Archiv für USA/DAS IMPERIUM

Erst Nobelpreis, jetzt Ethikpreis – Das wahre Gesicht von Obama

Das Establishment treibt wieder neue Blüten. Ausgerechnet der ehemalige US-Präsident Barack Obama nimmt einen Preis für »Ethik des Regierens« entgegen. Schon wenige Beispiele belegen retrospektiv, wie »ethisch« der Ex-Präsident wirklich agiert(e).

Es war die Geschichte vom ver(f)logenen Zauber. Barack Obama hatte viel versprochen und beinahe nichts davon gehalten. Seine immerhin achtjährige Amtszeit – was hat sich davon eigentlich eingeprägt? Zumindest wenig Ethisches.

Dennoch, Obama nahm am 7. September in Illinois feierlich eine Auszeichnung für ethische Staatsführung entgegen. Das ist kaum weniger fragwürdig als die Verleihung des Friedensnobelpreises zum Amtsantritt. Was folgte, war eine einzige große Enttäuschung, da half auch das vielzitierte…..

Trump bestraft China wegen Kauf russischer Waffen

Der Hampelmann der amerikanischen Rüstungsindustrie, auch Präsident Trump genannt, hat schon länger seine Drohung gegenüber allen Ländern verkündet, wenn sie Waffen kaufen wollen, dann haben sie diese gefälligst bei einer US-Rüstungsfirma zu kaufen, oder sie werden die negativen Konsequenzen daraus erleben. Die Türkei und Indien können ein Lied davon singen, denn beide Länder hat Washington gewarnt, nicht das S-400 Luftabwehrsystem von Russland zu erwerben, sondern das US-System, sonst drohen Sanktionen.

Die Unverschämtheit der amerikanischen Einmischung in die Waffenbeschaffung der Länder hat aber jetzt seinen vorläufigen Höhepunkt erreicht, nachdem Trump Sanktionen gegen das chinesische Militär als Vergeltung für Chinas jüngsten Kauf von russischen Kampfflugzeugen und Boden-Luft-Raketen gerade verhängt hat. Ja, er verbietet der Atommacht China, russische Waffen zu kaufen, und weil sie es vorhaben, werden sie mit Sanktionen bestraft.

Ich frage, hat Trump sie noch alle und wer meint er eigentlich wer er ist? Das er NATO-Länder einschüchtert und sie zwingt, US-Waffen zu kaufen, mag ja noch plausibel sein, weil sie eh nur nützliche Idioten als……

Die USA: Ein Staat wird zur Festung

© Picture-Alliance/DPA

In dieser Woche spielten sich in den USA Szenen ab, die in den letzten Jahren nur allzu vertraut geworden sind: Schwere Unwetter erzeugten Überflutungen auf Rekordniveau. Zehntausenden Männern, Frauen und Kindern in einigen der ärmsten Gebiete des Landes fehlte es an ausreichenden Lebensmittel, Unterkünften und Wasser. Sie warteten stundenlang auf Benzin und mussten auf der Flucht vor giftigen Flutgewässern an überfüllten Notunterkünften umkehren.

Wenn das Wasser zurückgeht, werden sie zu ihren beschädigten oder zerstörten Häuser zurückkehren, deren Reparatur Zehntausende von Dollar kostet – und das in einem Land, in dem der durchschnittliche Haushalt nicht einmal 500 Dollar …..

Iran – 1001 Nacht oder das nächste Kriegsmärchen?

In den letzten Monaten dominierten Drohungen, Sanktionen und vor allem Machtdemonstrationen die amerikanisch-iranischen Beziehungen. 

Viele Menschen, Politiker und die Medien sehen es kommen. Den nächsten Krieg im Mittleren Osten. Doch was macht einen Krieg im Iran so speziell und weshalb wäre dieser Krieg für die USA eine Art Kirsche auf dem Sahnehäubchen? All diese Fragen sind wichtig zu verstehen, um die weitere Vorgehensweise der Amerikaner und der Iraner nachzuvollziehen. Wir warten gespannt und mit Furcht auf die nächsten Ereignisse. 

Eins muss man den Iranern lassen. Sie sind verdammt mutig. Ob ihre Mut ihnen noch zum Verhängnis wird, oder sich bewährt, bleibt noch offen. Anders kann man nämlich die politische Führung in Teheran nicht beschreiben. Präsident Rohani hatte als Reaktion auf die von den USA verhängten Sanktionen im Juni 2018 folgendes Statement veröffentlicht:

„Amerika sollte wissen, Frieden mit dem Iran ist die Mutter jeden Friedens – und Krieg mit dem Iran ist die Mutter aller Kriege. Mister Trump, spielen Sie nicht mit dem Schwanz des Löwen. Dies würde nur zu Bedauern führen.“ [1]

(Letztere Bedrohung ist ein altes persisches Sprichwort und hört sich für die westliche Welt ein wenig theatralisch an).

Die Spannungen der beiden Länder haben seit dem Ausstieg der USA aus….

Trump vs. Deep State: In den USA geht es wohl bald rund…

Donald Trump. Bild: Flickr / Gage Skidmore CC BY-SA 2.0

Was ist in den USA los? Bekämpfen sich der Deep State und die Trump-Administration nun mit allen Mitteln?

Die Deep State Eliten sind jetzt blind und taub, ihre Spionagesatelliten wurden ausgeschaltet und vielen droht die Inhaftierung

Die Bewohner des Washingtoner Sumpfs sind von ihren Informationsquellen abgeschnitten, während rund um sie herum ihre Verbrechen enthüllt werden und versiegelte Anklagen darauf warten, geöffnet zu werden

Mit den Worten „Blind eyes in the sky“ hatte QAnon, die ominöse Quelle aus dem Weißen Haus dieses Großereignis angekündigt.

Die alternative US-Radiosendung „Hal Turner Show“ berichtete am 30. August 2018 über die Abschaltung von 7 Satelliten und ebenso 7 Großrechnern.

„Quellen von der Intelligence Community, bestätigten mir jetzt, dass mehrere Großrechner offline sind und mehrere Spionagesatelliten dunkel sind. Die Techniker arbeiten wütend, um herauszufinden, was passiert ist und es zu reparieren.“

Der Plan Trumps und seiner Militärs ist perfide und perfekt, Washingtons Eliten sind in Panik

„Einfach ausgedrückt, bestimmte Leute, die früher dachten, sie hätten die Welt…..

US-Luftwaffe fordert 24% mehr für das Kampf-Geschwader als Vorbereitung auf den Krieg

Weil die Wahrscheinlichkeit eines Krieges der USA gegen Russland und/oder China in der nächsten Dekade sehr hoch sei, fordert die US Air Force eine signifikante Erhöhung bei der Anzahl der Kampfgeschwader.

Bildergebnis für Air Force Calls For 24% Increase In Squadrons To Prepare For War Against Major Power

Die Staatssekretärin für die Air Force, Heather Wilson, rief zu einer signifikanten Erhöhung der kampffähigen Flugzeugstaffeln auf, um sich so auf die steigende Möglichkeit eines Krieges mit einer Großmacht wie China und/oder Russland im Laufe der nächsten Dekade vorzubereiten. Vor allem die Volksrepublik China wird als sicherheitspolitische Bedrohung betrachtet, da das Land bereits in wenigen Jahrzehnten in Sachen Kampfkraft mit den USA gleichziehen könnten.

Bis zum Jahr 2030 soll die US-Luftwaffe demnach 74 weitere Kampfgeschwader erhalten, was einem Plus von rund 25 Prozent entspricht. Sie sagte, die Zahl stütze sich auf interne Berichte und nutze Intelligenzschätzungen darüber, was der Dienst brauchen würde, um im nächsten Konflikt als Sieger hervorzugehen. „Um der Welt so zu begegnen, wie sie ist, sollte die Luftwaffe, die wir benötigen, im Zeitrahmen von 2025 bis 2030 etwa 25 Prozent mehr operative Staffeln als jene Luftwaffe haben, die wir haben“, sagte Wilson den Anwesenden einer Air Force Association-Konferenz in National Harbor, Maryland.

Wilson, die höchste Zivilbeamte der Air Force, sagte, der Anstieg sei wesentlich für die derzeitige Mission der Luftwaffe, die neue nationale Verteidigungsstrategie aufrechtzuerhalten und die sich entwickelnden Bedrohungen durch China und Russland zu bekämpfen. „Die Verteidigungsstrategie sagt uns, dass wir in der Lage sein müssen, das Heimatland zu verteidigen, eine glaubwürdige nukleare Abschreckung zu liefern und gegen eine Großmacht zu gewinnen, während wir eine Schurken-Nation treffen und während wir gewaltbereite Extremisten mit geringeren Anstrengungen bekämpfen“, sagte sie.

Derzeit habe die Air Force im Schnitt 312 operative Geschwader aktiv, doch man würde laut Wilson 386 benötigen. Dabei erläuterte sie auch, in welchen Bereichen sie wie viele zusätzliche Staffeln brauchen würde. Die Grafik unten zeigt, welche Veränderungen kommen sollen:

Bildergebnis für Air Force Calls For 24% Increase In Squadrons To Prepare For War Against Major Power

Laut Todd Harrison, einem Spezialisten für das Militärbudget der USA beim Center for Strategic and International Studies (CSIS) würden die Kosten für den Betrieb der zusätzlichen Geschwader jährlich 13 Milliarden Dollar betragen, nachdem die Air Force derzeit rund 53 Milliarden Dollar pro Jahr für Luftoperationen, Training und Rekrutierung ausgebe.

Air Force Calls For 24% Increase In Squadrons To Prepare For War Against Major Power

Überall Monster

Robert Muellers Fischercrew war auf Schleppnetzfischerei nach dem Manafort, einem schwabbeligen Sumpfsäuger, der wegen seines Schmieröls geschätzt wird, als zufällig eine seltsame Art von Schweinswal namens Podesta im Netz gefangen wurde. Es stellte sich heraus, dass er ein Reisebegleiter des Manafort war. Bereits 2014 schwamm das Paar über das Schwarze Meer in ein kleines Land namens Ukraine, wo Podesta das Super-Schmiermittel Manafort für den damaligen Präsidenten der Ukraine, Victor Janukowitsch, verwendete.

Ziel war es, die Räder der NATO und der EU zu schmieren, damit die Ukraine Mitglied werden kann. Aber die Operation ging schief, als Janukowitsch ein besseres Angebot von der Eurasischen Zollunion erhielt, einer von Russland unterstützten Handels- und Sicherheitsorganisation. Und kurz darauf sehen wir, dass das US-Außenministerium und die CIA dort überall rumwerkeln, und, wie Sie wissen, füllte sich der Maidan-Platz in Kiew mit schreienden Neonazis und Janukowitsch wurde der Boden unter den Füßen zu heiß – und obwohl sie Scheiße gebaut haben, schwimmen der Manafort und der Podesta mit ein paar netten Millionen an Gebühren davon und kehren in den Komfort des Sumpfes zurück, wo sie sich endlich trennen.

Herr Mueller ist offenbar besorgt darüber, was mit diesen Gebühren……

Erschreckend: Die geheimen Regeln der US-Regierung für die Spionage von Journalisten

Surveillance(AP/Francisco Seco)

Journalisten und Befürworter der freien Presse reagieren alarmierend auf die neu veröffentlichte Dokumente, die die geheimen Regeln der US-Regierung für die Verwendung des Foreign Intelligence Surveillance Act (FISA) aufstellen, um Reporter auszuspionieren, und nennen die Enthüllungen “wichtig” und “beängstigend”.

Die Dokumente – erhalten und freigegeben von der Freedom of the Press Foundation und dem Knight First Amendment Institute an der Columbia University durch eine laufende Klage wegen des Freedom of Information Act (FOIA), die im vergangenen November eingereicht wurde – bestätigen den Verdacht, dass Bundesbeamte Journalisten mit FISA-Aufträgen angreifen können.

Neue Dokumente – die von @knightcolumbia und @FreedomofPress erhalten, – scheinen den langjährigen Verdacht zu bestätigen, dass sich die Regierung bei der Überwachung der journalistischen Kommunikation auf den Foreign Intelligence Surveillance Act verlassen hat.

Die beiden Memos 2015 des ehemaligen Generalstaatsanwalts Eric Holder an das Federal Bureau of Investigation (FBI) legen Verfahren fest, um sicherzustellen, dass der Generalstaatsanwalt oder stellvertretende Generalstaatsanwalt alle FISA-Anträge “die sich an bekannte Medienunternehmen oder bekannte Medienvertreter richten”, unterzeichnet.

Diese Geheimregeln, wie Cora Currier für The Intercept berichtete, “gelten für Medienunternehmen oder Journalisten, die als Vertreter einer ausländischen Regierung gelten oder in einigen Fällen nach dem breiteren Standard von Interesse sind, dass sie Informationen über ausländische Geheimdienste besitzen“.

“Es gibt einen Mangel an Klarheit über die Umstände, unter denen die Regierung einen Journalisten als Agenten einer ausländischen Macht ansehen könnte”, sagte Ramya Krishnan, ein Mitarbeiteranwalt des Knight Institute gegenüber Currier. “Denken Sie an WikiLeaks; die Regierung hat gesagt, dass es sich um eine Geheimdienstoperation handelt.

Darüber hinaus wies Krishnan darauf hin, dass “Journalisten, die lediglich von einem FISA-Ziel kontaktiert werden, einer Überwachung unterliegen könnten – diese Richtlinien, soweit wir das beurteilen können, sollten diese Situation nicht in Betracht ziehen oder zusätzliche Schutzmaßnahmen ergreifen”.

Der Geschäftsführer der Freedom of the Press Foundation, Trevor Timm, bemerkte, dass zwar “die Tatsache, dass diese während der Obama-Administration geheim gehalten wurden, Anlass zu großer Sorge gibt”, Präsident Donald Trump, der “wiederholt seinen Hass auf die Medien zum Ausdruck gebracht hat, und sein Generalstaatsanwaltschaft Jeff Sessions hat die Zahl der Leak-untersuchungen seit der Obama-Ära (als sie bereits auf einem Allzeithoch waren) bereits verdreifacht”.

“Dies ist eine äußerst wichtige Information zu einer Zeit, in der die Pressefreiheit von der Regierung bedroht wurde und ihre Rolle in unserer Demokratie noch nie so wichtig war”, fügte Timm hinzu und forderte das DOJ auf, offen zu legen, wie oft Journalisten Gerichtsbeschlüssen der FISA unterworfen wurden und warum die Regeln bis zu diesem Verfahren geheim gehalten wurden.

“Ich frage mich, welche anderen Regeln es gibt und wie diese Regeln angewendet wurden.” Victoria Baranetsky, General Counsel des Center for Investigative Reporting, zuvor Reporterausschuss für Pressefreiheit, sagte Currier. “Der nächste Schritt ist, herauszufinden, wie das hier genutzt wurde.”

Die Regeln des DOJ für die Erlangung eines FISA-Gerichtsbeschlusses gegen einen Journalisten, erklärte Timm, “sind völlig getrennt von den Regeln für die Erlangung von Vorladungen, Gerichtsbeschlüssen und Haftbefehlen gegen Journalisten”, die in den “Medienrichtlinien” des DOJ aufgeführt sind, die Holder “im Jahr 2015 nach mehreren Skandalen mit Überwachung von Journalisten während der Obama-Ära verstärkt hat”.

The US Government’s Secret Rules for Spying on Journalists Are “Terrifying”

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18.09.1947: US-Kriegsministerium wird Verteidigungsministerium

Auf Anordnung des Weißen Hauses wurde das US-Kriegsministerium nach dem Zweiten Weltkrieg in Verteidigungsministerium umbenannt. Am 18. September 1947 nahm die neu gegründete Behörde ihre Arbeit auf.

kriegsministerium usaIm Jahr 1947 wurde die Zuständigkeit des US-Kriegsministeriums (Ministry of War) in mehrere……

 

Moskau hat beim Pokern um Syrien den Einsatz erhöht

Weil die syrischen Streitkräfte mit Unterstützung Russlands einen entscheidenden
Schlag gegen die dschihadistischen Extremisten im Gouvernement Idlib führen wollen, sei die Gefahr einer militärischen Konfrontation zwischen den USA und Russland größer als jemals zuvor – warnen die Veteran Intelligence Professionals for Sanity in einem Memorandum an den US-Präsidenten.
Consortiumnews
Memorandum an den US-Präsidenten

Herr Präsident,

wir befürchten, dass Sie nicht ausreichend über die Zunahme der Feindseligkeiten im Nordwesten Syriens informiert wurden und deshalb nicht wissen, dass syrische Streitkräfte mit russischer Unterstützung einen Großangriff gestartet haben, um das von Kämpfern der Al-Nusra-Front, der Al-Qaida und des ISIS besetzte Gouvernement Idlib zurückzuerobern. Die Syrer werden mit ziemlicher Sicherheit erfolgreich sein, wie sie das schon Ende 2016 in Aleppo waren. Wie in Aleppo wird es auch in Idlib zu unbeschreiblichen Massakern kommen, wenn den Aufständischen nicht endlich jemand unmissverständlich klarmacht, dass ihre Sache verloren ist. Mehr…….

Ein Orakel aus dem Weißen Haus prophezeit die Verhaftung von Obama, Clinton und Co.

Ehemalige FBI-Chefs, CIA-Direktoren und US-Präsidenten könnten das inzwischen erweiterte Gefängnis in Guantanamo von innen kennen lernen. Rein juristisch wäre alles vorbereitet…

Schon am 20. Dezember 2017 hatte Donald Trump im Jingle-Bells-Gedröhne der letzten Weihnachtseinkäufe eine „Executive Order“ unterschrieben, deren Dramatik vorerst nur die Fangemeinde der alternativen Blogger und Youtuber sofort erkannte.

Das Dokument fußt auf mehreren US-Gesetzen aus den 50er und 70er Jahren und dem „Global Magnitzky Act“, den Obama 2012 als Handhabe gegen russische Staatsbürger erlassen hatte. Es gilt somit national wie international und erlaubt die Beschlagnahme des US-Vermögens der Korruption verdächtigter Personen und Institutionen und solcher, welche Menschenrechte massiv verletzen. Die Ausrufung des nationalen Notstands ist ebenso Teil der Verordnung.

Zehntausende verschlüsselte Anklageschriften warten auf Zustellung

Seither wächst die Liste mit versiegelten Anklageschriften, deren Beklagte sofort nach Zustellung und Öffnung des Dokuments verhaftet werden, um eine Fluchtgefahr auszuschließen. Die Ausrufung des nationalen Notstands ermöglicht in der Folge rasche Verhandlungen und Verurteilungen durch Militärgerichte. So hätten viele der dem Deep State immer noch sehr nahestehenden Richter…..

Trump, Saudi-Arabien und das CIA-Projekt, TEAK, in Syrien

“General [John] Kelly hat den Präsidenten darüber informiert, daß zwischen seinen beiden Politikberatern, McMaster und Tillerson, ein heftiger Streit darüber entbrannt ist, wer die Verhandlungen mit Saudi-Arabien über den Erhalt von $4 Milliarden Dollar führen soll. Das Geld war zum Teil zur Finanzierung von Operationen in Syrien, einschließlich eines streng geheimen CIA-Projekts mit dem Codenamen TEAK, bestimmt.”

Bob Woodwards aufwiegelndes Buch sorgt bereits jetzt für einen Sturm der Entrüstung. Mit seinem vorherigen Werk, Plan of Attack (Der Angriff*), hat Woodward die Bush-Administration und den Irak-Krieg bloßgestellt. Plan of Attack war tief mit ernsthaften Ermittlungen verbunden, die sich als wahr herausgestellt haben.

Zum Beispiel hat Woodwards behauptet, daß Bush Saddam gewaltsam stürzen wollte und wenig Energie auf den Einsatz von Diplomatie und sachlichem Dialog verwendet hat. Das war absolut zutreffend.[1] Woodward hat treffend dargestellt, wie Bush, Cheney, Condoleezza Rice, Donald Rumsfeld, Colin Powell und ein Sumpf neokonservativer Marionetten die kategorische Lüge wiederholt haben, daß…..

Man spielt uns etwas vor

Tweet der NYT:

 „In einem anonymen Gastkommentar sagt ein hochrangiger Trump-Beamter, dass er und andere daran arbeiten, die ‘fehlgeleiteten Anwandlungen’ des Präsidenten zu durchkreuzen.“

Würde es irgendeinen Beweis geben, dass Donald Trump mit den Russen illegal die Präsidentschaftswahl 2016 manipuliert hätte, dann wären diese Beweise vom wuchernden Überwachungsnetzwerk der USA und ihrer Alliierten an die Washington Post geleakt worden, lange bevor Obama aus dem Amt geschieden ist.

Russiagate ist wie eine Fata Morgana. Aus der Ferne sieht es wie eine solide, greifbare Sache aus, aber wenn man näher herantritt, um es kritisch zu untersuchen, findet man nichts als klaffende Handlungslücken, Unterstellungen, Anspielungen, widersprüchliche Erzählungen, bizarre mentale Verzerrungen, damit man widersprüchliche Informationen nicht anzuerkennen muss, ein paar Verhaftungen wegen Korruption und Prozessdelikten und jede Menge heiße Luft. Das Ganze wurde nur durch die vertraulich klingenden Behauptungen von Experten und Politikern und die schiere, sinnlose Wiederholung zusammengehalten. Und da wir uns dem zweiten Jahrestag seit der Wahl dieses Präsidenten nähern, haben wir kein Jota einer Bewegung gesehen, um ihn aus dem Amt zu entfernen. Das Ganze ist eine Lüge, und die intelligenten Macher und Erneuerer dahinter sind sich bewusst, dass es eine Lüge ist.

Und doch schlagen sie immer wieder darauf ein. Tag für Tag für Tag für Tag für Tag war es Russland, Russland, Russland, Russland, Russland. Anstatt diesen Präsidenten für seine vielen wirklichen Probleme in einer Weise anzugreifen, die tatsächlich Schaden anrichten, greifen sie diese gefälschte aufblasbare Puppe an, die neben ihm steht, auf eine Art und Weise, die nirgendwo hinführt und es auch nie tun wird, wie ein Profi-Wrestler, der theatralisch auf dem Ringboden neben seinem niedergeschlagenen Gegner stampft.

Was ist da los?….mehr……..

US-Gesetze haben Pädophilie mit Kindern legalisiert, und niemand hält sie auf.

Inszenierte Hochzeit eines Erwachsenen mit einem Kind im Rahmen einer Kampagne

Neue Daten von Unchained At Last, einer Gruppe, die sich für die Abschaffung der Kinderehe einsetzt, und der investigativen Dokumentationsreihe Frontline zeigen, dass zwischen 2000 und 2015 mindestens 207.468 Minderjährige in den USA geheiratet haben.

Die beiden Organisationen glauben, dass die tatsächliche Zahl wahrscheinlich viel höher sein wird als das, was aufgedeckt wurde. Sie sagen, daß 10 Staaten im Land den Forschern gar keine Daten oder lediglich unvollständige Statistiken zur Verfügung stellten. Mehr…….

ABSOLUT SUPER KRANK!!! Drohne zur Verteilung von verseuchten Mücken

Das Pentagon hat über ein Pseudonym ein Patent für eine Drohne angemeldet und zugesprochen bekommen, um mit tödlichen Viren verseuchte Mücken über Feindesland aus der Luft verteilen zu können. Der “Sinn” dieses Systems ist, Moskitos zum Feind zu bringen, damit diese mit Stichen Menschen eine tödliche Krankheit verpassen. Das Patent hat ein gewisser S. Mill Calvert 2014 eingereicht und das US-Patentamt hat es 2015 genehmigt. Klick Bild für mehr….

Rücktritt von Admiral McRaven, ehemaliger Chefmörder des Pentagons

Admiral William H. McRaven hat dem Staatssekretär im Verteidigungsministerium seinen Rücktritt aus dem Beirat der Innovation vorgelegt.

Dieser Rat wurde 1996 von dem US-Verteidigungsminister, Ash Carter, gegründet, um aus den innovativen Branchen des Silicon Valley das Beste zu machen. Er vereinte Internet- und hochrangige Militärs.

Admiral McRaven ist mit Präsident Trump in frontalen Widerspruch geraten, als letzterer dem ehemaligen Direktor der CIA, John Brennan, den Zugang zu klassifizierten Sicherheitsnachrichten entzog. Admiral McRaven hatte damals ein offenes Forum veröffentlicht, worin er aus Solidarität den Entzug seiner eigenen Zugangserlaubnis bat. Dieser Text wurde von der Washington Post [1] am selben Tag veröffentlicht, als ehemalige hochrangige Vertreter des Geheimdienstes auch einen Text zur Unterstützung von Brennan herausgaben [2].

Nach der Veröffentlichung eines offenen anonymen Anti-Trump Forums in der New York Times [3], diesmal einem hochrangigen Beamten des Weißen Hauses zugeschrieben, wurde McRaven gebeten, seinen Rücktritt vom Rat zu präsentieren.

Admiral McRaven wurde als Kommandant der Operation Dreizack des Neptun (Neptuns Speer) berühmt. Er hätte Osama Bin Laden in seinem Haus in Abbottabad, Pakistan, ermordet. Diese von Präsident Barack Obama inszenierte Operation wurde von Pakistan heftig bestritten. Erstens weil sie unter Verstoß gegen seine Souveränität ausgeführt wurde und zweitens weil Osama Bin Laden in Abbottabad nicht wohnhaft war, und in Afghanistan im Dezember 2001 gestorben ist. Admiral McRaven führte damals die Special Forces (USSoCom). Als solcher wurde er durch den Kongress angehört und hat stolz seine Praxis der politischen Morde in 78 Ländern der Welt gezeigt. Präsident Obama hatte McRaven mit der Schaffung eines Netzes von Spezialkräften beauftragt, um jedermann, überall auf der Welt, innerhalb von 48 Stunden ermorden zu können. [4].

John O. Brennan hat in der CIA lange Karriere gemacht, bis er ihr Direktor (2013-17) geworden ist. Er hat das Ermordungs-Programm mit Drohnen der Agentur stark entwickelt. In diesem Zusammenhang hat er mit Admiral McRaven eng zusammen gearbeitet. Er ist aber mit General Michael T. Flynn, des militärischen Nachrichtendienstes, in Konflikt geraten. Als erster National Security Advisor von Präsident Trump hat Flynn sofort Brennan entlassen und versucht, die CIA für die menschlichen Intelligenz-Missionen zu reorganisieren und nicht mehr für die Liquidation seiner Feinde. Brennan führte bald den politischen Kampf gegen Flynn und Trump, indem er sie beschuldigte, russische Agenten zu sein. Seine Geheim- Akkreditierung wurde am 15. August 2018 widerrufen.

Übersetzung
Horst Frohlich

Verrat im Weißen Haus

Niemals zuvor hat die Weltöffentlichkeit eine derartige hasserfüllte Kampagne gegen einen US-Präsidenten erlebt, wie sie jetzt läuft: Alles ist dabei, die wiederholten Finten, Intrigen, Schwindel und sensationalistischen Stories, von Washingtoner Demokraten erfunden und reproduziert von deutschen Journalisten, die gar nicht erkennen, für wie dumm sie sich mit dem Verbreiten solcher Dinge verkaufen. Hubert Wetzel ist einer von denen, die es nicht merken, dass sie sich damit zum Gespött ihrer Leser machen.

Unveränderte Unterstützung für US-Präsident Donald Trump von US-Bürgern

Trotz solcher penetranten wiederholten Anti-Trump-Kampagnen, bleibt die Unterstützung US-amerikanischer Bürger für den US-Präsidenten Donald Trump unverändert. Gerade diese Realität irritiert einen Hubert Wetzel, der diese Wirklichkeit nicht akzeptieren will. Laut letzter Umfrage ist Trumps…..

USA: 12.800 minderjährige Immigranten in Lagern interniert

AP Photo/Ross D. Franklin

Wie die New York Times am Mittwochabend berichtete, betreibt die Trump-Regierung im Geheimen eine Kampagne mit dem Ziel, tausende von minderjährigen Immigranten, die ohne Eltern oder Begleitung in die USA eingereist sind, festzusetzen und einzusperren.

Laut dem Bericht hat sich die Zahl der unbegleiteten Minderjährigen, die von der Einwanderungs- und Zollbehörde (ICE) und der Zoll- und Grenzschutzbehörde (CBP) verhaftet wurden, seit Mai 2017 von 2.400 auf heute 12.800 erhöht, d.h. um mehr als das fünffache. Das Netzwerk von etwa 100 Internierungslagern und Rückführungszentren für Kinder und Jugendliche in ganz Amerika stößt an seine Kapazitätsgrenzen. Minderjährige Immigranten sind in Zellen und Schlafbaracken zusammengepfercht und werden von Wachpersonal körperlich, emotional und sexuell misshandelt.

Die Trump-Regierung bereitet eine drastische Vergrößerung der……

Goldman: Was in den USA vor sich geht, ist „normalerweise für Kriegszeiten reserviert“

Bei der US-Großbank Goldman Sachs macht man sich Sorgen über die aktuelle finanzielle Lage der Vereinigten Staaten von Amerika. Sämtliche Indikatoren stehen auf einen großen Krieg.

Bildergebnis für Goldman: What Is Going On In The US Is "Usually Reserved For Times Of War"

In einem Follow-up-Bericht identifiziert der Goldman-Ökonom Alec Phillips nun die Hauptrisiken, die den „ohnehin grimmigen“ US-Finanzausblick (den er einfach als „nicht gut“ definiert) verschlimmern werden. Zur Erinnerung, erst gestern haben wir berichtet, dass das US-Haushaltsdefizit seinen Anstieg wieder aufgenommen hat und in den ersten 11 Monaten des Jahres um 40 Prozent auf 898 Milliarden US-Dollar gestiegen ist, nach den größten monatlichen Ausgaben der US-Regierung in der Geschichte.

Goldman – das jetzt ein Defizit von 1,05 Milliarden US-Dollar (4,9 Prozent des BIP) für das Fiskaljahr 2019 projiziert – nimmt dies zur Kenntnis und geht davon aus, dass diese Zahl im Laufe der Zeit deutlich steigen und bis 2021 5,5 Prozent des BIP und bis 2028 7 Prozent des BIP erreichen wird. Dies, fügt Goldman unheilvoll hinzu, „stellt die US-Finanzpolitik in zweierlei Hinsicht auf unbekanntes Terrain“.

Bildergebnis für Goldman: What Is Going On In The US Is "Usually Reserved For Times Of War"Erstens ist es ungewöhnlich, ein so großes Primärdefizit (Bundeseinnahmen abzüglich Ausgaben, ohne Berücksichtigung von Zinsausgaben) in einer Periode starken Wachstums und geringer Arbeitslosigkeit zu betreiben, und ist laut Goldman „im Allgemeinen für Kriegszeiten reserviert“, wie in der Grafik unten ersichtlich ist.

Bildergebnis für Goldman: What Is Going On In The US Is "Usually Reserved For Times Of War"

Zweitens kommt die hohe (und steigende) Schuldenquote des Staates zu einem Zeitpunkt, zu dem der Zinsaufwand wahrscheinlich ebenfalls erheblich steigen wird. Dies ist ein ähnliches Argument zu dem, was Goldman bereits im Februar festgestellt hat, und es weist auch darauf hin, dass die USA während des Zweiten Weltkriegs auch eine sehr hohe Schuldenquote aufwiesen, aber zu der Zeit waren die Kreditkosten ziemlich niedrig. Während Goldman einräumt, dass die Zinsausgaben des Bundes zuvor ebenfalls erhöht worden waren, zuletzt während der Ära der „bond vigilate“ der 1990er Jahre, „war das Niveau der Staatsverschuldung zu diesem Zeitpunkt niedrig und das Primärdefizit war relativ gering. In den nächsten zehn Jahren werden die USA wahrscheinlich beiden Extremen gleichzeitig gegenüberstehen.“

Bildergebnis für Goldman: What Is Going On In The US Is "Usually Reserved For Times Of War"

Die betrübte Stimmung geht bei Goldman Sachs weiter, welches als nächstes feststellt, dass nicht alles auf die von diesem Kongress beschlossenen politischen Maßnahmen zurückzuführen ist, und ist einer der wenigen, die sich daran erinnern, dass sich die US-Schulden unter der vorherigen Regierung verdoppelt haben:

„In der Tat begann die Beziehung zwischen dem Defizit und der Arbeitslosenquote während der Obama-Regierung zu divergieren, als der Kongress begann, den Griff bei den Ausgaben zu lockern und die Einnahmen weniger zu erhöhen, als an diesem Punkt des Konjunkturzyklus typisch wäre.“

Die aktuelle Administration ist jedoch nicht viel besser, und Goldman sagt, dass „ein Großteil der Verschlechterung der Aussichten jedoch in jüngster Zeit aufgetreten ist. Der Kongress hat die Steuerpolitik im vergangenen Jahr durch Senkung der Steuern um 1,5 Prozent des BIP im Fiskaljahr 2019 erheblich gelockert und 0,6 Prozent in den nächsten zehn Jahren, indem die Obergrenzen für diskretionäre Ausgaben für Verteidigung und Nichtverteidigung (0,7 Prozent im Fiskaljahr 2019) angehoben und zusätzliche Notausgaben genehmigt werden (0,4 Prozent). Diese fiskalische Lockerung dürfte das BIP-Wachstum 2018 um etwa einen Prozentpunkt ankurbeln, aber wir erwarten, dass der Schub nach dem 4. Quartal dieses Jahres nachlassen wird, da die Wachstumseffekte der Steuersenkungen und Ausgabenerhöhungen nachlassen.“

Bildergebnis für Goldman: What Is Going On In The US Is "Usually Reserved For Times Of War"

Ein großer kurzfristiger Katalysator für die Haushaltsentwicklung der USA ist das, was während der Midterm-Wahlen geschieht: Die Bank, die vorher vorhergesagt hatte, dass die Demokraten die Kontrolle über das Unterhaus erlangen würden, während die GOP (Anm.: Grand Old Party, die Republikaner) den Senat behält, stellt fest, dass „das Wahlergebnis der Mitte die Aussichten etwas beeinflussen könnte“ als geteilte Regierung (unser Basisszenario) „würde bis 2020 zu einem leicht negativen bis neutralen Haushaltsimpuls führen.“ Selbst wenn die Republikaner ihre Mehrheiten im Repräsentantenhaus und im Senat beibehalten, würde Goldman eine leichte zusätzliche Lockerung erwarten, da durch den Versöhnungsprozess moderate Steuersenkungen vorgenommen werden könnten. Aber selbst in diesem Fall „sollten die fiskalischen Effekte auf das Wachstum in einem solchen Szenario nur geringfügig positiv sein, wenn überhaupt positiv“.

Was ist also das Schlimmste, was passieren könnte?

Phillips erklärt, dass Goldmans „Basisfall“ darin besteht, dass der Kongress auslaufende Steuersenkungen ausdehnt und das derzeitige Niveau der diskretionären Ausgaben in realen Werten hält. In diesem Szenario wird das Defizit bis 2028 7 Prozent des BIP erreichen und die Staatsverschuldung wird bei 104 Prozent des BIP liegen. Dies ist jedoch ein positiveres Ergebnis als mehrere mögliche alternative Szenarien, die Goldman analysiert hat, darunter:

1. Business as usual. Unser Basisszenario erfordert eine geringfügige passive Fiskalstraffung durch „echtes Bracket-Creep“ in der Steuergesetzgebung, die auf die Tendenz hinweist, dass die Einnahmen als Anteil am BIP steigen, wenn die Realeinkommen steigen; und durch ein nahezu flaches Wachstum der realen diskretionären Ausgaben, welches das Niveau als Anteil am BIP verringert. Dies ist jedoch restriktiver als die typische Aktion des Kongresses. Wenn wir stattdessen von einem Szenario ausgehen, bei dem Einnahmen und diskretionäre Ausgaben konstant am BIP beteiligt sind, würde die Staatsverschuldung bis 2028 um 7 Prozentpunkte höher sein als unser derzeitiges Ausgangsniveau.

2. Geringeres Wachstum und ein negatives Zins-Wachstums-Differential. Wenn die Zinssätze bei einer hohen Staatsverschuldung das nominale Wachstum übersteigen, könnte die Schuldenquote sogar bei einem großen positiven Primärüberschuss steigen. Das Wachstum des realen und nominalen BIP und der Löhne um 0,5 Prozentpunkte in jedem Jahr von 2020 bis 2028 zu senken, aber alles andere konstant zu halten, einschließlich der Zinssätze – dies ist ein realistisches Szenario im Falle eines geringen Produktivitätswachstums – hätte diesen Effekt. Das sich daraus ergebende Zinsdifferenzwachstum würde in demselben Bereich liegen wie in den späten 1980er und 1990er Jahren, als der fiskalische Druck den Gesetzgeber dazu veranlasste, erhebliche Rechtsvorschriften zur Defizitsenkung zu erlassen.

3. Eine Rezession in zwei Jahren. Obwohl wir davon ausgehen, dass die Wahrscheinlichkeit einer Rezession in den nächsten Jahren niedrig bleibt, könnte eine hypothetische Rezession ab 2020, in der sich die Produktionslücke auf 4 Prozent des potenziellen BIP ausweitet, das Haushaltsdefizit vorübergehend um 3-4 Prozent des BIP erhöhen, da die Einnahmen sinken und antizyklische fiskalische Faktoren steigen. Obwohl dieses Szenario davon ausgeht, dass eine einfachere Geldpolitik unmittelbar nach der Rezession zu kleineren Defiziten führen würde, würde der Schuldenstand des Bundes deutlich über unserem Ausgangswert bleiben und bis 2028 auf 110 Prozent des BIP steigen.

4. Ein Defizitsenkungspaket. Das vielleicht auffälligste Szenario in diesem Paket ist das optimistischste, in dem der Kongress ein substanzielles Defizitabbauprogramm verabschiedet. Anfang der neunziger Jahre wurde das Primärdefizit durch Defizitabbaupakete über vier Jahre um etwa 1,5 Prozent des BIP gesenkt. Sollte der Kongress mittelfristig ein ähnliches Programm verabschieden, würden wir bis Ende des Jahrzehnts noch eine Staatsverschuldung von etwa 95 Prozent des BIP erwarten.

Bildergebnis für Goldman: What Is Going On In The US Is "Usually Reserved For Times Of War"

Dazu können wir nur hinzufügen, dass Szenario 4 praktisch unmöglich ist, und dass #1 und #3 synonym sind, wobei eine Rezession im Jahr 2020 (oder früher) nun unvermeidbar ist. Die Frage ist dann nur, wie und wo die US-Regierung die Billionen finden wird. Die Schulden, die nötig wären, um die Wirtschaft aus der vermutlich schwersten Kontraktion seit Jahrzehnten zu strippen, überträfen wahrscheinlich sogar die große Finanzkrise, die China dazu brachte, seine eigenen Schuldtitel zu überlasten, eine Option, die wird dieses Mal nicht mehr verfügbar sein.

Goldman stimmt zu:

Mit dem Näherrücken der Präsidentschaftswahl im Jahr 2020 dürften die Chancen für eine sinnvolle Reduzierung der Geldpolitik sinken. Wir sind auch nicht besonders optimistisch, dass Reformen bald nach 2020 stattfinden werden, da die Meinungsumfragen darauf hindeuten, dass die Wähler das Defizit derzeit nicht als besonders wichtig ansehen. Natürlich hängt der Ausblick zu diesem Zeitpunkt vom Ergebnis der nächsten Wahlen für das Weiße Haus und den Kongress ab. Im Moment gibt es jedoch nur wenige Gründe für eine kurz- oder mittelfristige Verschiebung der finanzpolitischen Prioritäten.

Die Schlussfolgerung ist bedauerlich: Da sich die derzeitige Schuldenentwicklung nicht realistisch verändert, stellt sich nur die Frage, wie optimistisch diese letzte langfristige Schuldenprognose des CBO sein wird…

Bildergebnis für Goldman: What Is Going On In The US Is "Usually Reserved For Times Of War"

… und natürlich, wenn die gegenwärtige oder zukünftige Regierung irgendwann in die kontextuelle Situation „hineinwachsen“ wird, die Goldman als Rechtfertigung für den aktuellen Steuerausreisserstaat der US-Wirtschaft ausgibt, nämlich den Eintritt in den Krieg. contra-magazin.com

Goldman: What Is Going On In The US Is “Usually Reserved For Times Of War”

Reuters: 85 Industriekonzerne sprechen sich gegen Trump aus

Reuters: 85 Industriekonzerne sprechen sich gegen Trump ausNach monatelangen Bemühungen Trump daran zu hindern, Zölle gegen US-Handelspartner zu verhängen, haben sich 85 amerikanische Industriekonzerne nun gegen Trump ausgesprochen und ein öffentliches Bündnis gegen ihn gestartet.

Nachdem Trump die Strafzölle auf Milliarden-Dollar-Produkte der US-Partnerländer und Verbündete der USA verschärft hatte, haben nun Industriekonzerne Gegenmaßnahmen ergriffen und Zölle auf amerikanische Exportwaren verhängt. Dies geht aus einem Reuters-……

Die Türkei auf dem Weg zur Neuorientierung

Bildergebnis für türkei usa

Die Strategie des 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gegenüber seinen Freunden und Alliierten löst nur zu oft Befremden aus, und jetzt kann niemand mit gutem Grund behaupten, dass die Türkei noch der gute US-Alliierte ist. Die Beziehungen zwischen den beiden Staaten sind so schlecht wie noch nie, die Regierung in Ankara gibt Washington die Schuld daran.

Viele türkische Medien verbreiten die Meinung, die USA seien total verrückt und hätten den Sinn für die Realität komplett verloren. Einige nehmen an, dass Trump darauf aus ist, dem Schwächeren Geld wegzunehmen wie ein richtiger Gangster in Hollywood-Filmen. Die Anderen glauben an eine Verschwörungstheorie, nach der Trump einen hinterhältigen Plan der globalen Drahtzieher in die Tat umsetzen soll.

Vertreter der türkischen Mittelschicht und Geschäftskreise bleiben aber mit……