Archiv für Österreich

Österreichs Politik dreht durch

Facebook-Fakes, Slim-Fit-Feschismus und die abhanden gekommene Faktenwelt – Ein Kommentar

Bildergebnis für Österreichs Politik dreht durch

Für die Leserinnen und Leser außerhalb der Alpenrepublik: In Österreich spielt sich im Moment eine einmalige Story mit den Ingredienzen Geld, Macht und Manipulation ab (Schwarze Propaganda im Wahlkampf).

Die Keywords: Facebook-Fakeseiten, Israel-Connections, Slim-Fit-„Feschismus“, Energie-Start-up-Firmen, semikriminelle Milliardäre.

Die Akteure: Es betrifft niemand Geringeren als die Spitzen des Staates und der Medien. Den Bundeskanzler, von dem niemand mehr weiß, was er wusste und weiß. Einen israelischen Politberater, der Rätsel aufgibt, vielleicht sich über alles totlacht. Einen Medienmogul, der nicht ganz zu Unrecht beleidigt ist. Eine Bundeskanzler-Gattin. Einen jungen politischen…..

Private Flüchtlingshelfer packen exklusiv aus: Hinter den Kulissen von Asylquartieren

Hinter den Kulissen eines privaten Asylheims: "Flüchtlinge" haben Geld ohne Ende und demolieren regelmäßig Mobiliar (Symbolbild). Foto: Z.V.g.Hinter den Kulissen eines privaten Asylheims: „Flüchtlinge“ haben Geld ohne Ende und demolieren regelmäßig Mobiliar (Symbolbild). Foto: Z.V.g

Private Betreiber eines Asylheimes aus dem nördlichen Niederösterreich haben sich an unsere Redaktion gewandt. An sich schon ein eher ungewöhnlicher Sachverhalt, passierte dies allerdings nicht ohne Grund. Denn für die „Helfer“ gibt es nun offensichtlich ein böses Erwachen.

„Junge“ Schutzsuchende mit Laptops und Elektrofahrrädern

Als man 2014 von Seiten der Betreiber den Entschluss fasste, das leerstehende Dreifamilienhaus im nördlichen Niederösterreich als Asylquartier zu betreiben….

Hartz IV für Österreich: Finger weg von der Notstandshilfe, Herr Finanzminister!

Ende Mai gab es Schlagzeilen zu einer möglichen Abschaffung der Notstandshilfe und die Aufregung war groß: Nur über Umwege hat eine vom Finanzministerium beauftragte Studie zur „Simulation der Umlegung der Hartz-IV-Reform auf Österreich“ die Öffentlichkeit erreicht. Im Rahmen dieser Studie wurde geprüft, wie sich die Übernahme des deutschen Modells, das de facto eine Aussteuerung aus der Arbeitslosenversicherung nach einem Jahr vorsieht, in Österreich auswirken würde. Der politische Vorstoß dazu ist nicht ganz neu; immer häufiger wird in Österreich von jenen, die mehr der freien als der sozialen Marktwirtschaft anhängen, die…..
 

Österreich ist faktisch ein NATO-Mitglied

Warum sind die Politiker in der Schweiz und in Österreich nicht endlich ehrlich und sagen was Tatsache ist? „Wir haben die Neutralität aufgegeben und sind ein Mitglied der NATO.“ Warum dieses ständige Vorspiegeln eines Status, der gar nicht mehr zutrifft? Von wegen NEUTRALITÄT!!! Ist doch ein Witz. Ja Politiker und ehrlich, das schliesst sich aus, wie wir wissen. Klick Bild für mehr.

Österreich steht vor beispielloser Ausweitung des Überwachungsstaats

Heute hat die Regierung ihre Pläne für das Überwachungspaket veröffentlicht. Die Bürgerrechtsorganisation epicenter.works liefert eine erste Analyse der Gesetze und ruft zum Widerstand auf. Auf www.überwachungspaket.at werden bald neue Kampagnentools verfügbar sein, um der eigenen Stimme im Rahmen der Konsultation Gehör zu verschaffen. Die Strategie der Regierung, diese massive Einschränkung von Grundrechten im Hochsommer zu verstecken, wird nicht funktionieren. 

„Diese radikale Einschränkung von Bürgerrechten kurz vor der Wahl mit einer Begutachtung mitten im Hochsommer ist eine Farce. Die vorgestellten Maßnahmen gehen sogar noch weiter als das Arbeitsprogramm der Regierung vom 30. Jänner. Wir planen Protestaktionen und hoffen, dass die Regierung noch zur Besinnung kommt“,

sagt Thomas Lohninger von der Datenschutzorganisation…..

Online- Überwachung größer als angekündigt

Online-Überwachung größer als angekündigt (Bild: thinkstockphotos.de)Foto: thinkstockphotos.de

Die geplante Überwachung durch das seit vergangenem Montag in Begutachtung befindliche Sicherheitspaket ist offenbar deutlich umfassender als bislang von Justizminister Wolfgang Brandstetter angekündigt. Wie das ORF- Radio FM4 unter Berufung auf den Gesetzesentwurf   berichtet, sollen demnach künftig nicht nur Daten von WhatsApp und anderen Chatprogrammen, sondern vielmehr sämtliche zwischen dem zu überwachenden Gerät und dem…..

Kleine Massenvernichtungswaffen

Österreichische Unternehmen spielen bei Herstellung und Vertrieb von Pistolen und Gewehren eine bedeutende Rolle. Ihre Erzeugnisse finden sich in nahezu allen Konfliktgebieten der Welt

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Tötungsgerät »made in Austria«. ­Philippinische Armee und Polizei setzen auf östereichische Fabrikate (Militär auf der ­südphilippinischen Insel Basilan mit den »Armee-Universal-Gewehr« der Waffenschmiede Steyr-Mannlicher)