Archiv für ungarn

Rede zur Lage der Nation Orbán will 2017 gleich fünf Angriffe abwehren

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Foto: MTI/ Szilárd Koszticsák

Orbán benannte als erste zu erwartende Attacke den Versuch von Brüssel, die Politik der sinkenden Wohnnebenkosten zu verbieten. Die Frage laute, ob Ungarn die gesenkten Wohnnebenkosten verteidigen könne oder die Preisbildung der Energietarife erneut den Großunternehmen überlasse. Auf der Tagesordnung bleibe zudem die „Sache der Migranten“, die sich „ungeachtet der blutigen Realität und der schrecklichen Tatsachen auch weiterhin ungehindert in ganz Europa bewegen können“. Die dritte Bedrohung gehe von internationalen Organisationen aus, die ihre Aktivitäten auch auf dem Wege undurchsichtiger ausländischer Beeinflussungsversuche verstärken würden. Die vierte und fünfte Herausforderung handeln von weiteren wirtschaftspolitischen Befugnissen, die Brüssel den Mitgliedstaaten in Sachen Steuerpolitik und Arbeitsplatzförderung abnehmen wolle. Alle fünf Fragen handeln in Wirklichkeit vom Recht der nationalen Selbstbestimmung; die Ungarn müssten klare Antworten geben, wenn sie wollten, dass Ungarn auch 2017 ein erfolgreiches Land bleibt.

Im ganz und gar nicht langweiligen abgelaufenen Jahr nahm die Geschichte eine scharfe Wende und verließ die.....

 

Ungarn verjagt US-Milliardär George Soros

US-Starinvestor George Soros© AP Photo/ Manuel Balce Ceneta

Budapest will das Land von der Präsenz derjenigen Nichtregierungsorganisationen (NGO) erlösen, die von dem in Ungarn geborenen US-Milliardär George Soros gefördert werden. Dies hat laut der Wirtschaftsagentur Bloomberg am Dienstag der Präsident des regierenden Ungarischen Bürgerbundes (Fidesz-MPSZ), Szilard Nemeth, erklärt. Sein Land nutzt demnach „alle ihm zur Verfügung stehenden....

An der serbisch-ungarischen Grenze wurde das Feuer auf Migranten eröffnet

Illustrationsbild

Wie das ungarische öffentlich-rechtliche Fernsehen M1 am Freitagabend berichtete, wurde in der Nähe von Horgos an der serbisch-ungarischen Grenze von bisher unbekannten Tätern das Feuer auf Migranten eröffnet.

Aus dem Iran stammende Migranten wurden in einem der Flüchtlingslager in der Nähe von Horgos mit Feuerwaffen vermutlich größeren Kalibers beschossen. Dem Korrespondenten von M1 zufolge sei der Vorfall bereits am Dienstag passiert, doch aufgrund einer Nachrichtensperre der serbischen Behörden erst jetz.....

Volksabstimmung in Ungarn: 95% sagen Nein zu Migranten und EU-Quoten

Viktor Orbán hat gut Lachen: 95% seiner Landsleute lehnen die katastrophale EU-Flüchtlingspolitik ab.

Anonymous-Live: Deutsche Medien lügen! Wir melden uns heute exklusiv aus Budapest. Entgegen der Mainstream-Meldungen in Deutschland ist das abgehaltene Referendum ein voller Erfolg. Rund 95% Prozent der Wahlberechtigten Ungarn haben gegen die verbrecherische EU-Flüchtlingspolitik gestimmt. Die Wahlbeteiligung lag um 17.30 Uhr bereits bei über 42% Prozent und kann in den kommenden Stunden weiter ansteigen. Mit....

Ungarn: Budapest wirft den IWF aus dem Land

Seit über 200 Jahren verbindet man mit dem Namen Rothschild, Macht, Geld und Einfluss. Die Rothschild-Familie dürfte nach wie vor die mächtigste und reichste Familie der Welt sein. Dabei beruht dieser immense Reichtum auf unserem korrupten, verflechteten Bankensystem, das die Rothschilds mit anderen Investments (z.B. in Immobilien, Rohstoffen oder Medien) über die Jahre ausgebaut und auch abgesichert haben.

Hauptsitz IWF - Bildquelle: Wikipedia / International Monetary Fund

Hauptsitz IWF – Bildquelle: Wikipedia / International Monetary Fund

Für viele Kritiker der Rothschilds gehört eine der größten Banken, namentlich der IWF, zum Rothschild-Imperium. Jenes “Institut”, dass als “Grand Manipulateur” für das Schicksal Milliarden mitverantwortlich ist und mit Hilfe von Privatisierungsmaßnahmen und Sozialstandardabbau Millionen in die Armut reisst bzw. ganze Länder ins Chaos. Jenes “Institut”, dass ganze Regierungen “gekapert” hat und Staaten kontrolliert. Es ist fast unmöglich sich aus den Fängen dieses Leviathans zu befreien bzw. davor verschont zu bleiben.

Umso bemerkenswerter ist daher eine Meldung, dass.....

Schießbefehl an Ungarns Grenze

Ungarns Parlament hat am Montag die Befugnisse von Armee und Polizei beim Einsatz gegen Flüchtlinge deutlich ausgeweitet. Die Volksvertretung in Budapest stimmte mit Zweidrittelmehrheit dafür, der Armee die Teilnahme an Grenzpatrouillen zu erlauben. Zudem soll sie Waffen zur Sicherung der Grenze einsetzen dürfen.

Das Militär soll außerdem die Papiere von Flüchtlingen überprüfen und diese gegebenenfalls festnehmen können. Die neue Gesetzgebung erlaubt der Polizei darüber hinaus, nach der Ausrufung des „Notstands wegen massiver Einwanderung“ Wohnungen zu durchsuchen, in denen sie illegale Einwanderer vermutet. Die Regierung hat in sechs Bezirken entlang der Grenze zu Serbien, Kroatien, Slowenien und Österreich bereits den Notstand wegen der Flüchtlingskrise ausgerufen. Schon vor einer Woche waren schärfere Gesetze in Kraft getreten, die unter anderem mehrjährige Haftstrafen im Fall eines illegalen Grenzübertritts vorsehen.

Während die EU- Partner die harte Haltung Ungarns kritisieren, wirft Budapest Deutschland vor, durch seine Lockerung der Asylregeln für Syrer die Flüchtlinge noch zu ermutigen.

Quelle:

Orbán über „Strafsätze“: „Die EU-Politiker wissen nicht, was sie daherreden“

Viktor Orbán (Foto: FLICKR/EUROPEAN PEOPLE'S PARTY/CC BY 2.0)

„Ich kann es kaum noch mit zivilisierten Worten beschreiben, was ich darüber denke,“ erklärte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán unter Bezug auf den Vorschlag der Europäischen Kommission, bei Nichteinhaltung der sog. EU-Quotenregelung (der „EU-Umverteilungsplan für Flüchtlinge“) für jeden einzigen Fall eine Strafe von bis zu 250.000 Euro zu verhängen. Das vernichtende Urteil Orbáns: „Die führenden europäischen Politiker agieren losgelöst von der realen Welt, also ob sie in einem Elfenbeinturm sitzen. Sie wissen offenbar überhaupt nicht, was sie daherreden.“

Nach den jüngsten Vorschlag der Europäischen Kommission sollen die „Flüchtlinge“ auf die einzelnen Mitgliedstaaten nach dem Prinzip der Verhältnismäßigkeit aufgeteilt werden. Die Anzahl soll nach Einwohnerzahl des betreffenden Landes und nach seinem BIP errechnet werden. Länder, die nicht damit einverstanden sind, eine derart festgelegte Anzahl von Flüchtlinge aufzunehmen, sollen an der Quotenreglung in Form einer finanziellen Buße („Strafsatz“) beteiligt werden. Die Buße für jeden nicht aufgenommenen Flüchtling soll sich auf bis zu 250.000 Euro belaufen.

Der ungarische Ministerpräsident hält mit seiner Kritik an dem Vorschlag der Europäischen Kommission nicht zurück und bezeichnet diesen als „Fehler“. Orbán verlangt, dass Ungarn die Möglichkeit gegeben werden müsse zu entscheiden, mit wem man im eigenen Lande zusammenleben wolle und mit wem nicht. Er erinnert zugleich daran, dass sein Land bereits erhebliche Kosten im Zusammenhang mit der Migrationskrise tragen musste, wie der Bau eines Grenzzauns, die Einrichtung eines Registrierungssystems für „Flüchtlinge“ und die damit verbundenen zusätzlichen Polizeiaufgaben.

Quelle:

Viktor Orban / Der Aufruf eines Staatsmannes

Viktor Orban analysiert kalt und präzise,

zeichnet die Lage wahrheitsgemäss,

verwebt meisterlich mit Bild und Poesie

und ist befeuert vom Willen, dem ungarischen Volke zu dienen.

Greller Gegensatz zum Gewäsch, was andere Poli-Ticker auszuscheiden pflegen.

Wenn du dich aus Kapazitätsgründen auf das beschränken willst, was Viktor Orban selber als Kern seiner Rede bezeichnet, dann lies den letzten Drittel. Ich setze dir dort den Hilfstitel “Migration”. Da zeichnet Orban sein Bild von der abrupt eingesetzt habenden Völkerwanderung und zeigt die notwendigen Konsequenzen.

Ein Mann, der Nägel mit Köpfen macht.

thom ram, 09.03.0004 (A.D.2016)

Ministerpräsident Viktor Orbáns Rede zur Lage der Nation

Flagge UngarnBudapest, 28. Februar 2016.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Präsident Pál Schmitt und seine verehrte Gemahlin! Sehr geehrter Herr Parlamentspräsident! Ich wünsche allen Anwesenden, hier in Budapest, und allen Zuschauern vor den Bildschirmen im In- und Ausland einen schönen Sonntag! In dem Buch „Kleine ungarische Pornographie“ – den Jugendlichen sage ich: Esterházy –, können wir lesen, wie eine gute politische Rede sein soll. Die gute politische Rede, sagt dort Genosse Gerő – den Jugendlichen sage ich: ’50-er Jahre –, muss von einem Plan handeln, der nicht teuer ist, für großes Aufsehen sorgt und auch dem Volk Freude bereitet. Worauf der Schriftsteller Tibor....

Die ungarische Regierung von Viktor Orban

Die ungarische Regierung klärt in syrischen Zeitungen darüber auf, dass der illegale Grenzübertritt in Ungarn - wer hätte das gedacht? - illegal(!) ist und Gefängnisstrafen nach sich zieht. Vor dem illegalen Überqueren der Grenze wird gewarnt!
Stopp Asylwahns Foto.

Wird Ungarn seit gestern von den Amis besetzt….

….oder hat der Präsident Victor Orban sie gerufen?ungarn-orban Wie iCH letzte Nacht aus Ungarn informiert wurde, sind seit Stunden große Truppenbewegungen von der amerikanischen Streifkräfte, sowohl auf den Straßen, als auch auf den Eisenbahngleisen zu beobachten. Es wird nicht einmal mehr alles abgedeckt noch versteckt transportiert und man fährt auf den Straßen sehr agressiv und rücksichtslos. Die Züge fahren mit z.T. hoher Geschwindigkeit durch die Bahnhöfe und haben vor allen anderen Zügen Vorfahrt. Es werden kleine sowie Panzer mittlerer Größe  transportiert, Transportfahrzeuge (LKWs), div. Haubitzen und gr. Container, wahrscheinlich mit Handfeuerwaffen und Munition. Die Grenzen sind zum gr. Teil verschlossen….mag jeder selbst darüber urteilen…. Gruß Der Honigmann

Flüchtlinge: Ungarn zäunt sich ein

Ungarns Premierminister Viktor Orban. Bild. Flickr / EPP CC-BY 2.0
Ungarns Premierminister Viktor Orban. Bild. Flickr / EPP CC-BY 2.0
Nach der Abdichtung der Grenze zu Serbien folgen nun Zäune zu den Grenzen mit Kroatien und Rumänien. Ungarn versucht mit allen Mitteln die Flüchtlinge und Migranten am Land vorbeizulenken. Von Marco Maier Der Grenzzaun zu Serbien steht schon. Auch wenn dieser – wie z.B. gestern – immer wieder durchbrochen wird, weil die vielen Menschen weiter nach Deutschland oder Schweden wollen, hält die ungarische Regierung an der Politik der Sicherung der Grenzen, wie es das Schengener Abkommen auch verpflichtend vorsieht, fest. Nun sollen jedoch auch noch Zäune an den Grenzen zu den EU-Nachbarländer...

Wie sieht das Endspiel aus?

Wie sieht das Endspiel aus?

Am 5. September veröffentlichte die libertäre US-amerikanische Plattform RonPaulInstitute.org einen Artikel des geschäftsführenden Direktors des »Ron Paul Institute for Peace and Prosperity«, Daniel McAdams, über die Flüchtlingsthematik in Europa. McAdams begleitete Ron Paul bereits in seiner Zeit als Kongressabgeordneter von Oktober 2001 bis Januar 2013 und übernahm im Anschluss die Position des Geschäftsführers beim Ron Paul Insitute in Clute/Texas. Daniel McAdams ist sicher kein Verschwörungstheoretiker und er gibt zu, dass er eingangs wohlwollend über die Flüchtlinge gedacht und auch geschrieben hat. Nun jedoch kommen selbst ihm ganz offensichtlich Zweifel, angesichts der Geschehnisse in Europa und der schieren Massen an tadellos gekleideten und mit dem Smartphone spielenden Menschen, die aus den verschiedensten Herkunftsgebieten nach Mitteleuropa, insbesondere Deutschland und Österreich strömen. Auch wenn seine Gedanken noch unvollständig sein mögen, so wagt er es doch, einige richtige Fragen zu stellen. Der Nachtwächter

Wie sieht das Endspiel aus?

Von Daniel McAdams Wenn man sich die live-Bilder der in München ankommenden “Flüchtlinge“ anschaut, ist es schwierig nicht davon getroffen zu sein, wie wenig diese wie Flüchtlinge aussehen. Viele haben gute, teuer aussehende westliche Sneaker an, tragen Adidas....

Armee wird gegen Flüchtlinge eingesetzt

Der Marsch‬ der ‪‎Flüchtlinge‬ nach ‪‎Österreich‬Ungarn‬ ruft Notstand aus -Armee wird gegen Flüchtlinge eingesetzt Ungarn hat den Notstand ausgerufen, nun kann Ungarn die Armee gegen Flüchtlinge einsetzen- zusätzlich Gefängnisstrafen bei Übertreten des Grenze verhängen. Eine Schande – was sich in Ungarn abspielt. Etwa 500 Flüchtlinge harren weiter in einem Zug in Ungarn aus. Die Polizei hat sie auf dem Weg nach Westen gestoppt, doch sie bestehen auf ihre Weiterreise. Mit einem Hungerstreik versuchen hunderte Flüchtlinge in der ungarischen Kleinstadt ‪‎Bicske‬ verzweifelt, Druck auszuüben. Sie weigern sich weiter, den gestern dort gestoppten Zug zu verlassen.Aus dem Lager in Bicske sind Flüchtlinge geflohen. Man kann nur den Kopf schütteln und zwar vor Entsetzen- da flüchten Menschen vor dem Krieg und müssen nun vor den Missständen in Ungarn flüchten. Marsch der Flüchtlinge -ob alt, jung, verletzt …sie sind entschlossen- in Ungarn misshandelt - machen sich Tausende auf den Weg nach Österreich - Vor dem Bahnhof in Budapest‬ sind Skinheads- die die Flüchtlinge attackieren- bei der Flucht aus dem Lager gab es einen Toten. Es ist eine Tragödie - was sich in Ungarn abspielt Wir haben die wichtigsten Nachrichten für Sie zusammen gefasst - Mittlerweile ist wieder überall Polizei Mehr....

Ungarn plant Gesichts- Datenbank aller Bürger

.....bald in der ganzen EU.....1984 ist jetzt.....
ÜERWACHUNGDas ungarische Innenministerium will die biometrischen Daten aller zehn Millionen Bürger des Landes in einer eigenen Datenbank speichern. Die Gesichtsprofile würden aufgrund der biometrischen Fotografien gesammelt, die die Bürger bei der Beantragung eines Reisepasses, Personalausweises oder einer Fahrerlaubnis einreichen, berichtete das Internetportal napi.hu.
Die Webseite berief sich auf einen Gesetzesvorschlag des...
 

Ukraine und Türkei erstellen eine internationale muslimische Brigade

Foto: M. Cemiloğlu mit heller Jacke neben Präsident Erdoğan.

Im Bilkent Hotel in Ankara (Türkei) unter dem gemeinsamen Vorsitz des ukrainischen Außenminister Pavlo Klimkine und des stellvertretenden Ministerpräsidenten der Türkei Numan Kurtulmuş vereint, brachte am 1. August 2015 der zweite Welt Kongress der Tataren mehr als 200 Vereine zusammen. Mustafa Abdülcemil Cemiloğlu, historischer Führer der anti-russischen Tataren und Mitarbeiter der CIA unter Präsident Reagan, hat im Namen der ukrainischen Regierung die Schaffung einer internationalen muslimischen Brigade gegen "Separatismus der Krim Russen" (SIC!) angekündigt. Die Brigade wird in Cherson, nahe der Grenze der Krim, liegen und wird Freiwillige von Tatarstan und Tschetschenien (Russland), Usbekistan, Aserbaidschan, sowie von Meskhetia (Georgien) enthalten. Am Ende des Kongresses wurde Mustafa Abdülcemil Cemiloğlu von Präsident Recep Tayyip Erdoğan empfangen, der ihm die Unterstützung der Türkei gegen Russland versicherte. Seit dem Attentat im Juli 2012 gegen den Saudi-Prinz Bandar bin Sultan in Vergeltung für die Ermordung der Führer des syrischen nationalen Sicherheitsrates, ist Herr Erdoğan der Internationale Koordinator des islamischen Terrorismus geworden. Dezember 2013 hatte der MIT (türkischer Geheimdienst) eine Gruppe von Tataren-Dschihadisten in die Ukraine repatriiert, die in Syrien gekämpft hatten, wodurch er den Ordnungs-Dienst der proeuropäischen Proteste des Maidan leiten konnte [1]. http://www.voltairenet.org

UKRAINE: Menschen unzufrieden, wollen auswandern!

UKRAINE: Menschen unzufrieden, wollen auswandern! In den knapp 18 Monaten seit dem blutigen US-/Nato-Putsch vom Februar 2014 ist es dem Westen gelungen, das zuvor schlecht geordnete und hoch korrupte Land in einen Hexenkessel zu verwandeln. Im Mai hieß es bereits: Die Ukrainer glauben den Behörden in Kiew kaum noch, wollen nicht, dass die Regierung die Chefs der Regionen ernennt und finden, dass das Land insgesamt einen falschen Weg geht: http://bit.ly/1ODxz2p Jetzt kommt noch die klare Ablehnung der Regierung hinzu: http://bit.ly/1DbhHDJ Wenn Nato-Regierungen demokratisch wären, müssten sie jetzt einschreiten: Sie tragen durch ihre selbst zugegebene Einmischung die volle Verantwortung. Stattdessen wird gerüstet, Frieden und gutes Miteinander in Europa nachhaltig gestört und aufgerüstet was das Zeug hält. Foto: © Sputnik. John Trast Via Hörstel
Christoph Hörstels Foto.

Ungarn: Geplanter Zaun gegen Migranten erhitzt viele Gemüter

flickr.com/ More pictures and videos: connect@epp.eu/ (CC BY 2.0)
Achtung, Achtung! An alle Gutmenschen vor und hinter den Flachbildschirmen. Ungarn, ein Mitgliedsland der EU, plant einen Zaun gegen Migranten. Empören Sie sich. Bekommen Sie auf der Stelle Schnappatmung (Wer nicht weiß, wie das geht, der beobachte die Bundesbetroffenheitsministerin Claudia Roth). Bilden Sie umgehend Menschenketten und zünden Sie Kerzen für Migranten an. Aber passen Sie auf, daß Sie sich dabei nicht in der Nähe eines Asylantenheimes befinden, sons....

Ukrainische Regierung instrumentalisiert den Krieg

Weil man im Krieg mit der Nuklearmacht Russland stehe, müsse die Restrukturierung der Schulden nach den Vorstellungen von Kiew gehen, so Regierungschef Jazenjuk

Die ukrainische Regierung scheint mit dem Rücken zur Wand zu stehen und riskiert, um einer drohenden Pleite zu entgehen, Kreditgeber zu verprellen. Seit langem verhandelt die Ukraine mit dem IWF um eine "Restrukturierung der Schulden" und hofft auch darauf, weitere Kredite zu erhalten, selbst wenn die Gläubiger nicht bedient werden können. So hat die ukrainische Regierung Ende Mai ein bis zum Juli 2016 gültiges Gesetz beschlossen, das Präsident Poroschenko die Möglichkeit lässt, die Zahlungen an die Kreditgeber aussetzen zu können. Insgesamt ist das Land in Höhe von 68 Milliarden US-Dollar verschuldet und bräuchte mindestens 40 Milliarden an Krediten, der IWF hat aber nur 17,5 Milliarden, die EU, die USA und andere Geber 7,5 Milliarden für die nächsten 4 Jahre in Aussicht gestellt. Mit 15 Milliarden sollen Schulden beglichen, mit 10 Milliarden die ausländischen Geldreserven aufgestockt werden, um den rasanten Verfall der Währung zu stoppen. Es reicht also hinten und vorne nicht.

Regierungschef Jazenjuk in Washington. Bild: kmu.gov.ua

Restrukturierung heißt vor allem, dass die ukrainische Regierung auf einen Schuldenerlass setzt. Dabei pokert die ukrainische Regierung hoch und stellt damit die griechische Regierung in den Schatten. So erklärte Regierungschef Jazenjuk nach einem Treffen mit der IWF-Chefin Lagarde, dass die Ukraine die Schulden, auch die an private Gläubiger, nach ihren Vorschlägen restrukturieren...

MH17-Abschuß: Zeuge sagt aus - Es war Hauptmann Woloschin

Es war nur eine Frage der Zeit, jetzt sind die Lügen der Ukraine aufgeflogen. Nun endlich packt ein Zeuge aus: Die Ukraine schoss MH17 ab. Die Armee setzt die verbotenen Streubomben und Aerosolbomben ein. Sie bombardierten Lugansk und Donezk aus der Luft.
Erst hatte ein Mitglied der Besatzung der BUK Nr. 312 der ukrainischen Armee ausgesagt, dass das Raketensystem damals wie heute der ukrainischen Armee gehörte. Ukraine und NATO hatten von einem eroberten System der Aufständischen gefaselt, sogar von Bergen von Beweisen. Es war Hauptmann Woloschin Komsomolskaja Prawda sendete nun gestern 23.30 Uhr ein Interview mit einem wichtigen Zeugen der Umstände des Abschusses der MH17. Er wird „Alexander“ genannt. Hier die deutsche Zusammenfassung. ....

Ungarns Parlamentspräsident erwägt EU-Austritt

Ungarns Parlamentspräsident László Kövér sagte am Donnerstag, dass sich die EU ähnlich wie die Sowjetunion entwickle und man sich allmählich Gedanken über einen Rückzug aus der Organisation machen müsse.
Ungarn-Parlament
In einem exklusiven Interview mit Echo TV am Donnerstag machte Ungarns Parlamentspräsident László Kövér einige interessante Bemerkungen über die Europäische Union. Er sagte, dass wenn die EU versuche Ungarn zu regulieren, es....