“Respektlosigkeit” gegen russisches Regime im Netz künftig unter Strafe

Bildergebnis für “Respektlosigkeit” gegen russisches Regime im Netz künftig unter StrafeIn Russland soll es künftig 15 Tage Haft und über 1000€ Strafe geben, wenn man “respektlos” ist ggü. dem russischen Regime. Die Behörden dürfen praktisch willkürlich entscheiden, was Fake News, Beleidigung und respektlos ist. Von solchen stalinistischen Zuständen sind wir im Westen noch weit entfernt, auch wenn die deutschen Gesetze teils sehr scharf ausgelegt werden über Beleidigungen gegen die Organe, Politiker und Symbole der Bundesrepublik. Bis vor wenigen Jahren galten in Deutschland noch Gesetze, die das Beleidigen ausländischer Staatschefs und Regierungen unter Strafe stellten.

“Wollen sie Geschichte von Amerika wissen – nehmen sie Buch. Wollen sie Geschichte von Russland wissen – nehmen sie Schaufel.” – Alte Redewendung

SORM

In der russischen Verfassung, die traditionsgemäß nur dafür taugt…..

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