(Diese) Industriepolitik ist Rüstungspolitik

Zum 1. Dezember 2019 soll die neue EU-Kommission unter der ehemaligen deutschen Verteidigungsministerin von der Leyen ihre Arbeit aufnehmen. Erstmals wird dem Kommissariat für Industrie auch eine Generaldirektion für Verteidigung und Weltraum unterstehen. Frankreich hat für dieses Amt Thierry Breton vorgeschlagen, der bereits zuvor wichtige industrielle Weichenstellungen für die Digitalisierung der Streitkräfte begleitet hat. Könnten damit Thales und Atos zukünftig in einem europäischen Großkonzern für Künstliche Intelligenz nach dem Vorbild von Airbus aufgehen und wer wären die deutschen Partner hierbei?

Die neue Kommission

Mit jeder neuen Kommission ändern sich die Aufgabenbereiche der einzelnen Mitglieder und damit häufig auch die formale Benennung ihrer Kommissariate. Das hat allein schon damit zu tun, dass jeder Mitgliedsstaat durch einen oder eine Kommissar*in vertreten ist und sich damit deren Zahl über die Zeit veränderte. Mit der Erweiterung der EU wurden nicht einfach neue Aufgabenfelder addiert, ihre jeweilige Breite und Zusammensetzung – das Portfolio – wurde auch häufig neu variiert. Teilweise hatte dies auch sachliche bzw. politische Gründe: Aufgaben der Digitalisierung z.B. fielen in der Vergangenheit mal ins Ressort der Kommissar*innen für Forschung und Innovation, für Industrie oder auch für die europäische Zivilgesellschaft, bevor sie 2010 zu einem eigenen Portfolio zunächst unter dem Titel „Digitale Agenda“ und später unter „Digitale Wirtschaft und Gesellschaft“…..

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