Eine hochrangige Quelle widerspricht der OPCW-Untersuchung des angeblichen chemischen Angriffs in Syrien am 7. April 2018.

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von Karin Leukefeld

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Als AKK, die neue deutsche Kriegsministerin Annegret Kramp-K(n)arrenberger ihren Antrittsbesuch im „Jüdischen Staat“ machte, war für sie Israels Sicherheit deutsche Staatsräson. Sie war so beseelt von ihrer Verbundenheit zum „Jüdischen Staat“, dass sie besonders darauf hinwies, dass ihre erste Auslandsreise außerhalb der EU nach Israel gehe, eine bewusste Entscheidung war und sie es als Privileg betrachtete, in Israel sprechen zu dürfen. Ganz nach „Chefin“ Merkel, die 2008 schon die deutsche Staatsräson für die Sicherheit Israels zur „Herzensangelegenheit“ gemacht hatte. Schon damals hätten uns AKK-Worte tief besorgt machen sollen – ihre Worte der Anerkennung an Israel, wie man in Hinblick auf Verteidigung und Cybersicherheit von Israel lernen kann.

Israels Schreckensherrschaft

Was wir von Israel lernen, ist, wie ein Apartheidstaat es verstanden hat, sich aufgrund des Holocaust in einen Opferstatus zu begeben und dabei eine Schreckensherrschaft der illegalen Besatzung Palästinas aufzubauen, die international einmalig ist. Wie sagte Netanjahu einmal, als es um die US-…..

Thierry Meyssan unterstreicht die extreme Tragweite, nicht etwa des Rückzugs der USA aus Syrien, sondern des Zusammenbruchs der aktuellen Bezugspunkte der Welt. Wir treten seiner Ansicht nach in eine kurze Übergangszeit ein, in der die gegenwärtigen Meister des Spiels, also die “Finanzkapitalisten” — und jene von ihm so Bezeichneten, die nichts mit dem ursprünglichen Kapitalismus oder dem ursprünglichen Bankenwesen zu tun haben— zugunsten der von Russland im Jahr 1899 erlassenen Rechtsvorschriften verdrängt werden.

Es ist ein Moment, den es nur ein- oder zweimal im Jahrhundert gibt. Eine neue Weltordnung zeichnet sich ab. Alle vorherigen Verweise verschwinden. Jene, die der Schmach preisgegeben waren, triumphieren, während diejenigen, die regierten, in die Hölle gestoßen werden. Die offiziellen Erklärungen und Interpretationen von Journalisten entsprechen eindeutig nicht mehr den Ereignissen, die sich abspielen. Die Kommentatoren müssen ihren Diskurs so schnell wie möglich ändern, ihn zur Gänze umkehren, oder sie werden von dem Wirbel der Geschichte verschlungen.

Im Februar 1943 markierte der sowjetische Sieg über das Nazireich den Wendepunkt des Zweiten Weltkriegs. Die folgenden Ereignisse waren unvermeidlich. Doch man musste noch auf die anglo-amerikanische Landung in der Normandie (Juni 1944) warten, auf die Jalta-Konferenz (Februar 1945), den Selbstmord von Kanzler Hitler (April 1945) und schließlich auf die Kapitulation des 3. Reiches (8. Mai 1945), um diese neue Welt entstehen zu sehen.

In einem Jahr (Juni 44 bis Mai 45) war das Dritte Reich durch das sowjetisch-amerikanische Duopol ersetzt worden. Das Vereinigte Königreich und Frankreich, die zwölf Jahre zuvor noch die beiden ersten Weltmächte waren, wurden…..

Demokratie als Regierungsform bedarf weit mehr als Wahlen und Parlamentarismus. Sie erfordert als verwirklichte Herrschaft des Volkes die Umsetzung des Prinzips der Volkssouveränität: Das Volk lenkt und kontrolliert durch sein demokratisches Gesetzgebungsverfahren die von ihm eingesetzten Funktionärsapparate der Regierung, Verwaltung und Justiz. Das Volk als Träger und der Nationalstaat als administrativer Rahmen von Volkssouveränität werden jedoch seit einigen Jahren grundsätzlich infrage gestellt.^[1] Ein Gastbeitrag von Henry Mattheß.

Das von Kant und Rousseau im Umfeld der französischen Revolution von 1789 entwickelte Konzept der Volkssouveränität wird heute weithin verkannt. Von Verwirklichung des Konzepts kann nicht die Rede sein. Das leistet einer fortschreitenden Machtverlagerung auf supranationale Gremien und Akteure Vorschub. Großunternehmen der Wirtschaft und Reiche betreiben dank extremer Eigentumskonzentration globale Agendasetzung durch Lobbyismus, benutzen internationale Organisationen wie die UN zur Durchsetzung ihrer Eigeninteressen,^_[2] oder treiben den Abschluss immer neuer sogenannter Freihandelsverträge voran. Diese Art globaler Agendasetzung entzieht sich nicht nur…..