Zweierlei Amtsenthebungsverfahren

Am Donnerstag fand sich im US-Repräsentantenhaus eine Mehrheit, um eine Untersuchung im Rahmen eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsident Trump formal zu eröffnen. Im Lichte der Ereignisse, die sich nun in Washington abspielen, lohnt es sich, einen Blick zurück zu werfen auf das Verfahren vor 45 Jahren, das zum Rücktritt des damaligen US-Präsidenten Richard Nixon führte.

Im Juli 1974 stimmte das US-Repräsentantenhaus unter Berufung auf drei Paragrafen für eine Untersuchung gegen Nixon. Vorausgegangen war der so genannte Watergate-Skandal: Nixon hatte eine Gruppe von Einbrechern, die als „Klempner des Weißen Hauses“ bekannt wurden, beauftragt, in die Büroräume der Demokratischen Partei einzudringen und diese zu verwanzen.

Mitglieder des Watergate-Untersuchungsausschusses im US-Senat, Washington D.C. am 17. Mai 1973 [Credit: AP Photo].

Durch die Untersuchung kamen jedoch weitere und weitaus größere Verbrechen zum Vorschein, die die Regierung begangen hatte. Von den fünf Anklagepunkten, mit denen sich der Untersuchungsausschuss beschäftigte, lautete einer, dass Nixon „gegenüber dem Kongress falsche und irreführenden Aussagen über die Existenz, den Umfang und die Art der amerikanischen….

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