Quo Vadis transatlantische Beziehungen – USA und Deutschland

Am 22. August 2018 wurde ein Gastartikel des Außenministers Heiko Maas (SPD) veröffentlichte in dem er eine Partnerschaft Deutschlands mit den USA skizziert. Hierin plädiert er für eine Partnerschaft auf Augenhöhe und beschwört besonders die Souveränität Deutschlands. [1] [1,alt]

US-Deutschland-Flaggenshutterstock

Maas (SPD) darf jedoch als treuer Transatlantiker gesehen werden. Im Bericht “Democratic Defense Against Disinformation” vom Atlantic Council wurden er und sein NetzDG als vorbildhafte Maßnahme im Kommunikationskampf gegen Russland gelobt. [2,p.15] Der ehemalige Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) dagegen wurde im Bericht “The Kremlins Trojan Horses” vom Atlantic Council als trojanische Pferd der Russen bezeichnet. [3,p.1]

Diese Bewertung könnte erklären warum der Gabriel (SPD) gehen musst obwohl Maas (SPD) als wesentlich unbeliebter gilt und es lässt das NetzDG in einem neuen Licht erscheinen. Da das NetzDG als Maßnahme gegen Hassbotschaften im Internet und nicht als Zensurmaßnahme gegen russischen und pro-russischen Einfluss verkauft wurde. Bei genauerer Betrachtung ist das NetzDG jedoch nur die kleinste Einflussnahme der transatlantischen Lobby und Unterwerfung der deutschen Regierung. Siehe: NetzDG

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