Berlin und Paris streiten um Geopolitik, kind of

Lost in EUrope

Die EU will “weltpolitikfähig” werden und Geopolitik machen. Bisher wußte niemand so genau, was das eigentlich heißen soll. Doch nun stellt sich heraus: Es geht darum, Albanien und Mazedonien aufzunehmen!

Dies zeigen die aufgeregten Reaktionen auf die Entscheidung Frankreichs und der Niederlande, den Start von Beitrittsgesprächen mit den beiden Balkan-Ländern erneut zu blockieren.

So werde die EU “weltpolitikunfähig”……

…passend noch….
Kollateralschäden im Führungskampf

Deutsch-französische Machtkämpfe blockieren Pläne für die nächste EU-Erweiterung und überschatten den heute beginnenden EU-Gipfel in Brüssel. Berlin dringt mit aller Energie darauf, Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien einzuleiten; dies soll verhindern, dass sich die beiden Länder von der Union abwenden, die wenig für sie tut, und sich stattdessen auf andere Mächte wie China sowie Russland ausrichten, da die Kooperation mit ihnen größeren Nutzen verspricht. Paris allerdings verweigert sich der Berliner Forderung: Solange die Bundesregierung französische Vorhaben wie etwa die Einführung eines Haushalts für die Eurozone durchweg verhindere, sei man nicht bereit, ohne weiteres sämtliche deutschen Wünsche zu erfüllen, heißt es in der französischen Hauptstadt. Die Debatte um Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien sowie Albanien soll auf…..

….und noch….
Widerstrebende Verbindlichkeiten

Viel schlechter hätten die Anhörungen der 26 Mitglieder der nächsten Europäischen Kommission vor dem Europaparlament (EP) für die gewählte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kaum beginnen können“, meldete die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) am 30.09.2019. Der ungarische Kandidat, Lázló Trócsányi und die rumänische Kandidatin, Rovana Plumb, waren da bereits durchgefallen.

Der rumänischen Sozialdemokratin wurde zum Verhängnis, dass sie einen Kredit von 17.000 Euro aufgenommen und das Geld dann an ihre Partei PSD zur Finanzierung ihrer Wahlkampagne gespendet hatte. Solche Spenden von Kandidaten sind jedoch überall üblich – auch in Deutschland. Dem Ungarn Lázló….

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