Archiv für Tipp/Must read/Topthema/Aktuell

Saudi-Block bröckelt: Katarische Diplomaten zurück nach Riad und Al-Dschasira soll bleiben dürfen

Saudi-Block bröckelt: Katarische Diplomaten zurück nach Riad und Al-Dschasira soll bleiben dürfenQuelle: Reuters

Saudi-Arabien könnte katarischen Beamten erstmals nach Ausbruch der diplomatischen Krise die Rückkehr in das Generalsekretariat des Golfkooperationsrates erlauben. Bei Ausbruch des Disputs hatte Riad alle Diplomaten Katars ausgewiesen.

Auch deuten Stimmen aus dem Saudi-Block darauf hin, dass die Forderung nach einer Schließung Al-Dschasiras möglicherweise nicht in ihrer bisherigen Form….

Schwarzes Jahr für Journalisten

© picture alliance / AA

Ein Jahr nach dem Putschversuch ist die Lage der Pressefreiheit in der Türkei desolat. Die Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan hat den Ausnahmezustand für eine beispiellose Hexenjagd auf ihre Kritiker in den Medien genutzt.

„Die türkischen Behörden müssen sofort alle Journalisten freilassen, die im Zusammenhang mit ihrer Arbeit im Gefängnis sitzen“, sagte der Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen, Christian Mihr. „Dutzende Journalisten werden über lange Zeiträume willkürlich inhaftiert oder in Isolationshaft gehalten. Solange es dagegen keinen realistischen Rechtsweg in der Türkei gibt, sollte der Europäische…..

DESINFORMATION – Ein Lehrstück über die erwünschte Geschichte

Deutschlands Schuld an Syriens Tragödie: Deutsche UNIFIL-Mission als Schutzschild des Dschihad (II)

Deutschlands Schuld an Syriens Tragödie: Deutsche UNIFIL-Mission als Schutzschild des Dschihad (II)Quelle: Reuters

Hunderttausende Tote, Millionen Flüchtlinge: Die blutige Bilanz des Unternehmens Regime Change in Syrien hat in Berlin bis heute nicht zu besserer Einsicht geführt. Kein Wunder, schließlich erblickte die folgenschwere Idee erst dank Berlin das Licht der Welt.

von Jürgen Cain Külbel

Doch der Krieg, den Perthes schon antizipiert hatte, sollte noch einige Monate auf sich warten lassen. Zuvor brach im Dezember 2010 in Tunesien der sogenannte Arabische Frühling aus – ein Flächenbrand, der sich über die Länder Nordafrikas und des Nahen Ostens ausbreitete, sich in Protesten, Aufständen und Rebellionen gegen die verkrusteten autokratischen Systeme der Region…..

Katar – die nächste Niederlage der USA?

Die Arabische Koalition sollte der große Wurf der USA werden zur Eindämmung des iranischen Einflusses in der Region. Aber nach nur wenigen Wochen steht große Macher Trump vor den Scherben seiner Politik. Seine Nah-Ost-Reise war als der überwältigende Befreiungsschlag gegen die islamistischen Extremismus und den Erzrivalen Iran gefeiert worden. Mit Israel und den „gemäßigten“ arabischen Staaten sollte eine Front aufgebaut werden, die sich nicht nur gegen den Iran wandte sondern dahinter auch gegen Syrien und Russland. Es galt, den verlorengegangenen Einfluss der USA und der Westlichen Wertegemeinschaft (WWG) insgesamt aufzuhalten und eventuell sogar rückgängig zu machen.

Denn eines ist nicht zu übersehen: seit dem Eintritt Russlands in den Krieg in Syrien an der Seite Assads haben die beiden im Verbund mit dem Iran durch eine kluge und an ihren Möglichkeiten orientierte Politik die Kräfteverhältnisse im Land und in der Region entscheidend verändert. Während die USA und ihre Hilfstruppen…..

America First! Neue Sanktionen aus den USA – Der Kampf um Erdgas aus Russland

Eine neue Sanktionsinitiative des US-Senates gegen Russland beabsichtigt, russische Lieferungen für den europäischen Erdgasmarkt einzudämmen und durch eigenes Flüssiggas zu ersetzen. Dabei sollen auch europäische Firmen sanktioniert werden können, die an Infrastrukturprojekten, wie Leitungssysteme, maßgeblich beteiligt sind. Vor allem betroffen ist das geplante Pipelineprojekt Nord Stream 2, welches ab 2019 ein Volumen von 55 Milliarden Kubikmetern Gas aus Westsibirien über die Ostsee nach Lubmin und von dort auf den EU-Markt bringen soll. Während die national-konservative Regierung in Polen die US-amerikanischen Maßnahmen aus voller Kraft unterstützt, gibt es scharfe Reaktionen und Widerstand von EU-Spitzenpolitikern, hauptsächlich aus Österreich und Deutschland. Überraschenderweise kam es auf dem G20 Gipfel nicht zu Kontroversen….

Was in Hamburg fast unterging

Die aufgewühlten Tage in Hamburg sind vorbei und es ist die Zeit zu fragen, was im Sieb bleibt. In den brisanten Diskussionen der G20 um eine geeinte Klimapolitik, einen Kompromiss in der Handelspolitik und verbesserte Maßnahmen im Kampf gegen den Terror verschwand schließlich die Agenda der G20 für einen Compact with Africa (CWA) fast vollständig. Bezeichnend für das selbst-referentielle System der G20 und deren Agenden, die sich eher um Finanzen und Handel als um die großen Herausforderungen des afrikanischen Kontinents drehen. Mal wieder eine weitgehend verpasste Chance, die so schnell nicht wieder kommen wird. Nicht zuletzt ist dies auf das vollkommen unempathische Verhalten der USA, der EU, Japans, Indiens und letztendlich auch Chinas zurückzuführen. So bleibt am Ende der Eindruck: Der Club der Reichen kümmert sich nur randständig um Unterentwicklung und Integration der afrikanischen Länder in die Weltwirtschaft.

Der CWA, der im Vorwege von den G20 Finanzministern abgestimmt und nach Fertigstellung auch mit einigen afrikanischen Ländern beraten wurde, fand die Zustimmung der G20. Der CWA verdient aber seinen Titel nicht wirklich. Er ist aus zwei Gründen kein Vertrag mit Afrika. Zunächst hat das einzige afrikanische,,,,

Der Gipfel der Verlogenheit!

Tatsächlich ist es zu hinterfragen, warum deutsche Steuergelder für die illegal besetzten Palästinensergebiete fließen ebenso wie europäische, wo doch der „Jüdische Staat“ als Besatzer verpflichtet ist, diese Kosten zu tragen. Die „einzige“ Demokratie im Nahen Osten bestreitet zwar, eine Besatzungsmacht zu sein, was allerdings nur ein dreister Ablenkungsversuch ist für einen jüdischen Anspruch auf ganz Palästina.

Es ist der Gipfel, wenn ausgerechnet der grüne „Ehe für alle“-Kämpfer sich wieder einmal als „philosemitischer Antisemit“ für die Israel-Lobby und als medialer Brandstifter gegen Palästina betätigt. Volker Beck sucht ständig nach…..

Umfrage der EU-Kommission zu Bargeldobergrenze veröffentlicht

Weil Finanzminister Wolfgang Schäuble den ihm aus Frankreich zugespielten ungeliebten Ball der Bargeldobergrenze an die EU-Kommission weitergereicht hatte, führte diese eine EU-weite Umfrage durch, deren Ergebnisse sie ohne viel Aufhebens veröffentlicht hat. Das Ergebnis hat es in sich.

Man möge mir verzeihen, dass ich die Ergebnisse der Umfrage, auf die ich während sie lief im April hingewiesen hatte, erst jetzt, einen Monat nach Veröffentlichung bemerkt habe. Weder die EU-Kommission noch die Medien hängten sie an die große (oder sonst eine) Glocke. Bemerkenswert ist zunächst einmal, dass sich offenbar nur die Franzosen, wo es eine solche Obergrenze schon gibt, die Deutschen und die Österreicher für das Thema interessierten oder von der Umfrage erfuhren. Von den rund 30.000 Antworten kamen fast zwei Drittel zu gleichen Teilen aus Deutschland….

Frieden in Syrien zugunsten von Israel und der Türkei? von Thierry Meyssan

Obwohl man sich dem Ende des Krieges gegen Syrien nähert, wurde keines der ursprünglichen Ziele der Angelsachsen völlig erreicht: nicht nur die Muslimbruderschaft hat nicht mit ihren arabischen Frühlingen triumphiert, sondern sie scheint in der gesamten Region zu verlieren, außer in Katar und in der Türkei; Wenn Syrien auch weitgehend zerstört ist, hat die syrische Gesellschaft und ihr multireligiöses Modell standgehalten; schließlich sollte die Seidenstraße wieder hergestellt werden. Wie dem auch sei, Israel und die Türkei sind dabei, die Kastanien aus dem Feuer zu holen und auf ihre Weise auch als Sieger des Krieges zu erscheinen.

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Jedermann dachte, dass die Krise zwischen Saudi-Arabien und Katar das Wiederaufleben der Riad-Damaskus-Kairo Achse erleichtern würde, die das politische Leben der arabischen Welt bis zum „arabischen Frühling“ dominiert hatte. Es war dem aber nicht so.

Vielleicht hofft Prinz Mohammad Ben Salman immer noch, im Jemen zu siegen und findet es daher nutzlos, sich Syrien anzunähern. Oder die Saudis, der früher den arabischen Aufstand gegen die Osmanen führten, halten es heute für zu gefährlich, die Partei Syriens gegen die Türkei zu ergreifen. Es ist wahr, dass während der Verhandlungen von….

Krisenprofiteur Prince: Afghanistan soll einen US-Vizekönig bekommen

Der frühere Blackwater-Chef ist wieder gut im Geschäft. Möglicherweise auch mit dem Weißen Haus. Auch für Libyen hat er lukrative private Lösungsvorschläge

Der Krieg in Afghanistan ist wie eine unheilbare Krankheit, die seltsame Fantasien fördert. Kommt nach der Superbombe ein Superplan zum Einsatz? Ein aktueller Artikel der New York Times bringt einen alten Bekannten zurück auf die Spielfläche, auf der es um Optionen in Afghanistan geht.

Der Mann heißt Erik Prince und dürfte manchem Leser noch als früherer Chef des berüchtigten privaten Söldner- bzw. Sicherheitsunternehmens Blackwater bekannt sein, das mit einer wilden Schießerei (17 Tote, 24 Verletzte) im Irak im Herbst 2007 weltweit bekannt wurde (siehe Gebt mir mein Auge zurück).

Blackwater wurde unter US-Präsident George W. Bush und seinem Vizepräsidenten Cheney groß. Das Sicherheitsunternehmen erhielt Regierungsaufträge in….

Willy Wimmer zu G20: Bürgerkriegsrandale sollte Treffen von Putin und Trump verhindern

Willy Wimmer zu G20: Bürgerkriegsrandale sollte Treffen von Putin und Trump verhindernQuelle: Sputnik

Der langjährige Parlamentarische Staatssekretär und Bundestagsabgeordnete Willy Wimmer betrachtet das Treffen zwischen Trump und Putin als wichtigste Zusammenkunft im Rahmen des G20-Gipfels. Was die Krawalle anbelangt, werfen diese einige heikle Fragen auf.

Wie bewerten Sie die Ergebnisse des G20-Gipfels inhaltlich?

Also, das ist möglicherweise die wichtigste internationale Konferenz gewesen, die wir seit Jahrzehnten erlebt haben, und zwar aus mehreren Gründen: Natürlich wegen der Ergebnisse dieser Konferenz auf dem ganzen Feld zwischen Klima-Verträgen und der Situation in Afrika, aber von zentraler Bedeutung war eigentlich nur das Treffen zwischen…..

Wird der Rechtsfrieden in Deutschland aufgekündigt?

Willy Wimmer:“Das, was in Hamburg stattgefunden hat, zerstört die Grundlage unseres Zusammenlebens und die Substanz unseres Staates“

@depositphotos

Unmittelbar vor den bürgerkriegsähnlichen Ausschreitungen in Hamburg kamen Schlag auf Schlag mehrere Urteile hoher deutscher Gerichte, die einen längst vergessenen Begriff in den Mittelpunkt staatlichen Lebens stellten: Rechtsfrieden und das, was den Bürgerinnen und Bürgern im Staat vermittelt werden könne. Es waren traurige Anlässe, die Grundlage dieser Urteile gewesen sind. Raser…..

Gewaltexzesse in Hamburg – eine verdeckte Aktion

Kenner der verdeckten Vorgangsweise von Geheimdiensten wussten sofort, wie sie die Gewaltszenen parallel zum G 20-Gipfel in Hamburg einzuordnen hatten. Dazu genügen einige Merkwürdigkeiten wie die scheinbare Überforderung von Sicherheitskräften, die z.B. gegen anreisende Fußballhooligans sehr wohl im Vorfeld einschreiten. Doch die meisten Menschen lassen sich perfekt gegeneinander ausspielen – in diesem Fall „links“ gegen „rechts“ wie zuvor pro und contra „refugees“, die keine Flüchtlinge im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention sind. Zwar werden kritische Berichte auch in den sozialen…..

Aus dem Redaktions-Mülleimer der Tagesschau

Aus dem Redaktions-Mülleimer der Tagesschau

Welche Tatsachen fallen der „institutionellen Zensur“ der Massenmedien zum Opfer?

Nachrichtenagenturen und Rundfunksender, die sich noch Fragmente berufsethischer Grundsätze bewahrt haben, informierten selbstverständlich über diese interessante UN-Mitteilung: die BBC, Springers WELT, das Handelsblatt und sogar der Deutschlandfunk…

Tagesschau und Tagesthemen, ARD-aktuell, die Meinungsführer und -bildner in Deutschland, berichteten nicht. Kein Wort.

Von besonderem Interesse ist, dass laut UNHCR die Flüchtlinge aus…..

Trump in Warschau – Ein neues „Wunder an der Weichsel“?

Vor dem Denkmal für den Warschauer Aufstand gegen die deutschen Besatzer im Zweiten Weltkrieg – damals halfen amerikanische Piloten den polnischen Aufständischen – huldigten jubelnde Polen US-Präsident Trump(1), der sich mit der Aussage „Das amerikanische Volk liebt Polen“(2) die Sympathien sicherte.Im Vorfeld hieß es dazu aus dem Weißen Haus, der erste bilaterale Besuch in Europa diene dazu, „Amerikas unerschütterliches Bekenntnis zu einem unserer engsten europäischen Verbündeten zu bekräftigen“(3), und die Bedeutung zu unterstreichen, die die US-Regierung der „Stärkung der gemeinschaftlichen Verteidigung“ durch die Nato beimesse.

Die polnische Regierung verspricht sich von Trump, dass er Polen gegen die – angeblich von Deutschland dominierte – EU den Rücken stärkt, vor allem gegen Merkels Flüchtlingspolitik.(4) Polen will keine Flüchtlinge aufnehmen. In seiner denkwürdigen Rede zeichnet….

„Hamburg Hell“

Es sind die friedlichen Signale aus der Begegnung zwischen Donald Trump und Wladimir Putin, die für Willy Wimmer den in jeder Hinsicht hohen Preis des G20-Gipfels rechtfertigen. Die erbitterten Ausschreitungen sieht er als eine inneramerikanische Auseinandersetzung auf deutschen Straßen.

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Hamburg zahlt als Stadt einen hohen Preis für das Treffen der Staats- und Regierungschefs aus der Riege der G20. Dennoch war dieser Preis es wert. Alleine deshalb, weil sich zwei Präsidenten getroffen haben. Wenn dieses Treffen nicht zustande gekommen wäre, dürfte an diesem Wochenende der weitere Weg der Welt weniger klar sein. Präsident Trump und Präsident Putin haben alle diejenigen nicht enttäuscht, die beide -aus den unterschiedlichsten Gründen- nicht abgeschrieben hatten.

Die freundliche und überlange Begegnung in kleinem Kreis hat der Welt das….

Der Tiefe Staat, die Rattenlinie und ein Inside Job

Der Tiefe Staat, die Rattenlinie und ein Inside Job

Medien und Politik lügen beim Thema Syrien wie gedruckt. Oder übersehen das Wirken des Tiefen Staates im Hintergrund.
Ein US-Konsulat als Angriffsziel

Am 11. September 2012 war es genau elf Jahre her, dass die Türme des World Trade Centers in New York in sich zusammen und zu Staub zerfielen. Und so stellt sich mir die Frage, ob es Zufall war, dass ausgerechnet und exakt elf Jahre später eine US-…..

Schwarz-Amerika ist „Für den Frieden“, aber seine Politiker arbeiten für die Kriegspartei

Die Schwarze Allianz für Frieden muss entweder um die Schwarze Irreführungs-Klasse oder gegen sie kämpfen. „Denn diese unendlich egozentrischen Kreaturen ist selbst der Mutter-Kontinent nicht einer elementaren Empathie würdig, geschweige denn Solidarität.“ Die Schwarze Kongress-Fraktion beklagen nicht einmal den Genozid im Kongo und noch weniger den Krieg gegen Syrien. Selbst die Haltung der Bewegung für Schwarzes Leben zum Frieden ist sehr schwach. Malcolm, MLK (King) und Du Bois würden das missbilligen.

Die Schwarze politische Klasse leugnet und beschmutzt das Erbe von W.E.B. Du Bois, Malcolm X und Dr. Martin Luther King.“

Die USA steht im Krieg mit dem eigentlichen Konzept der Herrschaft des Rechts zwischen den Nationen und stellt die größte Gefahr für das Überleben der menschlichen Spezies dar. Washingtons Verbrecher Doktrin der „humanitären“ militärischen Intervention, von Bill Clinton vertreten……

„Die kannibalische Weltordnung überwinden“

Interview Jean Ziegler fordert von den 20 reichsten Ländern der Welt, den armen Staaten im Süden zu helfen: mit Nahrung – und Schuldenerlass

„Die kannibalische Weltordnung überwinden“

der Freitag: Herr Ziegler, Sie sind 83 Jahre alt. In Ihrem Buch lassen Sie Ihre Kämpfe Revue passieren und sprechen von einer Pause am Wegesrand. Nun reisen Sie nach Hamburg zum G20-Gipfel. Warum kämpfen Sie weiter?

Jean Ziegler: Wir dürfen nie aufgeben, die kannibalische Weltordnung zu überwinden. Die dahinsiechenden Vereinten Nationen müssen wieder zum Leben erweckt werden. Ich halte…..