnation

https://i1.wp.com/www.jungewelt.de/img/950/130917.jpg?resize=428%2C204&ssl=1EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat null Interesse an friedlicher AußenpolitikVincent Kessler/REUTERS

Herzlichen Glückwunsch, klappriges altes Haus! Die EU feiert Geburtstag: Am 1. Dezember 2009 trat der Vertrag von Lissabon in Kraft. Damit hatte sich das Wirtschaftsbündnis eine völkerrechtliche Grundlage verpasst. Großer Beliebtheit konnte sich das Vorhaben allerdings nicht erfreuen. Wer stimmt schon Knebelverträgen zu, die den nationalen Regierungen wesentliche Hoheitsrechte absprechen? In Referenden in Irland, Frankreich und den Niederlanden sagte die Bevölkerung dankend No, Non und Nee zur »EU-Verfassung«. Doch Demokratie ist ein dehnbarer Begriff. Die Verträge wurden geringfügig modifiziert, die lohnabhängige Bevölkerung wurde nicht mehr gefragt, und schon nickten die Mitgliedsstaaten das Wunderwerk ab.

Die formulierten Ziele klingen ambitioniert. Bis 2020 sollte die….

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