MERKEL WILL NOCH “MEHR VERANTWORTUNG IN DER NATO ÜBERNEHMEN

dpa – Basisdienst
Bundestag/Bundesregierung/Deutschland
Merkel: Deutschland muss mehr Verantwortung in der Nato übernehmen (Foto – aktuell)

Berlin (dpa) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Bedeutung der Nato betont und sieht Deutschland in der Verantwortung. «Europa kann sich zur Zeit alleine nicht verteidigen», sagte Merkel am Mittwoch bei der Generaldebatte im Bundestag. Deswegen sei es richtig, dass Deutschland mehr für das Bündnis arbeite und mehr Verantwortung übernehme. Deutschland müsse sich für die Einheit der Nato einsetzen. Die Türkei sei zwar ein schwieriger Partner, müsse aber aus geostrategischen Gründen unbedingt in der Nato gehalten werden.

Merkel verwies kurz vor dem 70. Geburtstag des Bündnisses auf die Bedeutung der Nato im Kalten Krieg. Die Nato sei ein «Bollwerk» für Freiheit und Frieden gewesen. Dafür sei Deutschland vor allem «unseren amerikanischen Freunden» zum Dank verpflichtet. Die CDU-Politikerin betonte auch den Beitrag der Nato zur Stabilisierung der Lage auf dem westlichen Balkan oder in Afghanistan. Merkel verwies aber auch auf die Notwendigkeit politischer Lösungen etwa in Syrien.

Die Kanzlerin sagte zudem zu, dass Deutschland seine “Verteidigungsausgaben” weiter steigern wolle. Die Nato-Quote solle von 1,42 Prozent des Bruttoinlandsprodukts im Jahr 2020 auf 1,5 Prozent bis 2024 steigen und Anfang der 30er Jahre 2 Prozent erreichen.

Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte die Nato für «hirntot» erklärt und mehr europäische Eigenständigkeit gefordert. In der kommenden Woche treffen sich die Staats- und Regierungschefs der Nato zu einem Gipfel in London.

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