Klimaabgabe auf Flugtickets illegal?

CO2 STeuer

In dem von der Merkel-Regierung 54-Milliarden schweren „Klimapaket“ ist auch eine Klima-Abgabe auf Flugtickets vorgesehen. Mit dem Preisaufschlag will die Bundesregierung die Vielfliegerei eindämmen, um den „CO2-Ausstoß zu reduzieren“. Bis zum 20. Dezember soll das Vorhaben der Regierung, CO2-Steuern einzuführen, gesetzlich verankert sein. Die geplante Klima-Abgabe im Luftverkehr könnte jedoch gegen das Luftverkehrsabkommen mit den USA verstoßen und damit illegal sein.

Das zumindest geht aus einem Beschwerdebrief des amerikanischen Luftfahrtverbandes „Airlines for America“ hervor, in dem unter anderem die Fluggesellschaften American, Delta und United zusammengeschlossen sind. Das Schreiben liegt der „Welt“ vor. Der zuständige EU-Kommissar Hololei macht geltend, dass die von der….

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