Die Werbung des Bundespräsidenten für das Konzert in Chemnitz bedarf einer Erklärung

Von Peter Haisenko

Der Bundespräsident ist zur Neutralität verpflichtet und in diesem Rahmen zur besonderen Sorgfalt. Deswegen ist es an sich schon erklärungsbedürftig, wenn er für ein Konzert mit besonderem Anlass, wie jetzt in Chemnitz, Werbung macht. Auch auf Facebook, denn die Freiheiten einer Privatperson hat er nicht. Mehr als bedenklich wird es aber, wenn er für Musikgruppen wirbt, die wegen ihrer Auftritte bereits im Visier des Verfassungsschutzes standen.

Herr Steinmeier kann sich nicht auf “Nichtwissen” berufen. Er und seine Assistenten müssen überprüfen, ob seine Aktionen mit seinem Amt vereinbar sind. Es kann nicht sein, dass keiner von denen nicht gewusst hat, welche Art von Texten und Auftritten die vom Bundespräsident beworbenen Musikgruppen bereits hingelegt haben. Die Auftritte in Chemnitz haben denn auch die schlimmsten Befürchtungen übertroffen. So berichtet sogar die BILD von “27 Minuten Hass auf Veranstaltung gegen Hass”. Spätestens jetzt müsste sich der Bundespräsident erklären, wie es dazu kommen konnte, dass er eine derartige Veranstaltung……

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