Archiv für Zensur

Facebook will nicht Zensor sein

Bildergebnis für Facebook will nicht Zensor seinBundesjustizminister Heiko Maas, SPD. Foto: Metropolico.org. Lizenz: CC BY-SA 2.0

Das Unternehmen warnt vor einem „nationalen Alleingang“ des deutschen Justizministers – Monitoring-Bericht, mit dem die angebliche Notwendigkeit des Gesetzes begründet wird, hat gravierende Mängel

Facebook gilt als wichtigster Adressat des vom deutschen Bundesjustizminister Heiko Maas geplanten „Netzwerkdurchsetzungsgesetzes“ (NetzDG) gegen „Hate Speech“ und „Fake News“. Bislang hielt sich das Unternehmen in der Debatte darum zurück – nun hat es eine Stellungnahme abgegeben, in der es Maas vor einem „nationalen Alleingang“ warnt (vgl. Facebook wehrt sich gegen Gesetz gegen Hass im Netz).

In dem Schreiben, das der Wirtschaftswoche zugespielt wurde, kommt Facebook zum Ergebnis, dass das NetzDG nicht geeignet ist, um die von der deutschen Bundesregierung postulierten Ziele zu verwirklichen – aber geeignet, um viel wirtschaftlichen Schaden anzurichten. Einer Rechnung de…..

 

Zensur von rechts: Theresa May will ein neues staatliches und durchreguliertes Internet aufbauen

Die britische Ministerpräsidentin Theresa May will, dass Großbritannien zum Pionier für die Regulierung der Redefreiheit im Internet wird, was effektiv einem neuen staatlich kontrollierten Internet gleichkäme.

Die Anführerin der Konservativen Partei steht einem „Manifest“ vor, in dem neue Kontrollen hinsichtlich der Funktionsweise des Internets gefordert werden, was möglicherweise mit tiefgreifenden Veränderungen an der Architektur des Internets gleichkäme und mit denen die Redefreiheit im Internet völlig unterdrückt werden könnte. Im Manifest heisst es:……

Zensur in der Ukraine auf neuem Höhepunkt – Jagd ist eröffnet

Sperren der russischen sozialen Netzwerke – Jagd ist eröffnet

 

Nachdem Poroschenko mit dem Dekret Nr.133/2017 die Sperrung der russischen sozialen Netzwerke und Dienste veranlasste, dauerte es nicht lange bis dijenigen, die diese Dienste verwendeten bzw. dennoch verwenden, wegen der Nutzung verfolgt werden.

Imgrunde wird es eine Hetzjagd auf sämtliche alten (und immer noch aktiven) VK, OK – Nutzer geben. Vor allem werden die Gruppen kontrolliert.

Есть контакт! Волонтеры обвинили в сепаратизме учителя из Черкасс, читавшего новости в «Одноклассниках»

Und hier kommen wir zu dem ersten Opfer: Ein Schullehrer aus einer Stadt namens Smela (Смела) hat es gewagt bei OK.ru ein Profil zu haben, auch noch mit verschiedenen Separatisten-Gruppen (imgrunde so ziemlich, was im Namen „Novorossia, DNR, Antimaidan“ hat o.ä) und machte Reposts ohne Kommentare. Er wurde von Freiwilligen dessen überführt. Die Informationen zu dem Lehrer werden nun an die SBU weitergeleitet, er wird aus der Schule entlassen.

Quellen:1,2,

Heiko Maas‘ Zensurgesetz: Wenn Anzeige und Verurteilung eins werden

In einer ganzseitigen Verteidigung seines Internet-Zensurgesetzes in der Zeit geht Heiko Maas mit keinem Wort auf den wichtigsten Punkt seiner Kritiker ein: dass letztlich nur Richter entscheiden können, was rechtswidrig ist. Durchgängig tut er so, als sei die Rechtswidrigkeit eines Inhalts dadurch bewiesen, dass jemand sich darüber beschwert. Ausgerechnet der Justizminister missachtet den elementaren Rechtsrundsatz: Bis bewiesen ist, dass eine Straftat vorliegt, und dass die Beschuldigte sie begangen hat, gilt sie als unschuldig.

Heiko Maas ist Volljurist. Trotzdem will er einem Konzern in Silicon Valley die Aufgabe zuweisen, zu entscheiden, was nach deutschem Recht unter Meinungsfreiheit fällt, und was eine Verleumdung oder andere strafbare Äußerung ist. Nicht nur das: er erwähnt mit keinem Satz die Möglichkeit…..

Zensur gegen alles Russische in der Ukraine hat Rückendeckung des Westens

Zensur gegen alles Russische in der Ukraine hat Rückendeckung des WestensGestern bestätigte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko per Erlass den Beschluss des Sicherheits- und Verteidigungsrates zum Verbot der Nutzung russischer Internetdienste in der Ukraine. Millionen Nutzer sind betroffen. Bundesregierung und deutsche Medien relativieren und verteidigen das Vorgehen.

von Wladislaw Sankin

Der Vorstoß der Regierung in Kiew ist beispiellos, zumindest in Europa. Die Liste der Personen und Unternehmen, gegen die Sanktionen verlängert, verschärft oder erst eingeführt wurden, umfasst……

KIEWER REGIME „VERBIETET“ DIE SOZIALEN NETZWERKE

KIEWER REGIME „VERBIETET“ DIE SOZIALEN NETZWERKE ODNOKLASSNIKI, VKONTAKTE UND DIE SUCHMASCHINE YANDEX IN DER UKRAINE

Das ukra-faschistische Kiewer Regime ist zur EU`s eigenem Nordkorea aufgestiegen. Regime-Präsident und Merkel-Partner Petro Poroschenko hat soeben Zensur-Sanktionen gegenüber 11 Millionen eigener ukrainischer Bürger eingeführt.

Ab sofort werden die aus Russland stammenden, aber international anerkannten Sozialen Netzwerke VKontakte (VK) und Odnoklassniki (OK.ru), sowie die Suchmaschine Yandex (Google-Pendant) in der Ukraine komplett verboten und blockiert. Das „Wahrheitsministerium“ des EU- und US-gestützten ukra-faschistischen Kiewer Regimes für Informationspolitik „unterstütze“ die Entscheidung, so Vertreter des Wahrheitsministeriums.

Sowohl VK als auch Odnoklassniki haben jeder für sich weit über 100 Millionen User weltweit. Alleine in der Ukraine wird die Suchmaschine Yandex von über 11 Millionen Ukrainern regelmäßig genutzt. Gesperrt wurde auch die in der Ukraine beliebte aus Russland stammende Gebrauchtwagenseite auto.ru (Pendant: autoscout24.de / mobile.de)

 PS: Bisher Null-Reaktion und keinerlei Aufschrei in der deutschen & europäischen Medien- und Politiklandschaft, und sonstigen „Bürgerrechtlern“ wie bei Erdogans Twitter-Verbot. Poroschenkos anti-russisches ukra-faschistisches Regime scheint „Immunität“ in der EU-Politik und Medien zu genießen, wehe er hätte Facebook oder Twitter gesperrt – aber bei den Juden ist es okay, ehm den Russen. Fällt euch was auf?

Quellen:1,2,3

 

Die „Simpsons“ und Russland: Eine ewige Hassliebe

Die neueste „Simpsons“-Folge wird in Russland nicht ausgestrahlt. Damit will der russische Sender 2×2 Ärger vorbeugen – denn einmal mehr macht sich die Zeichentrickserie wenig zimperlich über Russland lustig. Wie Russen in der populären Serie dargestellt werden, hat RBTH sich genauer angeschaut.

The Simpsons

Der russische Sender 2×2 wird die neue „Simpsons“-Folge nicht ausstrahlen. In der Folge spielt Homer in der Kirche ein Spiel, das an „Pokémon Go“ erinnert. Es ist eine Anspielung an den Vorfall mit dem russischen Blogger Ruslan Sokolowsky, der in einer Kirche in Jekaterinburg auf Pokémon-Jagd gegangen war und deshalb nun vor Gericht steht. Ihm drohen dreieinhalb Jahre Haft, weil er die Gefühle von…..

Türkische Behörde nennt Grund für Wikipedia-Sperrung: Kritische Inhalte und Verbindung zum Terrorismus

Grund für die Sperrung des Online-Lexikons Wikipedia in der Türkei ist nach Angaben der türkischen Telekommunikationsbehörde der Vorwurf, das Land unterstütze Terrororganisationen. “Trotz aller Bemühungen wurde der Inhalt, der fälschlicherweise behauptet, die Türkei unterstütze Terrororganisationen, nicht gelöscht”, teilte die Behörde auf Twitter mit. Da es nicht möglich sei, nur bestimmte Inhalte auf Wikipedia zu blockieren, sei die gesamte Plattform gesperrt worden.
 
Die Behörde forderte Wikipedia auf, mit den betroffenen Inhalten “zu tun, was nötig ist”. Auf welche Inhalte sich die Behörde genau bezieht, war zunächst unklar, berichtet….

Umfrage: Jeder Vierte sieht Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland bedroht

Eine Umfrage zeigt, dass gut jeder vierte Bundesbürger die Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland bedroht sieht. Sieben Prozent sagen, die Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland sei gegenwärtig „sehr bedroht“, 21 Prozent sagen „eher bedroht“.

Gut jeder vierte Bundesbürger sieht die Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland bedroht. Das zeigt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für „Bild am Sonntag“. Sieben Prozent sagen darin, die Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland sei gegenwärtig „sehr bedroht“, 21 Prozent sagen „eher bedroht“.

 

28 Prozent sehen gar keine Bedrohung der Presse- und Meinungsfreiheit, 41 Prozent sagen, sie sei „eher nicht bedroht“. In……

Facebook räumt Desinformation durch Regierungen ein

Facebook hat erstmals eingeräumt, dass es staatlich unterstützte Versuche gibt, das weltgrößte Onlinenetzwerk als Instrument zur Beeinflussung der öffentlichen Meinung zu missbrauchen. In einem Analysepapier erklärte die Sicherheitsabteilung unter anderem, dass mit Hilfe gefälschter Profile bestimmte Meinungen und zum Teil auch Falschinformationen in den Vordergrund gerückt werden sollen.

Das Onlinenetzwerk versicherte, dass es konsequent dagegen vorgehen werde. So sei Facebook zuletzt gegen 30.000 gefälschte Profile in Frankreich vorgegangen.

Der Text ist die bisher ausführlichste Stellungnahme von Facebook nach der Kritik an der Ausbreitung gefälschter Nachrichten im US-Präsidentschaftswahlkampf im vergangenen Jahr.

„Bürger müssen selbst unterscheiden“

Das Onlinenetzwerk erklärte, dass sowohl Regierungen als auch andere Gruppen versuchten, über die Plattform mit unlauteren Mitteln die öffentliche Debatte zu beeinflussen. Zugleich wurde in…..

 

Facebook zeigt den Nutzern nur noch ein Drittel der Beiträge – Alternative Medien am meisten betroffen

Facebook zeigt den Nutzern nur noch ein Drittel der Beiträge - Alternative Medien am meisten betroffen

In der Medienwelt wird Facebook immer noch als der Traffic-Lieferant Nr. 1 gesehen, ganz egal ob Mainstream oder alternatives Medium.

Letztere bangen derweil um die Leserzahl, nachdem Facebook ankündigte, dass man Fake News zensieren will und man bereits viele Profile sperrte oder gar löschte.

Ein Mainstream-Medium aus Übersee zeigt gerade, dass Facebook nicht der Bringer ist, für den ihn die Online-Medien-Welt sieht. Derweil ist das Thema Zensur auf Facebook in aller Munde:

Für die Bekämpfung von Fake-News setzt Facebook seit der inflationären Verwendung des Begriffes auf das Recherchebüro Correctiv, welches nun erklären soll, was wahr ist….

Bundesregierung scheitert an Fake-News-Definition

Das Web-Portal Golem hat eine offizielle Anfrage an die Bundesregierung gerichtet, um zu erfahren, ob das Ministerium von Heiko Maas mindestens einen strafbaren Fall von Fake News benennen könne. Die Antwort der Regierung lautet: Nein. Das Gesetz gegen imaginäre Fake News wird trotzdem verabschiedet.
 
„Dass über die Erfahrungen amerikanischer Politiker im US-Wahlkampf hinaus auch in Deutschland die Bekämpfung strafbarer Falschnachrichten an Bedeutung gewonnen hat, lässt sich schon anhand der allgemeinen….

Internetzensur in der Schweiz. Ist das der Anfang?

Geldspielgesetz: Netzsperren sind empörend

Das neue Geldspielgesetz verlangt Netzsperren für Online-Plattformen, die Glücksspiele anbieten, welche in der Schweiz nicht zugelassen sind. Die Unabhängigkeitspartei up! zeigt sich schockiert darüber, dass der Bund ernsthaft Internetzensur erwägt, und ruft in einer Medienmitteilung dazu auf, diese Netzsperren aus dem Gesetz zu kippen.

Gerechtfertigt werden die Netzsperren damit, dass Spieler vor sich selbst geschützt werden müssten. “Diese Bevormundung ist auch in vielen anderen Bereichen des täglichen Lebens zu spüren, so etwa auch bei Rauchverboten und speziellen Steuern auf Genussmittel. Diesen ‘Nanny-State’ lehnen wir ab”, so Martin Hartmann, der für up! das Geldspielgesetz analysiert hat.

Ein triftiger Grund für die Netzsperren ist jedoch auch der wirtschaftliche Schutz der Schweizer Kasinobranche. Gemäss eigenen Aussagen entgeht ihr durch internationale Konkurrenz ein Umsatz von 300 Millionen Franken jährlich. Das bedeutet auch weniger Einnahmen für den Lotteriefonds, aus dem sich der Staat zu einem wesentlichen Teil finanziert. Nach Ansicht von up! ist ein Verbot von Konkurrenzprodukten aber keine taugliche Antwort auf diese Entwicklung. “Bei diesen Netzsperren handelt es sich um plumpen Protektionismus”, so Hartmann, “Wenn den Kasinos die Kunden davonlaufen, sollen sie besser auf diese Kunden eingehen und nicht nach dem Staat rufen.”

170205-mmgeldspielgesetz

Hartmann kritisiert Bundesrat und Ständerat für ihre Unterstützung des Gesetzes: “Eine unheilige Allianz von…..

„Google will uns alle wie Sklaven behandeln“ – Publizist kritisiert Internet-Konzern

Google-Standort in Kalifornien© AP Photo/ Jeff Chiu
Mit der Fact Checking-Initiative will der Internet-Konzern Google gegen Fake News vorgehen. Tatsächlich jedoch baut Google damit eine Gedankenpolizei auf. Davor warnt der Publizist Wolf Wetzel im Gespräch mit Sputnik. Die meisten Fake News kommen von den Mainstream-Medien selbst, sagt er.

 

Das „Faktencheck-Label“ des Suchmaschinen-Konzerns wäre nur dann zu akzeptieren, wenn die Fake News der Mainstream-Medien auf ihren Wahrheitsgehalt hin überprüft…..

Meinungsfreiheit versus Hasskommentare

Warum der Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas verfassungswidrig ist.

Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut. Um es mit den Worten von Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zusagen: Meinungsfreiheit ist ein „Super-Grundrecht“. Im Artikel 5 Grundgesetz ist dieses Recht für alle Bürger verankert, und nicht durch Zufall steht dieses Grundrecht so weit vorm im Grundgesetz.

Der neuerliche Gesetzentwurf von Heiko Maas zur Eindämmung von Hasskommentaren im Netz gefährdet genau dieses Grundrecht erheblich.

Das Anti-Hasskommentare-Gesetz

Wer sich mal ein wenig in Facebook oder bei Twitter und anderen sozialen Netzen treiben läßt, kann leicht in die dunklen Gebiete geraten, in denen das Recht offenbar nicht mehr gilt. Die Phrase „vom rechtsfreien…..

Eilmeldung: Veterans Today soll auf Trumps Befehl eliminiert werden

Quellen aus höchsten Kreisen der amerikanischen Geheimdienstgemeinde haben Veterans Today davor gewarnt, daß Präsident Trump, gemeinsam mit ausgewählten Mitgliedern seines Teams, einschließlich General McMaster*, befohlen hat Veterans Today vom Netz zu nehmen.

Veterans Today ist seit fast 12 Stunden Angriffen von Schadsoftware zugunsten der nationalen Sicherheit ausgestetz…

*******
Gordon Duff ist ein ehemaliger Marinesoldat aus dem Vietnamkrieg. Er ist arbeitsunfähiger Veteran und hat sich über Jahrzehnte für die Belange von Veteranen und deren….

Deutschland wird jetzt auch im Web verteidigt!

Bildergebnis für sahra wagenknecht public domain

Habt ihr es schon gehört? Deutschland wird jetzt nicht mehr nur am Hindukusch und in zahlreichen weiteren Auslandseinsätzen der Bundeswehr verteidigt, sondern auch im Netz. Gestern war der offizielle Start des neuen Bundeswehrkommandos „Cyber- und Informationsraum“. Nur auf den ersten Blick handelt es sich dabei um die Selbstverständlichkeit, die Bundeswehrnetze gegen Hackerangriffe von außen zu verteidigen. Denn Ministerin von der Leyen hat zum Start der Cyber-Truppe unmissverständlich klar gestellt, dass diese durchaus auch offensiv agieren soll. Darüber hinaus ist der Umfang erschreckend: rund 13.500 Soldaten sollen dort schon in den nächsten Jahren aktiv sein. Meine Meinung: Diese Cyber-Aufrüstungsspirale ist höchst gefährlich. Militärisch besetzt wird damit ein nahezu rechtsfreier und öffentlich unkontrollierter Raum. Schon die zahlreichen Auslandseinsätze der Bundeswehr haben unser aller Leben unsicherer und gefährlicher gemacht und den Terror bis vor unsere Haustür geholt – das dürfte bei Cyber-Kriegen erst recht gelten. Deshalb fordere ich: Abrüstung statt immer weitere Militarisierung – auch im Netz! Via Sahra Wagenknecht

In Deutschland gilt bald Zensur pur

Es gibt kein westliches Industrieland wo die Meinungsfreiheit so eingeschränkt wird wie in Deutschland. Jetzt wird es noch schlimmer, denn das Bundesregime hat eine Gesetzesvorlage beschlossen, die Betreibern von sozialen Netzwerke eine Busse von bis zu 50 Millionen Euro auferlegt, wenn sie „offensichtlich rechtswidrige“ Inhalte nicht binnen 24 Stunden löschen.

Bundesrechtsverdrehminister Heiko Maas hat das in seinem Entwurf zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) angedroht. Das heisst, Paragraf 5 des Grundgesetz ist endgültig Makulatur und faktisch abgeschafft: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“

Man kann in Deutschland eben NICHT seine Meinung frei äussern und es findet DOCH eine Zensur statt.

Maas will also drastische Bussgelder gegen Betreiber sozialer Netzwerke verhängen, wenn diese veröffentlichte „Hasskommentare“ auf ihren…..

Zensurgesetz von Kabinett beschlossen: „Ein schwarzer Tag für das freie Internet“

Heute wurde Heiko Maas´ umstrittenes Internetgesetz im Kabinett beschlossen, das gegen Hasskommentare und gezielte Falschnachrichten vorgehen soll. Interessenverbände sehen die Meinungsfreiheit in Gefahr.

Heiko Maas’ umstrittener Gesetzentwurf für ein Netzwerkdurchsetzungsgesetz geht jetzt im Eiltempo in den Bundestag, wo er noch vor der Sommerpause beschlossen werden soll. Und auch der…..

VAXXED – Der Film, den niemand sehen darf!

Es ist einer der kontroversesten und meist diskutierten Filme des Jahres 2016 und so wie es aussieht wird er es auch 2017 wieder sein.

Trotz massiven Kritiken in den USA unterstützt Oscar-Preisträger Robert De Niro öffentlich die Verbreitung des Films.

„Alles worum ich bitte ist, dass dieser Film gesehen wird. Menschen können dann selber urteilen, aber Sie müssen ihn sehen!“ Robert De Niro

Robert De Niro ist selber Vater eines autistischen Sohnes.

Doch worum geht es überhaupt?

Dr. Andrew Wakefield, der Regisseur des Films, hat auf die Möglichkeit einer Verbindung zwischen dem verbreiteten MMR-Impfstoff und dem Auftreten von…..