Merkel gibt Macron nächsten Korb

RTX6V1PD.jpgLudovic Marin/Pool/REUTERS

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den französischen Präsidenten Emmanuel Macron wieder einmal abblitzen lassen. Frankreich hatte zusammen mit sieben weiteren Staaten auf dem EU-Sondergipfel in Sibiu einen Vorstoß in der Klimapolitik gestartet. Die EU-Länder sollten, so sah es der Plan vor, ihren CO2-Ausstoß bis 2030 stärker als vorgesehen senken und »spätestens 2050« klimaneutral werden. Darüber hinaus solle die Union »mindestens 25 Prozent« ihrer Ausgaben für Vorhaben verwenden, die dem Klimaschutz dienten. Zudem müsse die Europäische Investitionsbank (EIB) die Finanzierung klimapolitisch nützlicher Projekte zur Priorität erklären. Eine unterstützenswerte Idee? Sie habe Sympathie dafür, erklärte Merkel in Sibiu; aber leider, leider habe Deutschland schon andere Pläne. Klar: Die deutsche Kfz-Branche lässt mehr Klimaschutz nicht zu.

Macrons Vorstoß ist einer von mehreren, die neue Konflikte in der EU erahnen….

….passend dazu….
Europäische UnionOffensive ausgesetzt

Dürres Papier und neuer Streit: EU-Sondergipfel in Sibiu sollte »Reformprozess« ankurbeln. Daraus wurde nichts

Eine wortreiche, aber inhaltsarme gemeinsame Erklärung, der übliche Zoff und die Ankündigung, sich in nicht einmal drei Wochen wieder zu treffen: Die Bilanz des Sondergipfels der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag im rumänischen Sibiu ist, gelinde gesagt, dürftig. Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU…..

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