Archiv für USA/DAS IMPERIUM

Aufmarsch in Panama

Druck auf Venezuela wird verschärft: USA ziehen Truppen in Nachbarstaaten zusammen und verhängen neue Sanktionen

RTS1X8N9.jpgFoto: Carlos Barria/REUTERS

Washington zieht den militärischen Ring um Venezuela enger. Während der Präsident des südamerikanischen Landes, Nicolás Maduro, am heutigen Donnerstag vom Obersten Gerichtshof für eine neue Amtszeit vereidigt wird, ziehen die USA im Süden Panamas nahe der Grenze zu Kolumbien Einheiten zusammen. Das meldete am Dienstag (Ortszeit) die Tageszeitung Panamá América. Nachdem im Internet Berichte über Hubschraubermanöver der US-Armee kursierten, bestätigte der Chef der panamaischen Grenzschutzeinheiten, Eric Estrada, die Anwesenheit der ausländischen Truppen. Diese stünden unter dem Oberbefehl des Südkommandos der US-Streitkräfte (Southcom). Die Einsätze hätten bereits am 4. Januar begonnen, ihre erste Phase werde bis zum kommenden Montag dauern. Vom 19. Februar bis 2. März sei ein weiterer Einsatz der US-Militärs in Panama geplant. Panamas Minister für Öffentliche Sicherheit, Jonattan Del Rosario, erklärte…..

Trump und die Ruhe vor dem Sturm?! Eine sehr interessante Tatsache über die Grenzschutzmauer

…..der Fall wird kommen….fragt sich nur wer….

Bild könnte enthalten: 1 Person, lächelnd, Nahaufnahme und Text

Eine sehr interessante Tatsache über die Grenzschutzmauer, von der nicht viele wissen.

Laut einem Berater des Kongresses sind im Verteidigungshaushalt des laufenden Geschäftsjahres noch etwa 10 Milliarden Dollar an nicht gebundenen Mitteln für den militärischen Bau übrig, zusätzlich zu noch etwa 13 Milliarden Dollar aus den Vorjahren.

Trump könnte unter Abschnitt 2308 des U.S. Code einfach einen nationalen Notfall erklären, der das Militär regelt und der Verteidigungsministerin die Befugnis gibt, militärische Bauprojekte durchzuführen. 23 Milliarden Dollar sind mehr als genug Geld, um mit dem Bau der Mauer zu beginnen.

Was bedeutet das alles?

Ganz einfach. Der Stillstand der Regierung hat ganz andere Gründe. Doch welche?

Könnte es sein das es mit der Warnung von Trump zu tun hat die er öffentlich vor ein paar Monaten verkündetet?

Trump warnte mit folgenden Worten:

Das ist die Ruhe vor dem Sturm“!

Reporter fragten ihn: “Welcher Sturm Herr Präsident“?

Trump darauf: “Du wirst es bald herausfinden“.

Donald Trump warnt vor dem Sturm. Video in Englisch

„Trump ist ein wahrer Faschist“

Wieder Kritik von Robert de Niro an den US-Präsidenten.

„Trump ist ein wahrer Faschist“Nach Ansicht des weltberühmten US-Schauspielers Robert de Niro ist US-Präsident Donald Trump ein wahrer Faschist, der die Überlegenheit der Weißen verteidigt. De Niro gab für die britische Zeitung „The Guardian“ ein Interview.

Der Korrespondent David Smith stellt dem Akteur die Frage, ob er Trump als einen Faschist bewerten würde. Robert de Niro antwortete mit den folgenden Worten: „Wenn Trump das gemacht hätte, was er wollte, würden wir in unserem Land in einer sehr schlechten Lage sein. Soweit ich es nachvollziehen kann, hatten sie sich lustig über Hitler gemacht. Denn alle sahen komisch aus. Denn Hitler, Mussolini und andere Diktatoren und Despoten sahen auch komisch aus. Das was mich eigentlich stört, ist es, das es in Zukunft Menschen geben wird, die sich Trump als Vorbild nehmen werden. Aber diese Menschen werden klüger sein und damit auch über bunte Persönlichkeiten verfügen, aber gleichzeitig cleverer sein werden. Somit wird es Menschen geben, die über dieselben Werte wie Trump verfügen, aber als Despot viel grösseren Schaden anrichten werden. Das ist meine eigentliche Sorge. Es gibt Menschen, die so sein wollen wie er. Aber sie werden bessere Dinge machen und viel klüger sein“, sagte de Niro.

Im Oktober vergangenen Jahres waren an hochrangige Funktionäre von New York, an den früheren US-Präsidenten Barack Obama und Ex-Präsident Bill Clinton Briefbomben geschickt. Eine dieser Briefbomben war an das Restaurant von Robert de Niro adressiert.

Zuvor hatte Robert de Niro bei der Verleihung der Tony-Preise, die im Fernsehen live übertragen wurde, Schimpfwörter gegenüber Trumpf benutzt und grossen Applaus erhalten. Trump hingegen hatte De Niro als Person mit niedrigem IQ bezeichnet. trt.net.tr

Während es um den Golan geht berichtigen Netanyahu und Bolton Trump was den US-Rückzugsplan aus Syrien betrifft

Das Verständnis der Bedeutung der Golanhöhen ist in vielerlei Hinsicht der Schlüssel zum Verständnis, warum der syrische Konflikt überhaupt von ausländischen Mächten ausgetragen wurde.

Der Staat Israel scheint zumindest einen Teil der Verantwortung für die jüngste Veränderung der Syrienpolitik der USA zu tragen – da der Nationale Sicherheitsberater John Bolton am Sonntag bekannt gab, dass der Befehl von Präsident Donald Trump, US-Truppen aus Syrien abzuziehen, nun mit Israel „koordiniert“ werden würde, nachdem er mit hochrangigen israelischen Regierungsvertretern, darunter dem israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu, gesprochen hatte.

Israels Hauptmotivation, einen schnellen US-Auszug aus Syrien zu verhindern, wurde auch von Netanyahu deutlich gemacht, der offen auf Twitter erklärte, dass Israels Bestreben, die Souveränität über die besetzten Golanhöhen zu erlangen – die international als Teil Syriens anerkannt ist – der treibende Faktor hinter Israels jüngsten Bemühungen war, Trumps Plan für einen „sofortigen“ Abzug der US-Truppen, die derzeit syrisches Territorium illegal besetzen, drastisch zu…..

Pentagon: Ernst&Young müssen aufgeben – wird wohl zu gefährlich nach weiteren Lecks zu suchen

Wenn die Controler von Ernst&Young aufgeben- dann wird es wohl zu gefährlich um weiter nach Lecks zu suchen. Billionen Dollar sind versickert …allein bei der US-ARMY. “” Privatfirmen, die im Auftrag des US-Kongresses die Buchführung des Pentagons überprüfen sollten, mussten wegen zu vieler Lücken, Unstimmigkeiten und Fehlbuchungen aufgeben. “Exklusiv: Massiver Buchungsbetrug des Pentagons aufgeflogen — Die Militärausgaben steigen ständig, obwohl das Pentagon vieles nicht belegen kann”….

Exklusiv:
Massiver Buchungsbetrug des Pentagons aufgeflogen
Die Militärausgaben steigen ständig, obwohl das Pentagon viele nicht belegen kann
Lindorff-Pentagon-Juhasz_img
Illustration by Victor Juhasz.
Am 15. November gaben Ernst & Young und andere private Unternehmen, die beauftragt worden waren, die Buchführung des Pentagons zu überprüfen, bekannt, dass sie ihren Auftrag nicht zu Ende führen könnten. Der Kongress

hatte eine unabhängige Überprüfung der Ausgaben des Verteidigungsministeriums, angeordnet – der Regierungsbehörde, die über das meiste Geld verfügen kann. Das Pentagon erhält 54 Cent von jedem im Bundeshaushalt verfügbaren Dollar, kann aber seit Jahren nicht nachweisen, wofür es das viele Geld eigentlich ausgibt. Die beauftragten Wirtschaftsprüfer haben festgestellt, dass die Buchführung des Verteidigungsministeriums so viele Lücken, Unstimmigkeiten und Fehlbuchungen aufwies, dass eine verlässliche Überprüfung unmöglich war. Hier mehr……

US-Senator: «Ohne die USA hätte es diesen Krieg in Syrien nie gegeben»

Dick Black, Senator des US-Bundesstaats Virginia, im syrischen Staatsfernsehen© cc

Der konservative republikanische Senator im US-Bundesstaat Virginia, Dick Black, hält zu Präsident Baschar al-Assad.

upg. Er hat Syrien mehrmals bereist und sieht die Verantwortung für das Desaster in Syrien in erster Linie bei den USA. Infosperber hat einen aktuellen Artikel von Dick Black übersetzt und stellt ihn zur Diskussion. Gerne publizieren wir auch faktenbasierte Gegendarstellungen. Im Propaganda-Krieg über Konflikte ist es schwierig, der Wahrheit auf den Grund zu gehen.

«Die grossen Medien wollen nicht anerkennen, dass die syrischen Truppen und ihre Alliierten den Löwenanteil hatten an der Bekämpfung des IS und der Al-Kaida. Irans Beteiligung am Kampf gegen die Terroristen in Syrien stellen wir als «bösartige Aktivität» hin. Die Tatsache wird übergangen, dass die al-Nusra-Front aus der Al-Kaida hervorging, welche Flugzeuge entführte und …..

Diplomaten Ranking: Washington stuft EU-Diplomaten auf Junk Status herunter

Moody‘s, Fitch oder Standard & Poors erstellen regelmäßig Bewertungen über die Kreditwürdigkeit von Unternehmen oder Staaten. Das berühmte triple-A, das im Kontext der Finanzkrise eine so große Rolle gespielt hat, ist zwischenzeitlich den meisten ein Begriff. Mit diesem Ranking soll die Kreditwürdigkeit, das Risiko, dass ein Geldgeber sein Geld beim Geben zum letzten Mal gesehen hat, bewertet werden.

Experian oder die SchuFa bewerten mit ihrem jeweiligen Rankings die Kreditwürdigkeit von Privatpersonen und geben Unternehmen oder Investoren einen Hinweis darauf, ob es viel ökonomischen Sinn hat, sich mit der jeweiligen Person abzugeben.

Was wenige wissen: Auch unter Diplomaten gibt es ein solches Ranking. Es wird im Rahmen des diplomatischen Protokolls geführt und regelt z.B. die Reihenfolge, mit der Diplomaten Zugang zu…..

Trotz Abzugsankündigung: USA schicken Waffen und Munition nach Syrien

Trotz des von Präsident Donald Trump angekündigten Truppenabzugs aus Syrien hat die US-Armee 150 LKWs mit Waffen und Munition von der autonomen Kurdenregion im Nordirak nach Ain al-Arab (Kobane) im Norden Syriens geschickt.

Die lokalen kurdischen Quellen in Syrien bestätigten diese Meldung am Montagabend und erklärten, dass Waffen und Munition den Demokratischen Kräften Syriens, DKS, zur Verfügung gestellt werden.

Den Berichten zufolge gehören zu den Lieferungen auch Panzerfahrzeuge, die nach der Landung auf dem Flughafen von Kobane……

Trumps Neokonservative machen seinen Abzugsplan aus Syrien rückgängig

Ich beginne mich zu fragen, ob Präsident Trump überhaupt Macht über die US-Außenpolitik hat. Viele Menschen glauben, dass der US-Präsident nur ein Aushängeschild ist, während die eigentliche Außenpolitik fest in den Händen des tiefen Staates liegt. Trumps neueste dramatische Wende beim Abzug von Truppen aus Syrien nährt sicherlich solche Theorien.

Als Präsident Trump erst vor wenigen Wochen ankündigte, dass die USA ihre Truppen aus Syrien abziehen und möglicherweise ihre Truppen in Afghanistan reduzieren würden, waren die Neokonservativen, die Medien, der militärisch-industrielle Komplex und die linken “Niemals-Trump”-Leute aus dem Häuschen. Sie hatten geschwiegen, als Präsident Obama die schreckliche Entscheidung traf, Assad in Syrien zu stürzen und zu diesem Zweck Waffen an Dschihadisten zu schicken. Sie sagten nie ein Wort, als Milliarden von Dollar für diese unmoralische und gefährliche “Regimewechsel”-Politik eingesetzt wurden. Sie kümmerten sich nicht um die Rechtsstaatlichkeit, als Präsident Obama dem Kongress eine Nase drehte und Soldaten nach Syrien schickte.

Aber als Präsident Trump das Offensichtliche erklärte – nämlich, dass ISIS effektiv besiegt wurde und wir nichts in Syrien zu tun haben – erklärten diese oben……

Rückzug aus Syrien: Trump wendet sich gegen Sheldon Adelson

Rückzug aus Syrien: Trump wendet sich gegen Sheldon Adelson nach einer fehlgeschlagenen Allianz mit dem jüdischen Oligarchen

 

Viele Leute kratzen sich den Kopf über Trumps kürzliche Schritte, die ihn auf Distanz zu Israel bringen. Er verkündete, dass er Truppen aus Syrien abzieht und damit Israels Freunde aufregt, die sich darauf verlassen haben, dass er es mit dem Iran in Syrien aufnehmen wird. Iran, Iran, Iran, Iran, sagen Chuck Schumer, Lindsey Graham und Bret Stephens. Trump überging John Bolton, seinen neokonservativen nationalen Sicherheitsberater, bei der Ankündigung des Rückzugs. Jonathan Tobin schreibt, dass Trump seinen jüdischen Wählern nur den Finger gezeigt hat.

Dann hielt Trump ein Briefing im Irak in der Nacht nach Weihnachten und beschwerte sich über das ganze Geld, das wir Israel geben, und addierte die Summe auf 4,5 Milliarden Dollar pro Jahr.

Ich denke, es gibt eine einfache Erklärung für Trumps Sinneswandel. Er zählte auf seinen größten Spender, Sheldon Adelson, um das Repräsentantenhaus ihm bei den Halbzeitwahlen zu liefern; und Adelson scheiterte komplett. Donald Trump ist deswegen sauer.

Denken Sie daran, dass im Vorfeld der Wahl im vergangenen Frühjahr der Präsident seinen Teil dazu beigetragen hat: Er zerriss den Iran-Deal und verlegte die Botschaft nach Jerusalem und installierte Adelsons Freund John Bolton als nationalen Sicherheitsberater – nachdem er sich weigerte, all diese Aktionen in seinem ersten Amtsjahr durchzuführen, hebt er sie für das Wahljahr auf.

Was hat Trump für all diese Maßnahmen bekommen? Peanuts. Ja Sheldon Adelson und seine Frau Miriam spendeten mehr als 87 Millionen Dollar zum republikanischen Kongreßwahlkampf, einschließlich 50 Millionen Dollar für den Congressional Leadership Fund. Mehr als die Hälfte dieses Geldes kam im vergangenen Mai, gerade als die Botschaft eröffnet wurde. Alles, um die Parlamentsmehrheit zu retten.

Und was war das Ergebnis? Die Demokraten gewannen 40 Sitze im Repräsentantenhaus hinzu, was die Medien einen „blauen Tsunami“ nennen. Die Demokraten hatten einen sehr großen Vorsprung bei den abgegebenen Stimmen gegenüber den Republikanern. 61 Millionen zu 51 Millionen Stimmen, Demokraten zu Republikaner im Kongress. Viele Dems sprechen sogar vom impeachment!

Adelsons Ineffektivität kann man am Wahlergebnis in seinem eigenen Staat erkennen. Der 85-jährige Casino-Mogul und seine Frau gaben etwa 20.000 Dollar speziell an ein Spendenkomitee, das Cresent Hardy unterstützt, einen etablierten republikanischen Kongressabgeordneten in Nevada. Der Demokrat Steve Horsford hat Cresent Hardy mit 52 zu 44 Prozent geschlagen! Tatsächlich sind drei von vier Kongressteilnehmern aus Nevada Demokraten.

Der einzige Sieg der Demokraten durch einen Herausforderer über einen republikanischen Amtsinhaber im Senat fand auch in Nevada statt: Jacky Rosen hat den republikanischen Senator Dean Heller ausgeschaltet.

Denken Sie nicht auch, dass Trump das alles registriert hat? Natürlich hat er das. Donald Trump ist ein kluger Mann, und er ist sicherlich zu dem Schluss gekommen, zu dem jeder Spieler kommen würde, dass Sheldon Adelsons Millionen nicht die Wirkung im Jahr 2018 hatten, die sie 2016 hatten, als sie halfen, das Weiße Haus zu erobern. Hey, vielleicht hätte Adelson mehr für den Botschaftsumzug geben sollen! Er kann es sich leisten!

Trump sagte einmal, wenn Marco Rubio Adelsons Geld bekommen würde, wäre er Sheldon Adelsons perfekte kleine Marionette. Dann bekam Trump Adelsons Geld, und er war ein ganzes Jahr lang Adelsons perfekte kleine Marionette.

Nun, die Dinge ändern sich, und Millionen bedeuten nicht mehr das, was sie früher ausmachten. Und Trump merkt sich sicherlich seinen Unmut.

Natürlich, im Jahr 2020 gibt es ein ganz neues Spiel. Aber im Moment führt Trump die Bücher.

P.S. Die Wirkung von Adelson’s Millionen für das „Geburtsrechtprojekt“ läßt auch nach – junge Juden beginnen, die freie Reise nach Israel als kompromittierend anzusehen.

Donald Trump setzt seine politischen Gegner Schachmatt

Donald Trump setzt seine politischen Gegner SchachmattNur allzu oft ist in Bezug auf US-Präsident Donald Trump die Rede davon, er spiele “4D-Schach“, was der Definition nach dann neben Länge, Breite und Höhe auch den Zeitfaktor mit umfassen würde. Wie sich die Sachlage in Übersee derzeit darstellt, scheint er dabei seinen Gegnern einmal mehr mehrere Schritte voraus zu sein.

Kurz vor Weihnachten fand der Haushaltsstreit zwischen dem Präsidenten und den Mehrheitsführern der Demokraten im Kongress und im Senat, Nancy Pelosi und Chuck Schumer, seinen vorläufigen Höhepunkt mit der Schließung von Teilen der Regierung – dem “Government Shutdown“. Dies ist als solches keineswegs dramatisch und auch ebensowenig ungewöhnlich, sondern eher Teil des Polittheaters im District of Columbia.

Der “Shutdown“ hält nach wie vor an, weil die Demokraten sich weiterhin auf….

Nahost: Hektische Reise-Diplomatie der USA ohne Ziel

Der von US-Präsident Trump angekündigte Truppenabzug aus Syrien stößt auf immer größeren Widerstand und auch Trump scheint nun ein wenig zurückzurudern. Derzeit sind US-Außenminister Pompeo und der Nationale Sicherheitsberater Bolton im Nahen Osten unterwegs, um die neue Politik der USA zu erklären. Aber was ist das für eine Politik?

Es scheint, dass diese Frage derzeit niemand wirklich beantworten kann. Trump kündigte am 19. Dezember überraschend den zügigen Truppenabzug aus Syrien an. Aber nach der massiven Kritik scheint der nun nicht mehr so zügig zu kommen. Es heißt…..

 

….passend dazu…..
Trump: Auf dem Weg zu einer neuen Außenpolitik?

Wenn der Aufstieg starker neuer Mächte wie China eine Herausforderung für die ältere, von den USA dominierte geopolitische Ordnung darstellt, was ist dann mit dem Gegenteil? Die Herausforderung an die internationale Ordnung, die durch eine untergehende und unberechenbare Großmacht geschaffen wurde, steht immer mehr im Widerspruch zu einer entstehenden neuen Ordnung – auch ohne Trump?

Jeden Tag zeigen die Schlagzeilen ein Gefühl des Verfalls der amerikanischen…..

Niemand hat es bemerkt?! Trumps Pressekonferenz mit Freimaurer

Trumps Pressekonferenz betreffend der Grenzmauer zeigt auch etwas was die meisten nicht beachtet haben.

Der Mann der auch in der Pressekonferenz spricht ist Art Del Cueto. Er ist der Leiter der Grenzsicherung und wurde auch von Trump zu diesem Amt ernannt.

Aber warum trägt er ein Freimaurer-Pin Live im TV.

Alle im Club der Regierung die einen verantwortungsvollen Posten inne haben sind Freimaurer. Da diese Pressekonferenz am 3. Januar ausgestrahlt wurde ist auch kein Zufall. Das Datum wurde bewusst gewählt weil die Zahl 3 eine tiefer Bedeutung in der Freimaurerei hat und wie wir alle wissen werden diese Zahlen immer gerne bei Freimaurern-Anlässen verwendet.

Das ist nicht manipuliert…schau das Video..ca. ab der 5 Min.

 

Todeskandidat begeht Selbstmord

scott_dozier

Scott Raymond Dozier

Nevada: Scott Dozier hat sich am Samstag in seiner Zelle erhängt. Als Scott Dozier gefunden wurde, hing er an einem Bettlaken, das an einem Luftauslass befestigt war. Er wurde wegen Mordes im Jahr 2002 an Jeremiah Miller zum Tode verurteilt. Seit rund 11 Jahren erlebte er die seelische Folter im Todestrakt von Nevada in einer Einzelzelle.

Scott Dozier verlangte immer wieder seine Hinrichtung. Jedoch wurden die geplanten Exekutionen (November 2017 und Juli 2018) zweimal verschoben. Dies geschah, weil seine Verteidigung gegen die geplante Kombination der tödlichen Mittel…..

Trump an Europa: ihr seid Vasallen und interessiert mich nicht

“Europa ist mir egal”, erklärte US-Präsident Donald Trump diese Woche bei der ersten Sitzung seines Kabinetts im Weißen Haus im neuen Jahr.

Bild: Wikimedia / Michael Vadon CC BY-SA 4.0

Der amerikanische Präsident hat damit wahrscheinlich mehr über die wahre Natur der Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und Europa verraten, als er beabsichtigt hatte.

Trump sprach im Zusammenhang mit der militärischen Beteiligung der USA an Europa sowie mit Handels- und anderen Fragen. Er wiederholte das langweilige Mantra, dass die USA angeblich von europäischen Verbündeten “ausgenutzt” werden, indem diese nicht mehr für ihre Militärhaushalte ausgeben.

Es war der übliche weitläufige, kaum artikulierte Trugschluss Trumps, der die dem amerikanischen Konzernkapitalismus innewohnende militärische Verschwendung nicht als destruktives Laster, sondern als vermeintlich tugendhafte Angelegenheit des “Schutzes” Verbündeter und des Rests der Welt darstellt. Kurz gesagt, wahnhafter amerikanischer Exzeptionalismus.

Aber es war Trumps blanke Verachtung gegenüber den europäischen Verbündeten, die bemerkenswert war. Auf eine Frage über seine berichtete Unpopularität in…..

Trump bereitet Großangriff vor: 70.000 Anklageschriften an Mitglieder des Tiefen Staates

Über Washington ziehen dunkle Wolken auf. Das Machtzentrum erlebt seit Jahren einen verdeckten Krieg zwischen dem Deep State und dessen Gegner.

Lange Zeit waren die Gegner unorganisiert und einzelne enttarnte Akteure sind entweder mit ihrem Flugzeug abgestürzt oder auf einer anderen Weise ums Leben gekommen. Doch nun soll sich ein harter Kern von sogenannten Patrioten innerhalb des mächtigen Militärs gebildet haben, wo sich nach und nach einflussreiche Akteure aus Geheimdiensten, Politik und Wirtschaft angeschlossen haben. Prominentestes Mitglied soll kein Geringerer als US-Präsident Donald Trump sein, der schon Jahre vorher für diesen Posten von eben diesen Patrioten auserkoren wurde und seither einen besonderen Schutz genießt.

Amerika wird von einer fremden Macht kontrolliert und gelenkt. Während sich die USA immer weiter Verschulden und die Welt mit immer neuen Kriegen in den Abgrund reißt, reibt sich eine kleine Elite die Hände. Mit einer Neuen Weltordnung und dem Fortschreiten in der technischen Überwachen hätte diese Elite dann die totale Kontrolle – nicht nur über das mächtigste Land, sondern über jedes Lebewesen dieses Planeten. Hier weiter……

Trump wird bald gestürzt werden

Es würde mich sehr wundern, wenn Trump bis Ende des Jahres politisch überlebt, das heisst im Amt bleibt. Wie ich hier berichtet habe, wenn die Demoratten die Mehrheit im Kongress bei den Zwischenwahlen erreichen, werden sie seine Amtsenthebung einleiten, und sie haben die Mehrheit seit Jahresanfang. Nur Stunden nachdem die Vertreterin für Michigan, Rashida Tlaib, vereidigt wurde, eine von zwei moslemischen Kongressabgeordneten, erzählte sie einer Gruppe Linksfaschisten, sie wird Trump jagen, sie würde dabei den Demoratten helfen, “den Mutterficker des Amtes zu entheben.

Am 3. Januar, gleich am ersten “Arbeitstag” des Kongress, haben der Repräsentant für Kalifornien, Brad Sherman, und Al Green aus Texas, die entsprechenden Artikel für die Amtsenthebung von Trump eingereicht. Sherman erzählte der Los Angeles Times, “jeder Tag in dem Trump nicht mehr im Weissen Haus ist, wird gut für unser Land sein.“Wie schwach die Position von Trump ist, sieht man seiner Rücknahme des…..

Der neue Kongress und die drohende Katastrophe der US-Politik

Im Zeichen der bei den Zwischenwahlen erstarkten Demokraten nimmt am 3. Januar ein neuer US-Kongress seine Arbeit auf. Aber worauf deutet es hin, wenn der legendäre Marinegeneral James Mattis, der vor Weihnachten seinen Rücktritt als Verteidigungsminister ankündigte, dazu der erzrassistische Jeff Sessions und Fans des Tiefen Staates (Deep State) von selbsternannten Liberalen und Linken als Bollwerke gegen den Faschismus heilig gesprochen werden? Wenn die gesamte „Opposition” im Mainstream auf ein einziges Thema reduziert werden kann: Trump. Bei den Zwischenwahlen im November wurden die grassierende Verarmung in unserem Inland, endlose Kriege im Ausland und der Klimawandel ignoriert, ganz zu schweigen von der Steuersenkung für Superreiche. Stattdessen lag der Fokus auf der “Bedrohung” durch Einwanderer und die Russen.

Zum ersten Mal überhaupt hat jetzt eine Gallup-Umfrage ergeben, dass die meisten Demokraten den Sozialismus dem Kapitalismus vorziehen. Und das aus gutem Grund: Wie die Occupy-Bewegung proklamierte, “ist das System nicht kaputt, es wird von einer kleinen Elite nach Belieben gesteuert”. Ein Beobachter aus dem Vereinigten Königreich witzelte kürzlich: Wenn die Zwischenwahlen etwas geändert hätten, wären sie nicht erlaubt gewesen.

Das amerikanische Staatswesen ist unter der aktuellen Regierung schwer krank. Aber Trump ist nur das Symptom, er ist nicht die Krankheit, das neoliberale….

„Wir haben keine genauen Fristen“: Washington zu US-Truppenabzug aus Syrien

US-Armee in Syrien© REUTERS / Courtesy Matthew Crane/U.S. Army/Handout

Für den US-Truppenabzug aus Syrien sind laut einem Sprecher des US-Außenministeriums keine genauen Fristen vorgesehen. Er erläuterte die diesbezüglichen Pläne der US-Regierung.

Die US-Streitkräfte würden dort jedoch nicht auf eine unbestimmte Zeit bleiben, so der Sprecher.

„Wir haben keine Fristen für den Abzug der Streitkräfte aus Syrien. Der Präsident (Donald Trump – Anm. d. Red.) hat entschieden, dass wir das Militär abziehen werden, aber dies wird in enger Koordinierung mit unseren Verbündeten und Partnern durchgeführt“.

Ferner hat der Sprecher mitgeteilt, dass der US-Truppenabzug in einer Art und Weise von statten gehen solle, dass der „Druck auf  den IS“ bestehen bleibe und dadurch kein Vakuum entstehe, das die Terroristen füllen könnten.

Zuvor hatten Experten der Administration des früheren US-Präsidenten Barack Obama vorgeworfen, genau solch ein „Vakuum“ durch die Reduzierung der US-Streitkräfte im Irak geschaffen zu haben. Dies habe zur Entstehung der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS)* in dieser Region geführt.

Am 19. Dezember hatte US-Präsident Donald Trump den Sieg über den IS in Syrien nochmals betont und den Abzug der amerikanischen Truppen aus dem Land befohlen.

Nach Angaben des Weißen Hauses bedeutet der Sieg über die Terrororganisation jedoch nicht die Auflösung der US-geführten Koalition.

Seit 2014 haben die USA und ihre Verbündeten in Syrien eine Militäroperation gegen den IS ohne Genehmigung der syrischen Behörden durchgeführt. Syrien betrachtet die Präsenz der US-geführten Militärkoalition im Land als Besatzung.

*„Islamischer Staat“ (auch IS, Daesh) – eine in Russland verbotene Terrorvereinigung. Sputnik

USA ist ERSTER im Kriegführen, aber den Rest kann man vergessen

Darüber hat Lawrence S. Wittner einen längeren Artikel geschrieben. An den Anfang stellte er zwei Berichte von der großmäuligen New York Times und Newsweek, die sich beide überschlagen bei der Darstellung der MÄCHTIGSTEN ARMEE DER WELT, ihren tausend Basen rund um den Globus, ihren aller Orten gegenwärtigen Stiefeln, ihren phantastischen Waffen und den teuersten für ein Budget, das alle anderen haushoch übertrifft. Über den Zustand ihrer Armee und ihrer Waffen schreiben sie gar nichts. Na ja, es gibt da ja nicht viel zu schreiben, außer: Schrott. Und Kriege gewonnen? Haben sie nicht. Deswegen müssen sie lügen, dass sie den 2. Weltkrieg und auch den Krieg gegen die ISIS gewonnen haben, worüber die ganze Welt nur lachen kann. Oh Pardon. Sie haben doch zwei Kriege gewonnen: gegen Panama und Grenada. Also nicht Granada, sondern Grenada – und nicht den Kanal, sondern gegen das Land Panama. Kennt ihr nicht? Dann sucht mal auf der Landkarte, aber nehmt eine große Lupe zur Hand. 

Lawrence Wittner hat sich aber in seinem Land ein bisschen umgeschaut und was er gefunden hat, das wird vielen Leuten die Sprache verschlagen. Es gibt da ein Programm, bei dem 15-jährige Studenten in 72 Ländern auf ihre Fähigkeiten hin getestet werden. Da kommen die US-Studenten beim Lesen an 24. Stelle…..