Frontex oder Realismus

Eine Reserve von 10 000 Einsatzkräften für Frontex bis 2020 – das forderte der Präsident der EU-Kommission Jean-Claude Juncker bei seiner letzten Rede zur Lage der Union in Brüssel. Bei ihrem Treffen mit dem österreichischen Bundeskanzler und Rechtspopulisten Sebastian Kurz schloss sich auch Kanzlerin Merkel dieser Forderung an. Tatsächlich ist sie jedoch schon seit dem EU-Gipfel in Juni 2018 beschlossene Sache.

Mehr Personal, mehr Befugnisse, mehr Technologie, mehr Abschottung an der Grenze – das sind schon seit über einem Jahrzehnt die immer wieder mit großem Spektakel vorgebrachten »Lösungsansätze« der EU im Umgang mit Migration. Dazu kommt noch die Vorverlagerung der Grenzsicherung.

Auch jetzt wieder soll Frontex mehr Personal und Befugnisse erhalten, um in Drittstaaten aktiv werden zu können. Auch die Idee von Aufnahmelagern in Nordafrika wurde bereits im Jahr 2004 – damals u.a. vom deutschen Innenminister Schily – vorgebracht. Im gleichen Jahr wurde die Grenzschutzagentur Frontex ins Leben gerufen. 2005 erhielt sie ein,…….

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