Chemnitz und der geheime Medienstaatsvertrag – Was wird verschwiegen?

Viele Menschen in Deutschland sind entsetzt über den Mord in Chemnitz. Wie gewohnt legen die Medien das Hauptaugenmerk aber nicht auf das deutsche Opfer, sondern fokussieren sich stattdessen auf die Protestkundgebungen. Die Protestierer bezeichnen Sie als „Marsch von gewaltbereiten Rechten“.

Worüber jedoch kein Wort in den Einheitsmedien fällt, ist, dass hinter verschlossenen Türen die Rundfunkkommissionen der Länder emsig an einen Medienstaatsvertrag arbeiten. Dieser wird, sollte er beschlossen werden, alle Zensurmaßnahmen der Vergangenheit in den Schatten stellen. In der Entwurfsfassung des neuen Staatsvertrages wird schnell deutlich, dass hier etwas ganz Großes geplant wird. Die Luft der Manipulateure aus Funk und Fernsehen wird nämlich zunehmend dünner. Immer mehr Menschen glauben ihnen nicht mehr und informieren sich stattdessen auf alternativen Plattformen im Internet. Dem soll jetzt endgültig ein Riegel vorgeschoben werden. Das offizielle Ziel des Medienstaatsvertrages ist eine „zeitgemäße Regulierung“. In Wirklichkeit sollen jedoch kritische Webseiten und YouTube Kanäle durch das neue Gesetz gezwungen werden, eine Rundfunklizenz zu beantragen. Darunter fallen alle Kanäle, die über 5.000 Nutzer zu verzeichnen haben. Das würde, sollte es umgesetzt werden, für den größten Teil der freien Medien gelten. Mit über 80.000 Abonnenten steht mein Format Schrang TV ganz oben auf der Abschussliste.

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