Archiv für Schweiz

Die Schweiz stellt der Ukraine 100 Millionen US-Dollar Finanzhilfe bereit

Die Schweiz stellt der Ukraine 100 Millionen US-Dollar Finanzhilfe bereitQuelle: Sputnik

Bis Ende Januar wird die Schweiz der Ukraine 100 Millionen US-Dollar überweisen. „Es wird der erste Teil der Tranche der Finanzhilfe seitens der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Unterstützung der Ukraine sein“, zitiert den ukrainischen Präsidenten, Petro Poroschenko, der Fernsehsender „112 Ukraina“. Ende Dezember hatte die EU die zweite....

 

Neues Video: „Geht die Schweizer Justiz über Leichen…?“

Es gibt Dinge, die dürften nie geschehen sein. Es gibt Dinge, die müssten nie geschehen sein. Und wenn sie doch geschehen sind, so sollte man über sie sprechen, sodass sie nicht vertuscht und die Verantwortlichen genannt werden.
videomm1 Marion Mansour, Ehefrau von Hassan Mansour, der im Februar 2016 an den direkten Folgen jahrelang erlittener Justizwillkür der Zürcher Justiz verstorben ist. Video und mehr.....

Die Saatgut-Konzerne diktieren unsern Speisezettel

Agro-Multis machen die Bauern mit Saatgut- und Pestizid-Paketen abhängig

Die Schweiz ist beim Saatgut grösstenteils von den internationalen Konzernen abhängig. Trotzdem reagiert der Bund nur zaghaft.

«Es ist nicht fünf vor zwölf, sondern fünf nach zwölf. Die Landwirte müssen den internationalen Saatgut-Multis wie Monsanto die Macht über das Saatgut entreissen und wieder unabhängig werden», fordert der Zürcher Bio-Pionier Martin Ott, Präsident des «Forschungsinstituts für biologischen Landbau» (FiBL). Das gehe «nicht ohne den gemeinsamen Effort aller Beteiligten der Saatgut-Kette, von der Züchtung über den Handel bis zu den Bauern und den Konsumenten.» Jetzt müsse «ein Ruck» durch die Landwirtschaft gehen.

Frappante Auslandabhängigkeit.....

 

Wer hat’s erfunden: die Schweizer natürlich

US-Geheimdienste wünschen sich eigene Propagandabehörde

Im Zeitalter des Informationskriegs hätten die US-Geheimdienste gerne wieder eine eigene Propagandabehörde in den Vereinigten Staaten. Das zumindest erklärte James Clapper, Direktor der US-Geheimdienste während einer Aussage vor dem Verteidigungsausschuss. Clapper sieht eine solche Behörde als notwendig an, um russischer Propaganda entgegenzuwirken.

Nicht nur in Europa werden inzwischen Stimmen nach mehr Gegenwind für Russlands Propagandamaschine laut. Vor dem US-Verteidigungsausschuss zeichnete James Clapper, Direktor aller US-Geheimdienste, ein düsteres Bild, laut dem der Kreml freies Feld in der Meinungsbildung der Amerikaner hätte.

Die beste US Propagandabehörde gibt es schon in der Schweiz

Die Analyse vom Schweizer Fernsehen zeigt eindeutig, dass SRF schon lange die beste US Propagandabehörde der Welt ist. Sorry Mr. Clapper. Wir Schweizer machen den besten Käse, die besten Uhren und die beste US-Propaganda.

Es machen auch Private Schweizer Zeitungen wie die NZZ bei der......

Immer mehr Schweizer Banken liebäugeln mit Negativzinsen

Bild: (c) imago/blickwinkel (imago stock&people) 

Viele Banken erwägen laut einer Umfrage der Beratungsgesellschaft EY Negativzinsen für reiche Privatkunden.

In der Schweiz denken immer mehr Regionalbanken über Negativzinsen für ihre Privatkunden nach. 60 Prozent der Kantonalbanken und 38 Prozent der Regionalbanken erwägen dies für reiche Kunden ab einem gewissen Vermögen oder für den Fall, dass die Notenbank die Negativzinsen ausweitet.

 

Das geht aus einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage der Beratungsgesellschaft EY bei 120 Führungskräften von Schweizer Banken hervor. Im Vorjahr hatten jeweils 80 Prozent dieser Institute einen solchen Schritt....

Ab ins Ausland

indienDen US-Präsidenten hält die Süddeutsche Zeitung für eine Witzfigur. Er ist „ein Polit-Clown mit rotem Kopf und lächerlicher Frisur”.

Dieser herablassende Stil ist typisch für das Blatt. Deutsche Zeitungen neigen alle zur Hochnäsigkeit, aber die Süddeutsche aus München ist der hochnäsigste Titel von allen. Egal, ob Donald Trump, Wladimir Putin, Boris Johnson oder Matteo Renzi – die Redaktion bespuckt alle von oben herab.

Passt so ein arroganter Stil zum Tages-Anzeiger? Ja, glaubt Tages-Anzeiger-Chefredaktor Arthur Rutishauser. Denn die beiden....

Schweizer Politiker scheißen auf die direkte Demokratie

Bild: Flickr / Paul !!! CC BY-ND 2.0

Die Missachtung des Volkswillens durch die politische Linke und die Zentristen in der Schweiz stößt insbesondere bei der SVP auf scharfe Kritik. Denn die 2014 vom Volk geforderte Zuwanderungsbegrenzung wurde immer noch nicht umgesetzt.

Von Michael Steiner

Am 9. Februar 2014 stimmten die Schweizer in einer Volksabstimmung für die eidgenössische Volksinitiative „Gegen die Masseneinwanderung“, die....

Die Schweizer Volksverächter

Titelbild

Foto: parlament.ch

Die Schweiz gilt als Hort der direkten Demokratie. Doch in Wort und Tat relativieren Schweizer Politiker den Volkswillen. Unter anderem wird ein Referendum zur Einwanderung ignoriert.

„Verfassungsbruch“ und „Die Massenzuwanderung geht weiter“ stand auf den hochgehaltenen Plakaten der Schweizer-Volkspartei-Fraktion im Nationalrat. „Ihr könnt uns“ titelte vor ein paar Tagen Chefredakteur Roger Köppel in der Zeitschrift Weltwoche. Adrian Amstutz, Fraktionschef der SVP, spricht von „Demokratieverachtung“ und „Landesverrat“, das SVP-Urgestein Christoph Blocher gar von der Abschaffung der Demokratie.   

Dieser Protest, diese Wut, ist auf die Parlamentarier gerichtet, die gerade offen...

Newsletter: Vorratsdatenspeicherung, Strafuntersuchung NSA, Urheberrecht

Newsletter Das «Update» ist der monatliche Newsletter der Digitalen Gesellschaft. Die Themen der Dezemberausgabe sind:
  • Vorratsdatenspeicherung: Digitale Gesellschaft geht vor Bundesgericht
  • US-Botschafterin verhindert Schweizer Strafuntersuchung gegen die NSA
  • Modernisierung des Urheberrechts ist vorläufig gescheitert
  • Für unsere Freiheitsrechte – jetzt spenden!

Vorratsdatenspeicherung: Digitale Gesellschaft geht vor Bundesgericht

Das Bundesverwaltungsgericht hat mit seinem Urteil vom 9. November 2016 einen schweren Eingriff in die Grundrechte auf informationelle Selbstbestimmung und Privatsphäre festgestellt. Dennoch hat es die Beschwerde der Digitalen Gesellschaft....

Rasterfahndung an der Uni Zürich war unverhältnismässig

Im «Fall Mörgeli» ermittelte die Staatsanwaltschaft wegen Amtsgeheimnisverletzung mit fragwürdigen Methoden: Staatsanwalt Andrej Gnehm (SVP) liess im Herbst 2013 von der Universität Zürich nachträglich die Festnetz- und Mobiltelefonanschlüsse sowie E-Mail-Konten sämtlicher Universitätsangehöriger und Mitarbeiter flächendeckend überprüfen und auf Kontakte mit bestimmten Zeitungen und Journalisten untersuchen. Zahllose Mitarbeiter der Universität Zürich wurden in der Folge von der Staatsanwaltschaft vorgeladen und einvernommen. Gestützt darauf ergab sich ein konkreter Tatverdacht....  

Urteil gegen Vorratsdatenspeicherung in EU-Mitgliedstaaten … und in der Schweiz?

Bild: 25 Bildschirme (5 × 5), die im Gesamtbild ein Auge zeigenBild: Pixabay / «geralt», Public Domain.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat sich heute zum zweiten Mal deutlich gegen die anlasslose und verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung in der Europäischen Union (EU) ausgesprochen. Mit seinem ersten Urteil von 2014 hatte das Gericht die EU-eigene Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung für ungültig erklärt. Nun urteilte das oberste Gericht der EU gegen die Regelungen zur allgemeinen Vorratsdatenspeicherung in einzelnen Mitgliedstaaten:
«Das Unionsrecht untersagt eine allgemeine und unterschiedslose Vorratsspeicherung von Verkehrs- und Standortdaten. […]»
Das Urteil schliesst eine «gezielte Vorratsdatenspeicherung» in einzelnen Mitgliedstaaten nicht aus, definiert aber hohe Anforderungen:....

Vorratsdatenspeicherung: Digitale Gesellschaft geht vor Bundesgericht

Mit der Vorratsdatenspeicherung wird von allen Menschen während mindestens sechs Monaten gespeichert, wann und wo sie wie und mit wem kommuniziert haben. Für jede Person in der Schweiz wird ohne Anlass und ohne Verdacht ein detailliertes Profil erstellt. Diese Massenüberwachung betrifft ohne Ausnahme alle Menschen. Sie nimmt auch keine Rücksicht auf das Anwaltsgeheimnis, das Arztgeheimnis und den Quellenschutz von Journalisten. Jede Person in der Schweiz steht Tag und Nacht unter Verdacht.

Das Bundesverwaltungsgericht hat mit seinem Urteil vom 9. November 2016 einen schweren Eingriff in die Grundrechte auf informationelle Selbstbestimmung und Privatsphäre festgestellt. Es hat die Beschwerde....

Zehn IT-Polizisten in Zürich dringend gesucht

Der Kanton Zürich kriegt mehr Personal für den Kampf gegen Internetkriminalität. Was sie genau tun werden? Schwer herauszufinden.
 
Für die Bekämpfung der Internet-Kriminalität braucht der Kanton Zürich mehr IT-Ermittler. Die Grünen wollten am Montag im Rahmen der Budgetdebatte die Schaffung von zehn zusätzlichen Stellen dafür bei der Kantonspolizei verhindern. Erfolglos, der Rat lehnte den Antrag...

Den Tabakkonzernen zu Diensten: FDP, SVP und NZZ

In Indonesien rauchen Kinder u.a. besonders starke Zigaretten aus der Schweiz © Vanguard
Die Rückweisung des Tabakgesetzes erlaubt es Tabakkonzernen, die Schweiz weiterhin als Basis für ihr Treiben zu missbrauchen.

Verkauf und Export von besonders starken Tabakwaren sind heute in praktisch allen zivilisierten Industriestaaten verboten. Doch von der Schweiz aus können Tabakkonzerne diesen «starken Tabak» weiterhin massenweise in Entwicklungsländer exportieren. In der Schweiz selber dürfen die Tabakkonzerne Sportanlässe und Jugendfestivals weiterhin sponsern, und in Kinos und – in Kantonen, die das noch nicht verboten haben – auf öffentlichem Grund für Zigaretten werben.

So haben es am 9. Dezember 2016 101 bürgerliche Nationalratsmitglieder entschieden. Über ein neues Tabakproduktegesetz wollten sie nicht einmal debattieren, sondern wiesen es an den Bundesrat zurück. Unter den FDP-Parlamentariern gab es ein einziges weisses Schaf, welches das Gesetz im Parlament behandeln wollte: Der Tessiner Ignazio Cassis – ein Arzt. Dagegen polterte das FDP-Sprachrohr Bruno Pezzatti aus Zug....

Der Datenstaubsauger von Economiesuisse: Wie der Wirtschaftsdachverband politische Profile mit Facebook sammelt

Seit der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten sorgt das Thema «Big Data und Algorithmen» für Schlagzeilen. Mit den Berichten «Cambridge Analytica», welche für politische Kampagnen Psycho-Profile erstellt, hat die Debatte auch die Schweiz erreicht.  

Neben dem Abstimmungs-Targeting mit Facebook-Ads dreht sich die Diskussion auch um «Facebook Connect». Facebook bietet einen sogenannten Single Sign On für Webseiten und Apps. Dies ist ein Verfahren, das Nutzern erlaubt, sich über den Facebook-Account bequem und einfach Zugang zu diversen Online-Diensten zu verschaffen. 

Neben bekannten Diensten wie Spotify nutzen auch vermehrt Campaigning-Tools wie Change.org oder ActionSprout, Facebook Connect. Aus Perspektive des Datenschutzes ist der Einsatz für politische Zwecke eine heikle Sache, wenn die gesammelten Informationen in....

Schweiz: Panzer an der Grenze zu Italien

Da Österreich wieder Grenzkontrollen einführen will und die Grenze in Frankreich schon de facto geschlossen ist, fürchtet der Tessiner Sicherheitsdirektor Norman Gobbi (Lega) einen Immigrantenansturm auf die Grenze zwischen Italien und dem Nachbarland Schweiz. Um dieser Entwicklung nicht wie die Nachbarn unvorbereitet gegenüberzustehen, hat laut Schweizer Medien der rechtskonservative Politiker und Sicherheitsdirektor der mitregierenden Lega, Norman Gobbi, mit der Stationierung von rund 2000 Soldaten des Schweizer Panzerbataillons an der Grenze zu Italien reagiert. Diese sollen zum Schutz der inneren Sicherheit mobilisiert werden. Der Schweizer Politiker benannte als Grund für die Maßnahmen die veränderte Route der Immigranten. Nachdem die Westbalkanroute wie auch die Grenze in Frankreich als geschlossen gilt, versuchen immer mehr Immigranten, über Italien nach Nordeuropa und vornehmlich nach....

Die wahren Zahlen hinter den “offiziellen” Statistiken des Bundes

Die Schweiz wird zugewandert

Die Schweiz wird zugewandert

 
Der Anteil der Ausländer hat weiter zugenommen. Ende 2014 lebten 1‘998‘210 Ausländer in der Schweiz; das sind 24,3 Prozent der Gesamtbevölkerung
Falsch! Richtig gezählt hat die Schweiz derzeit einen Ausländeranteil von über 39%. Mehr als jede dritte in der Schweiz wohnhafte Person ist gemäss den neuesten veröffentlichten Zahlen des Bundesamtes für Statistik von September 2015 Ausländer, oder hat einen direkten Migrationshintergrund. So leben weniger als 5.3 Millionen gebürtige Schweizer im Land, Tendenz durch den Geburtenrückgang abnehmend. Nur die Klein- und....

Auch Schweizer Firmen werben auf «Breitbart News»

Schweizer Firmen werben auf einer rechtsextremen US-Website. Und wissen womöglich gar nichts davon. © Daniela Gschwen

Wer via Google wirbt, erscheint auch auf der rechtsextremen US-Plattform «Breitbart News». Erste Firmen kriegen kalte Füsse.

Etliche Schweizer Unternehmen werben auf der rechtsextremen Internet-Plattform «Breitbart News», die während des US-Wahlkampfs bekannter geworden ist. Als Maximilian Stern, Mitgründer des Think-Tanks «Foraus», dies feststellte und am 22. November einen Screenshot mit »Breitbart”-Werbung der Schweizer Post vertwitterte, löste er genug Empörung aus, um das Unternehmen zum Handeln zu bewegen.

Die Post reagierte umgehend auf Nutzerproteste und nahm «Breitbart News» am folgenden Tag von ihrer Werbung aus. «Wir platzieren Werbung nach Personenprofilen, deshalb haben wir davon zunächst gar nichts bemerkt», gibt Jacqueline Bühlmann, Mediensprecherin der Post Schweiz, dazu Auskunft. »Nach Personenprofilen” heisst: Im

Tisa verschoben – Schweiz knickte schon ein

Demo gegen das geplante Tisa-Abkommen in Genf © Annette Dubois/flickr/cc

Demo gegen das geplante Tisa-Abkommen in Genf

Dienstleistungs-Abkommen: Trotz Drucks der USA geht's nicht so schnell. Bern hat schon Konzessionen gemacht – beim Service Public.

Red. Als Verantwortliche für Handelspolitik bei der «Alliance Sud» hat Isolda Agazzi die Verhandlungen über das geplante Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen Tisa kritisch verfolgt. Sie berichtet über den aktuellen Stand.

Die Verhandlungen stecken fest

Das Trade in Services Agreement Tisa – seit 2012 ausserhalb der Welthandelsorganisation (WTO) von 23 Mitgliedern vorangetrieben – sollte noch vor Ende des Jahres unter Dach und Fach gebracht werden. Am 5./6. Dezember war dafür eine Ministerkonferenz in Genf anberaumt. Diese wurde kurzfristig annulliert. Wie es mit Tisa weitergeht, bleibt vorläufig in der Schwebe. Zu gross und zahlreich waren die Differenzen, namentlich bei der Liberalisierung der öffentlichen Dienstleistungen und dem Datenschutz.

Am 7. Oktober enthüllte Wikileaks, dass die Europäische Union (EU) von den beteiligten....

Der Tagesanzeiger lügt über mich

Der Schweizer Tagesanzeiger hat am vergangenen Sonntag einen Artikel mit folgender Überschrift veröffentlicht: "Verzerrte Fakten aus der Schweiz - Eine Recherche zeigt, dass auch alternative News-Seiten aus der Schweiz Falschmeldungen verbreiten. Sie erreichen Tausende Leser." Es geht um die Kampagne "fake news" der Mainstream-Medien in den USA und Europa, um die alternativen Medien zu desavouieren, also als unglaubwürdig hinzustellen und als Grund für den "falschen Wahlausgang", Hillary hat verloren und Trump gewonnen. Die Autorin dieses Textes heisst Fiona Endres, Volontärin der Newsdesk. Der Chefredakteur Arthur Rutishauser hätte besser einen "Profi" mit der Schreiberei beauftragt, denn der Artikel strotzt voller falsche Behauptungen und Lügen über mich. Deshalb, wer verbreitet damit wirklich Falschmeldungen und lügt das Schweizer Publikum an? Was damit sichtbar wird, die Medien haben wirklich Angst vor uns, wir hätten zu viel Einfluss auf die Menschen und sie immer weniger. Sie sind in Panik, weil ihnen die Leserschaft davon läuft und sie Geld verlieren.
PANIK: Die sozialen Medien übernehmen die Welt!
Die erste falsche Behauptung des Tagesanzeiger lautet, ich würde verzerrte Fakten aus der Schweiz verbreiten. Tatsächlich lebe ich schon lange nicht mehr in der Schweiz. Ausserdem versteht der "Tagi" nicht....