Merkel hält uns alle für total bescheuert: Deutschland angeblich so sicher wie noch nie

Angela Merkel hat während der Generaldebatte im Bundestag das Märchenbuch aufgeschlagen. Die Regierung hätte viel für die innere Sicherheit getan, fabulierte die Kanzlerin. Dem gegenüber steht nicht nur ein schwindendes Sicherheitsempfinden der Bevölkerung, sondern auch die offizielle Kriminalitätsstatistik.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat während der Generaldebatte im Bundestag betont, die Bundesregierung habe die innere Sicherheit im Land verbessert. Außerdem sei vieles für die Integration von Zuwanderern getan worden (die wegen ihrer illegalen Einreise normalerweise abgeschoben gehören). Die Regierungschefin warb zudem für eine Fortsetzung der Großen Koalition mit der SPD und verteidigte deren Arbeit:

„Wir haben viel zu tun, sehr viel geschafft, auch viel angefangen. Deshalb finde ich, wir sollten die Legislaturperiode lang weiterarbeiten. Meine persönliche Meinung. Ich bin dabei.“

Mit Blick auf die Außenpolitik äußerte Merkel, der Erhalt des…..

….passend dazu….
Merkel ist eine Gefahr für die Demokratie

Heute titeln wir: Merkel ist eine Gefahr für die Demokratie.

Robert Habeck ist eine Gefahr für die Freiheit, weil er der wirren Ansicht ist, Freiheit werde durch Verbote hergestellt. Das ist ein glatter Verstoß gegen den Satz des ausgeschlossenen Dritten, denn etwas kann nicht es selbst (Freiheit) und sein Gegenteil (Unfreiheit) sein. Und niemand wird behaupten wollen, dass Gefangene, denen es verboten ist, das Gefängnis zu verlassen, frei sind, außer vielleicht Habeck.

Merkel behauptet, Meinungsfreiheit sei in Deutschland gegeben, kenne aber Grenzen. Wo gehetzt werde, die Würde….

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