Die Arbeiterklasse und die Gefahr einer Diktatur in den USA

Die Konfrontation zwischen dem Weißen Haus unter Trump und dem Repräsentantenhaus, in dem die Demokraten die Mehrheit stellen, hat sich derart zugespitzt, dass die Sprecherin des Repräsentantenhauses letzte Woche von einer „Verfassungskrise“ sprach. Donald Trump, so Nancy Pelosi, setze sich über die in der US-Verfassung festgelegte Gewaltenteilung hinweg.

Jerrold Nadler, der Vorsitzende des Justizausschusses, bestätigte: „Wir befinden uns in einer solchen [Verfassungskrise]. Es ist an der Zeit, zu prüfen, ob wir diese Art von Republik beibehalten können oder ob sie dazu bestimmt ist, sich in eine andere, tyrannische Form der Herrschaft zu verwandeln.“

Niemals zuvor in der Geschichte der USA hat das Weiße Haus derart unbegrenzte präsidiale Vollmachten beansprucht, wie sie heute von Trump geltend gemacht werden. Mit seinen immigrantenfeindlichen Appellen an die extreme Rechte versucht er, ein ganz auf seine Person zugeschnittenes autoritäres Regime zu errichten. Die Demokraten warnen zwar vor einer Diktatur, treten diesem Streben aber nicht….

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