Archiv für Russland

Wahl in Russland wegen Unregelmäßigkeiten annulliert – Warum die deutschen Medien kaum berichten

Früher war es ein eingespieltes Ritual, dass bei jeder Wahl in Russland von Wahlfälschungen berichtet wurde. Dabei waren die westlichen Medien mit Beschuldigungen bei der Hand und beriefen sich auf NGOs wie Golos, aber nicht auf die OSZE. Irgendwie ist davon schon länger nichts mehr zu hören, dabei gab es doch einige Wahlen in Russland.
 
Dass ich dieses alte Thema aufgreife, liegt daran, dass in Russland heute wegen Unregelmäßigkeiten eine Gouverneurswahl im Fernen Osten annulliert wurde, ohne dass es dazu die üblichen Meldungen über Wahlfälschungen in Russland gab. Aber dazu später mehr. Mehr……

Russisches Außenministerium über Zensur auf Facebook – offzielle Pressekonferenz

Ich habe ja schon letzte Woche von der wöchentlichen Pressekonferenz der Sprecherin des russischen Außenministeriums berichtet. Und ich werde das immer mal wieder tun, wenn es mir scheint, dass das eine oder andere auch für das deutsche Publikum interessant sein könnte. Heute hat sie unter anderem über zwei Themen gesprochen, die ich erwähnenswert finde: Erstens über Zensur bei Facebook und zweitens über die angebliche Bedrohung von Mitarbeitern von Radio Liberty in Russland. Ich übersetze die entsprechenden Teile des offiziellen Protokolls von der Seite des russischen Außenministeriums.

 
Beginn der Übersetzung zum Thema Facebook:
 
Facebook geht weiter den Weg der Verschärfung der Zensur. Wir haben auf das Thema schon mehrfach aufmerksam gemacht. Nach den aktuellen Informationen, plant man unter dem Vorwand des Kampfes gegen „Fake News“ zusätzlich zu ……

Russisch-japanische Beziehungen

Japans Premierminister Abe war mal wieder in Wladiwostok zu Gast und hat sich dort mit Putin getroffen. Dazu einige Anmerkungen.

Russland Japan Wladimir Putin und Premierminister Shinzo Abe in Wladiwostok (Reuters/Sputnik/Kremlin/A. Druzhinin)

1. Seit diesem Jahr treffen sich die russischen und japanischen Militärs regelmäßig, auf Verordnung der Staatsoberhäupter. Um gegenseitiges Vertrauen zu entwickeln. Wozu? Die USA ziehen sich auf ihren Kontinent zurück und Japan wird dann schutzlos verbleiben. Oder Schutz bei Russland suchen.

2. Abe fordert gekidnappte Japaner von Nordkorea zurück und verlangt außerdem eine Denuklearisierung Nordkoreas. Im Gegenzug bietet er Wirtschaftshilfen für Nordkorea an. Das hört sich doch nach einem guten Deal an.

3. Putin hat jeglichen Verhandlungen über die Rückgabe der russischen Inseln, die Japan für sich beansprucht, öffentlich eine Absage erteilt, indem er……

Russland verdient mehr – als es ausgibt!

Die Russische Föderation hatte aufgrund von anti-russischen Sanktionen und niedrigen Öl-Preisen – für das Staatsbudget 2018 vorsichtig mit einem Defizit von -1,3% des BIP kalkuliert. Nun aber meldet das russische Finanzministerium, dass das Staatsbudget in den ersten 8 Monaten des laufenden Jahres 2018 sogar ein Profizit von +3,1% des BIP gemacht hat. Umgerechnet hat die Russische Föderation +1.962 Milliarden Rubel (umgerechnet ca. +24,65 Milliarden €) mehr eingenommen – als es ausgab, trotz aller Ausgaben & Großprojekte.

In 8 Monaten hatte die Russische Föderation insgesamt +12.223 Milliarden Rubel (ca. 152,73 Milliarden €) eingenommen – während die Ausgaben lediglich -10.251 Milliarden Rubel (ca. 128,08 Milliarden €) betrugen. Die Nicht-Öl-Gas-Einnahmen Russlands betrugen +6.722 Milliarden Rubel (ca. 83,99 Milliarden €) oder 55% aller Staatseinnahmen. Die größten Ausgabepunkte in den 8 Monaten sind erwartungsgemäß Soziales mit -3.118 Milliarden Rubel (ca. 38,97 Milliarden €) & der Wehretat mit -1,811 Milliarden Rubel (ca. 22,65 Milliarden €).

Quellen:1,2,3

….daher passend dazu…..
Goldreserven in Russland steigen weiter

Russlands Goldreserven wachsen um +18,45 Tonnen in nur einem Monat und die Geldreserven um +2,58 Milliarden Dollar! +++

Wie die russische Zentralbank meldet – sind die Goldreserven der Russischen Föderation im Monat August (Stand 01. September 2018) um +18,45 Tonnen Gold agewachsen – und betragen nunmehr insgesamt 1.998,7 Tonnen reinstes Gold. Die Gold- und Währungsrerven der Russischen Föderation sind im Monat August im Dollar-Äquivalent um +2,58 Milliarden Dollar angestiegen – auf nunmehr 460,62 Milliarden Dollar. Zudem hat das russische Finanzministerium gemeldet, dass Russland in den ersten 8 Monaten des laufenden Jahres 2018 mehr verdient hat – als ausgegeben. Demnach betrug das Profizit des russischen Staatsbudgets +3,1% des BIP, sprich +1.962 Milliarden Rubel (umgerechnet +24,65 Milliarden Euro oder +28,65 Milliarden Dollar – zum Vergleich).

Kreml-Zensur? Google hat eine Youtube-Werbung von Putins schärfstem Kritiker gelöscht

Russian opposition leader Alexei Navalny attends a hearing after being detained at the protest against corruption and demanding the resignation of Prime Minister Dmitry Medvedev, at the Tverskoi court in Moscow, Russia March 27, 2017.  REUTERS/Tatyana Makeyeva Der russische Oppositionsführer Alexej Nawalny hatte mit Hilfe einer Google-Werbung zu Protesten gegen die geplante Rentenreform aufgerufen.Thomson Reuters

Zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und seinem schärfsten politischen Widersacher findet derzeit ein erbitterter Kampf um Internetzensur statt. Google, zu dem auch die Videoplattform Youtube gehört, hatte eine Werbekampagne des derzeit inhaftierten Oppositionspolitikers Alexej Nawalny von der Seite genommen. In der Youtube-Werbung hatte Nawalny seine Mitbürger zu Protesten gegen die Erhöhung des Rentenalters in Russland aufgerufen.

Die russische Regierung hatte anschließend Druck auf Google ausgeübt. Die entsprechende Werbung sollte sperrt werden, so die Forderung aus…..

Putin: Mutmaßliche Attentäter im Fall Skripal sind russischen Behörden bekannt

Der russische Präsident Wladimir Putin hat erklärt, die mutmaßlichen Attentäter im Fall Skripal seien den russischen Behörden bekannt.

“Natürlich haben wir uns genau angesehen, wer diese Menschen sind. Wir wissen, wer sie sind, wir haben sie gefunden. Hoffentlich werden sie selbst auftauchen und alles über sich erklären, dies wäre besser für alle. Es gibt dort nichts Außergewöhnliches und nichts Kriminelles”, teilte Putin bei der Plenarsitzung des Östlichen Wirtschaftsforums mit. Das seien Zivilisten, so Putin. RT.

Lawrow: USA und Co. betreiben Erpressung statt Diplomatie – nicht mit uns!

Der russische Außenminister Sergej Lawrow “erkennt die unrechtmäßigen Schritte Washingtons insbesondere in Fragen des iranischen Problems, der WTO und der palästinensisch-israelischen Regelung nicht an.”

Lawrow

Laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow wollen die USA nicht Diplomatie und Dialog, sondern Ultimaten und Diktate in ihren internationalen Beziehungen nutzen.

“Wir erkennen die illegitimen Schritte Washingtons nicht an. Ich sage noch einmal, sie haben viel Wichtiges, was schon erreicht wurde, durchgekreuzt. Beginnend bei dem in einem beispiellosen…..

Reaktion: Russland wird die Loslösung vom US-Dollar beschleunigen

Reaktion: Russland wird die Loslösung vom US-Dollar beschleunigen

Die neuen amerikanischen Sanktionen werden nicht unbeantwortet bleiben, sagte der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow am Donnerstag.

In einem Interview mit der Zeitschrift „Internationale Angelegenheiten“ sagte der stellvertretende Minister, dass Russland als eine der Antworten auf die US-Sanktionen die Trennung vom US-Dollar als Zahlungsmittel beschleunigen werde.

„Der Moment ist gekommen, wo wir von Worten zu Taten kommen müssen bezüglich der Lösung vom Dollar als Zahlungsmittel im gegenseitigen Handel. Zum Glück geschieht dies und wir werden dies beschleunigen.“

Rjabkow betonte, dass Russland zusätzlich Vergeltungsmaßnahmen ergreifen müsse, schon allein…..

Lawrow: Russland wird nicht die Taliban zum Kampf gegen den IS benutzen / USA lehnen Teilnahme an Gesprächen ab

Lawrow: Russland wird nicht die Taliban zum Kampf gegen den IS benutzen / USA lehnen Teilnahme an Gesprächen abLawrow noerdl Dim 180213 mid.ru

Außenminister Sergej Lawrow hat Vorwürfe zurückgewiesen, nach denen Russland plane, die Taliban im Kampf gegen den IS in Afghanistan einzusetzen.

„Ich kann mir nicht vorstellen, wie Russland die Taliban dazu nutzen könnte, den IS zu bekämpfen“, sagte Lawrow am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Sotschi.

Russland kämpfe zwar mit allen verfügbaren Mitteln gegen den IS, die Taliban seien dabei aber nicht einbezogen.

„Wir unterstützen Syrien in diesem Kampf, wir helfen der irakischen Armee bei der Ausrüstung zu….

Gemeinsame Interessen bei Merkel und Putin? – Was brachte der Besuch von Putin?

Am Samstag gab es ein Treffen von Merkel und Putin in Deutschland, die Erwartungen waren nicht hoch, eine gemeinsame Pressekonferenz war nicht geplant, Verlautbarungen über die Gespräche gab es – mit Ankündigung – keine. Das ist recht ungewöhnlich, daher sage ich deutlich, dass ich jetzt einmal Kaffesatzleserei betreiben möchte, wobei ich die unterschiedliche Berichterstattung in Russland und in Deutschland vergleichen und versuchen werde, denn ein paar Rückschlüsse sind möglich.

Die Berichterstattung in Deutschland ist bekannt. Die Medien berichteten über das Treffen und teilten nur die offiziellen Verlautbarungen mit. Es sollte um Syrien, die Ukraine und Nord Stream 2 gehen. In der Tagesthemen war dem Treffen ein drei….

Russlands Verteidigungsminister warnt Deutschland

Bild könnte enthalten: 2 Personen, Text

Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat seine deutsche Amtskollegin Ursula von der Leyen ausdrücklich davor gewarnt, Russland aus einer Position der Stärke zu behandeln. Russland werde einen solchen Umgang nicht dulden, sagte Schoigu und erinnerte dabei an den Ausgang des Zweiten Weltkrieges.

Von der Leyen hatte im April gefordert, „aus einer Position der Geschlossenheit und Stärke“ mit Moskau zu sprechen. Ein “harter” Russland-Kurs sei nötig, wenn „Präsident Putin keine Schwäche schätzt“.

Am gestrigen Samstag wurde Schoigu in einem Fernsehinterview auf von der Leyens Äußerungen angesprochen. Dabei empfahl er der deutschen Ministerin einen Rückblick in die Geschichte.

„Nach all dem, was Deutschland unserem Land angetan hat, müsste es in den nächsten 200 Jahren diesbezüglich lieber schweigen“, urteilte der russische Verteidigungschef.

Deutschland sollte seine „Großväter fragen“, was werde, wenn man mit Russland aus der Position der Stärke zu sprechen beginne, so Schoigu weiter. Dabei versicherte er, dass Russland für eine gleichberechtigte Zusammenarbeit weiter offen sei. Sputnik:

…der Klassiker: Deutschland und Russland, das darf nicht sein…
Machtgier USA: Taktik, Strategie, Kalkül! George Friedman STRATFOR

Nato-Beitritt Georgiens: Medwedew warnt vor „sehr schweren Folgen“

Nato-Übung Noble Partner 16 in Georgien (Archivbild)© AFP 2018 / Vano Shlamov

Der russische Premierminister Dmitri Medwedew hofft, dass die Nato-Leitung klug genug ist, Georgien nicht in die Allianz einzugliedern, weil dies zu einem potentiellen Konflikt führen könnte.

„Die Nato-Ausweitung ist es eine absolute Bedrohung für die Russische Föderation“, sagte Medwedew gegenüber der russischen Zeitung „Kommersant“. Die jüngsten Aussagen der Nato über Pläne, Georgien in die Allianz einzugliedern, bezeichnete er als „absolut verantwortungslose Position“.

„Dies kann zu einem potentiellen Konflikt führen. Ohne Zweifel, weil Abchasien und Südossetien für uns selbstständige Staaten sind, zu denen wir freundschaftliche Beziehungen pflegen. Das sind Staaten, in denen sich unsere Militärstützpunkte befinden. Und wir verstehen:……

Steven Seagal wird russischer Sonderbeauftragter für die “humanitären Beziehungen” zu den USA

Steven Seagal. Bild: Kreml

Der Schauspieler ist für Filme bekannt, in denen das Prinzip Law and Order teilweise ins Gesetzlose übergeht

Das russische Außenministerium hat am Wochenende bekannt gegeben, dass der Schauspieler Steven Seagal Russland künftig als Sonderbeauftragter für kulturelle, künstlerische und andere “humanitäre Beziehungen” zu den USA vertreten wird. Diese unentgeltlich ausgeführte Tätigkeit, die das Außenministerium mit der eines UN-Sonderbotschafters verglich, soll “die Beziehungen der beiden Länder vertiefen”

Seagal selbst meinte dazu zum russischen Auslandssender RT, er habe “immer……

Der Putin-Trump Helsinki-Gipfel: Die Aktion liegt in der Reaktion

The Vineyard of the Saker

Nachdem nun etwas mehr als eine Woche seit dem lange erwarteten Putin-Trump Helsinki Gipfel vergangen ist, hatte ich die Zeit, viele der Reaktionen und Kommentare zu lesen. Ich komme zu der paradoxen Schlussfolgerung, dass dieser Gipfel sowohl ein Nicht-Ereignis als auch ein wahrhaft historischer Wendepunkt war. Betrachten wir das Ereignis selbst und seine Folgen.

Der Gipfel an sich: Ein dringend benötigtes Nicht-Ereignis

Als Erstes muss man die Tatsache begrüßen, dass Putin und Trump miteinander gesprochen haben. Nicht so sehr, weil diese Tatsache an sich so großartig ist, sondern weil es eine immens gefährliche Situation ist, wenn die Führer der beiden militärischen (und nuklearen) Supermächte nicht miteinander reden. In den letzten Jahren wurden fast alle Kontakte zwischen russischen und amerikanischen Vertretern einseitig getrennt, natürlich alle von US-Seite. Die einzige Ausnahme von diesem quasi totalen Schweigen waren die laufenden Kontakte zwischen russischen und amerikanischen Militär- und Sicherheitsbeamten, was eine sehr gute Sache ist. Das reicht jedoch nicht aus, da weder Militär- noch Sicherheits/Geheimdienstmitarbeiter tatsächlich Politik machen sollten. Und wenn sie die einzigen sind, die miteinander reden, können zwei Dinge passieren: entweder a) sind diese Mitarbeiter stark in ihrer Entscheidungsbefugnis eingeschränkt, oder b) diese Mitarbeiter sind gezwungen, die Dinge selbst in die Hand zu nehmen und beginnen damit, trotz ihrer fehlenden Befugnis Politik zu machen. Ein solcher Zustand ist an sich schon gefährlich (ganz zu schweigen davon, dass es…..

Was verbindet Erdogan mit Putin?

In Deutschland sorgt ein möglicher Staatsbesuch Erdogans für politische Diskussionen. Für jeden, der sich mit Erdogans Politik beschäftigt, entstehen dabei oft mehr Fragezeichen als Erkenntnisse, denn seine Politik ist für viele völlig unverständlich. Obwohl Mitglied der Nato, ist er auf Kuschelkurs mit Russland, dass wiederum in Syrien völlig andere Interessen, hat als Erdogan selbst. Auch sein Verhältnis zur EU ist gespalten, eigentlich braucht er die EU wirtschaftlich und die EU braucht ihn mit Blick auf die Flüchtlingskrise, trotzdem geraten sie immer wieder aneinander. Ich werde mal versuchen, Erdogans Ziele zu beschreiben, so wie ich sie verstehe, und auch aufzuzeigen, welche Probleme sich dabei in der Praxis ergeben.

Erdogan ist gläubiger Moslem und er ist gegen die Trennung von Staat und Religion in der Türkei. Als er Präsident wurde, gab es diese Trennung noch. Wenn Erdogan hier etwas ändern wollte, dann musste er allerdings sehr umsichtig vorgehen, denn die Generalität sah sich als Garant dieser Trennung von Staat und Religion, die seit Atatürk ein zentraler Pfeiler des türkischen Staates war. Und in der Nachkriegszeit.

Russophobe Opposition attackiert Merkel und Maas

Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Maas trafen sich mit hochrangigen russischen Politikern, um vertraulich über Syrien und die Ostukraine zu sprechen. Die Transatlantiker und Russophoben schäumen.

Bildergebnis für Angela Merkel und Sergej Lawrow. Bild: © Sputnik / Grigory Sysoyev

Angela Merkel und Sergej Lawrow. Bild: © Sputnik / Grigory Sysoyev

Für vertrauliche Gespräche auf höchster Ebene reisten Russlands Außenminister Sergej Lawrow und Generalstabschef Waleri Gerassimow nach Berlin. Dort sprachen sie mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesaußenminister Heiko Maas über Syrien und die Ostukraine, was jedoch vor allem bei den Transatlantikern und den Russophoben in der Opposition scharfe Kritik hervorruft.

“Dass die Bundesregierung Offizielle nach Deutschland einlädt, die von einer Einreisesperre der EU betroffen sind, ist schon kaum zu fassen”, sagte der Grüne Außenpolitiker Omid Nouripour der transatlantisch und russophob ausgerichteten “Bild”. Damit spricht er General Gerassimow an, der aufgrund des Ukraine-……

Putin warnt Nato vor Anbindung der Ukraine und Georgiens

NatoosterweiterungAm Donnerstag warnte Russlands Präsident Putin die Nato erneut davor, die Ukraine und Georgien enger in das Verteidigungsbündnis einzubinden. Die Politik der Nato-Osterweiterung sei unverantwortlich und könnte zu unvorhersehbaren Folgen führen. Dabei sei es dringend notwendig, das Vertrauen in Europa gegenüber Russland wiederherzustellen. Stattdessen schüre die Nato den Kalten Krieg gegenüber Russland und betreibe eine unverantwortliche Droh-Politik der Nato-……

Reaktion auf US-Sanktionen: Russische Regierung schnürt „Dollar-Frei-Paket“

US-Dollar (Symbolbild)© Sputnik / Natalia Seliwerstowa

Dass die russische Regierung die Wirtschaft des Landes aus der Geiselhaft des Dollars zu befreien versucht, ist längst keine Neuigkeit mehr. Russlands Finanzministerium hat angekündigt, bis Anfang kommenden Monats einen Maßnahmenplan zu erarbeiten, um die Nutzung des Dollars im Außenhandel zu verringern.

Es ist an der Zeit, die Befreiung der Wirtschaft vom Dollar zu intensivieren. Die Dominanz der amerikanischen Währung im internationalen Abrechnungssystem muss man bekämpfen, denn „der Dollar macht alle fertig, er ist ein Mittel, um zu bestrafen“, sagte unlängst der Vorstandsvorsitzende der russischen Staatsbank VTB, Andrei Kostin. Mehr……..

Russland verkauft US-Staatsanleihen massiv und konsequent ab

Зачем Россия избавляется от американских гособлигаций | Русская весна

Russland entgegnet den USA für ihre anti-russische Hetze & Sanktionen – mit der Verweigerung die hochverschuldeten USA weiter mit zu finanzieren und ihnen Geld über den Kauf von US-Staatsschulden (U.S Treasuries) zu leihen. In den letzten Monaten verkauft Russland konsequent & massiv die US-Staatsschuldanleihen ab. Hatte Russland den USA im Oktober 2010 noch 176,3 Milliarden Dollar geliehen, waren es zu Beginn des Frühlings 2018 (Stand März 2018) noch 96,1 Milliarden Dollar – und so sind es Stand Mai 2018 nunmehr nur noch 14,9 Milliarden Dollar. Damit hat die Russische Föderation binnen nur 2 Monaten rekordverdächtige US-Staatsschulden im Wert von 81,2 Milliarden Dollar auf dem freien Anleihemarkt abverkauft. Die Standmeldung des US-Schatzamts wird stets mit einer Verzögerumg von 2 Monaten offengelegt. Man kann somit davon ausgehen, dass Russlands US-“Finanzierung” Stand Juli / August 2018 gegen Null gehen wird.

PS: Die Zentralbank der Russischen Föderation bestätigt der russischen Presse, dass man diese aus den USA heimgeholten russischen Gelder in andere sicherere Staatsanleihen wie die Chinas & die einiger europäischer Staaten, sowie in physische Gold-Reserven investiert bzw. umschichtet, so dass die USA keine Möglichkeit mehr des Zugriffs wie das “Einfrieren von russischem Staatsgeld” mehr haben wird, welches sie das bei dem zuvor in US-Staatsanleihen investiertem Geld hatten. Kurz nach der Wahl 2018 hatte sich neben dem russischen Parlament auch der russische Präsident Wladimir Putin für die “Dedollarisierung” der russischen Wirtschaft zwecks mehr finanuielle4 Sicherheit vor US-Erpressungsversuchen ausgesprochen. Nun wird es schrittweise & konsequent in die Tat umgesetzt.

Am Rande: Die USA sind mit 21.210.000.000.000 Dollar (21.210 Milliarden $) der mit Abstand am meisten verschuldete Staat der Welt – und ist auf die Finanzierung bzw. Weiterfinanzierung seiner hochverschuldeten Wirtschaft & Staatsbudgets aus dem Ausland und durch ausländische Staaten angewiesen. Die USA benötigen zum Beispiel rund 3 Dollar an Neuschulden um 1 Dollar an Wirtschaftsleistung (BIP) zu generieren, so dass die US-Staatsschulden unaufhörlich & mit rasantem Tempo weiter exponentiell ansteigen.

Quellen:1,2,3

Trump – Putin : Das große Geschenk

Beim gestrigen Treffen konnten die beiden Präsidenten von Russland und den USA als Pressesprecher ihrer Firma dem khasarischen Mob die Leviten lesen.
Zwischen den Zeilen wurde erklärt, daśs Syrien befriedet und eine Einigung mit Israel zu der iranischen Präsenz getroffen ist. Die geheim auch direkt verhandelten.
Der grossen Verschwörungstheorie, dass Russland den US Wahlkampf beeinflusst hätte, was ja eine show für die Schlafschafe ist hat Putin mit einem grossen Geschenk an Trump wohl die Kraft genommen. Mehr……

Russischer Brutalo-Hooligan packt aus Wie uns die Polizei eingeschüchtert hat

Russische_PolizeiFoto: picture alliance/dpa

Denis Nikitin ist einer der bekanntesten russischen Hooligans.

Er hat nun erklärt, warum es während der Fußball-WM in Russland bisher zu keinen gewalttätigen Auseinandersetzungen gekommen ist.

„Wir wissen, wo du wohnst!“

„Die russische Regierung hat alles dafür getan, die führenden Köpfe der Banden einzuschüchtern“, sagte Nikitin im Interview mit der Welt am…..