Archiv für Korruption/Lobbyismus

Kandidat der Konzerne?

Über 30.000 SPD-Mitglieder unterstützen Aufruf gegen Autobahnprivatisierung. 100-Prozent-Schulz nicht
RTX31PU4.jpg
Predigt an das (Parteitags-)Volk: Martin Schulz nach seiner Wahl zum SPD-Chef am Sonntag in Berlin
Wie hält es Martin Schulz mit dem drohenden Ausverkauf der deutschen Autobahnen? Die Berliner SPD-Politikerin Gerlinde Schermer wollte dies persönlich vom neuen Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten der Sozialdemokraten wissen. Dafür hatte sie eine Rede vorbereitet, die sie als Delegierte auf dem Berliner »Krönungsparteitag« am Sonntag verlesen wollte. Dabei hätte sie Sätze wie diesen gesagt: »Wenn unsere Abgeordneten heute Ja sagen zur Privatisierung, dann verrotten wir in der....

Brisanter Vermerk zum Abgasskandal: Beamter arbeitete zuvor im BMW-Lobbybüro

Mit einer augenscheinlichen Falschbehauptung versuchte das Kanzleramt lange Zeit, einen brisanten Vermerk vor abgeordnetenwatch.de geheim zu halten. Das Papier stammt von der bayerischen Landesregierung und belegt, wie sich die Staatskanzlei zum Anwalt von BMW-Lobbyinteressen machte. Nun kommt heraus: Der Beamte, der mit Angelegenheit betraut war, arbeitete lange Zeit bei dem bayerischen Autobauer.

Foto eines Vermerks der Bayerischen Staatskanzlei zu Abgasregeln

Wenn es um den Abgasskandal geht, tritt in der Bundesregierung nicht selten ein plötzlicher Gedächtnisverlust zutage - oder eine bemerkenswerte......

Netanjahu wird zum 4. Mal verhört

Die israelische Polizei wird am Montag zum vierten Mal den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu wegen Korruptionsvorwürfen befragen.

Netanjahu soll von Geschäftsmännern illegale Vergünstigungen angenommen haben. (Es geht um die sogenannten Akten 1000 und 2000).

Im ersten Fall, der bei der Polizei „Akte 1000“ genannt wird, soll der Hollywoodproduzent Arnon Milchan jahrelang Zigarren und Champagner im Wert von Zehntausenden Euro in die Residenz des Premiers geliefert haben – angeblich hatte ihn Netanjahu dazu.....

 

Europäischer Gerichtshof bestätigt Ukraine – korrupt durch und durch

Die drei ukrainischen Zeitungen »Вечерние Вести« (Abendnachrichten) , die »Ukrainische Nachrichten«  und »Gromandske«  berichten übereinstimmend, dass der Europäische Rechnungshof der Ukraine den Titel „korruptestes Land Europas“ zuerkannt hat.

„Trotz der Bemühungen um Reformen in der Ukraine bleibt die Ukraine das korrupteste Land in Europa … Oligarchische Clans üben weiterhin einen beherrschenden Einfluss auf die Wirtschaft, Politik und Medien in der Ukraine aus“, heißt es im Bericht.

Der Europäische Rechnungshof ist der Auffassung, dass die finanziellen EU-Unterstützungsgelder an die Ukraine nur begrenzte Wirkungen haben und die erzielten Ergebnisse trotz aller Bemühungen um  Reformen „mager“ sind.

Was die Transparenz der Wirtschaft und der Entscheidungsfindungen angeht, liegt die Ukraine.....

Wie viel Lobbyisten für einen Stand auf einem Parteitag zahlen

Über das sogenannte Politsponsoring kassieren Parteien Millionensummen von Unternehmen und Verbänden – ohne dass es für die Öffentlichkeit nachvollziehbar ist. Denn anders als bei Spenden müssen Parteien nicht offenlegen, wie viel sie beispielsweise für Standmieten auf Parteitagen oder über Werbeanzeigen in ihren Parteizeitungen erhalten. abgeordnetenwatch.de-Recherchen zeigen nun, wie viel sich Lobbyisten ihre Präsenz auf Parteitagen kosten lassen: Den Parteien zahlen sie Standmieten, die sogar die von internationalen Großmessen wie der Internationalen Automobil-Ausstellung (IAA) günstig erscheinen lassen.
Symbolbild Parteisponsoring
Auf Parteitagen von CDU, CSU, SPD, FDP und Grünen geht es zu wie auf einer Messe. Ein Stand reiht sich an den anderen, und auch das Anliegen der Aussteller ist dasselbe wie auf einer Fachmesse: Mit dem Publikum in Kontakt kommen......

Robert De Niro und Robert F. Kennedy jr. enthüllen massive Korruption in der Impfstoffindustrie

Washington D.C. – Robert De Niro und Robert F. Kennedy Jr. hielten neulich eine Pressekonferenz im  National Press Club in Washington D.C., wo sie ihre Bemühungen öffentlich diskutierten, den Zusammenhang zwischen Quecksilber und Impfstoffen zu untersuchen.

Die Hollywood-Legende und Kennedy kündigten ihre Partnerschaft mit dem Welt-Quecksilber-Projekt (WMP) an, das im November 2016 mit dem Ziel gegründet worden war “ein fehlendes Stück in der Forschung über Quecksilber zu finden”. Mehr.....

E-Mails zwischen Leiter der US-Umweltschutzbehörde und Öl-Lobbyisten enthüllt

E-Mails zwischen Leiter der US-Umweltschutzbehörde und Öl-Lobbyisten enthülltQuelle: Reuters

E-Mails zwischen dem neuen Vorsitzenden der US Umweltschutzbehörde EPA (Environmental Protection Agency), Scott Pruitt, und Vertretern der fossilen Energieindustrie wurden veröffentlicht. Die E-Mails zeigen eine enge Beziehung zu Lobbyisten auf.

Der neue Chef der US Umweltschutzbehörde EPA unterhielt in seiner vorherigen Position als Generalstaatsanwalt von Oklahoma „freundliche“ Beziehungen zu Energiefirmen. Dies zeigen.....

Hilfsgelder für die Rüstungsindustrie

Neue Prozesse gegen deutsche Rüstungsmanager wegen gravierender Korruption bei Waffenexporten nach Griechenland haben begonnen. Die Staatsanwaltschaften in München und Bremen haben Anklage gegen ehemalige Führungsfunktionäre der Rüstungsfirmen Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann (KMW) erhoben; ihnen wird vorgeworfen, persönlich für die Zahlung von Bestechungsgeld für profitable Aufträge zur Lieferung von Panzern und einem Luftabwehrsystem verantwortlich zu sein. Einige der Aufträge besaßen für die deutschen Waffenschmieden hohe Bedeutung, weil sie halfen, Finanzierungslücken zu decken. In Griechenland hingegen haben sie immensen Schaden angerichtet, weil sie vor und während der Kriseneskalation den Staatshaushalt mit beträchtlichen Summen belasteten; letztlich mussten sie mit sogenannten Hilfsgeldern bezahlt werden. Von den neuen Prozessen ist womöglich Aufklärung, aber keine Entlastung für Griechenland....

Clintons Global-Initiative-Stiftung wird geschlossen

Einer der wirklichen Gründe warum Hillary Clinton von den Amerikanern nicht gewählt wurde ist die Tatsache, beide, sie und Bill, waren in ihrer ganzen 25-jährigen politischen Karriere extrem korrupt, käuflich und geldgeil. Das fing schon in der Zeit an, als Bill Gouverneur von Arkansas war. Bereits damals hat das Paar Gefälligkeiten gegen Geld verkauft. Diese Tatsache war allgemein in Amerika bekannt.
Das Korruptions-Trio, Hillary, Chelsea und Bill
Um diesen Vorgang, der in den USA "pay for play" genannt wird, zu kaschieren, haben die Clintons diverse Stiftungen eingerichtet. Wie zum Beispiel die Clinton Foundation und später die Clinton Global Initiative (CGI). So wurden die Bestechungsgelder als "Spenden" getarnt. Wer ein grosszügiger Spender war, wurde von den Clintons in den jeweiligen....

Bienensterben: So hat Syngenta Forscher eingeseift

© Liebeisstleben

Ein Forscher spricht darüber, wie Konzerne Forscher und Universitäten gefügig machen. Die Tabakindustrie hatte es vorgemacht.

2012 lernte James Cresswell die unschönen Seiten der Forschungsfinanzierung kennen. Seit mehr als zwanzig Jahren hatte der Experte für florale Fortpflanzung bis dahin an der britischen Universität von Exeter geforscht. Schlagzeilen hatten seine Blümchen- und Bienchenthemen noch nie gemacht.

Als Cresswell anfing, sich für die Ursachen des Bienensterbens zu interessieren, änderte sich das. Er war auf einen Bereich gestossen, in dem es um hohe Gewinne, Marktanteile....

Zusammenwachsen medialer Macht mit staatlichen Strukturen

In NRW hat der Begriff Lobbyismus eine ganz neue Dimension erreicht. In dem Bundesland verwaltet der Bertelsmann (link is external)-Konzern inzwischen buchstäblich den Schlüssel zur Lobby der Landesregierung selbst und ist in die inneren sensiblen Bereiche der Politik vorgedrungen.

Eine Große Anfrage der NRW-Piraten zeigte im Dezember 2016 auf, dass die Bertelsmann-Tochter Arvato (link is external), die das ServiceCenter der Landesregierung technisch betreut, einen großen Beitrag zum Funktionieren der Regierung in Düsseldorf leistet und in sensible Bereiche vorgedrungen ist, in den private Firmen nichts zu suchen haben. Die Anfrage der Oppositionspartei war die bislang umfänglichste Prüfung, der sich die Regierenden hierzulande bezüglich ihrer Bertelsmann-Hörigkeit unterziehen mussten.

Die dominierende Rolle von Bertelsmann Stiftung (link is external) und....

Ein Rat für 2017: Den „Experten“ misstrauen!

Die sogenannten „Finanz-Experten“ sind oft nur Sprachrohre der EZB.  (Foto: Maslmaslmasl, CC-BY- SA-3.0, Wikimedia Commons)

Die sogenannten „Finanz-Experten“ sind oft nur Sprachrohre der EZB. (Foto: Maslmaslmasl, CC-BY- SA-3.0, Wikimedia Commons)

Wohl kaum jemand sieht der Zukunft zu Jahresbeginn 2017 mit ungetrübtem Optimismus entgegen. Zu recht, denn die Zeichen der Zeit stehen auf Sturm. Doch gerade schwierige Großwetterlagen erfordern einen klaren Kopf und präzise Orientierung. Beides aber ist schwer zu erlangen, wenn man ständig dem Trommelfeuer der etablierten Mainstream-Medien ausgesetzt ist. Dort werden Halbwahrheiten mit Unwahrheiten gemischt, tatsächliche Sachverhalte verdreht, Ängste geschürt und Vorurteile bedient. Mehr.....

Günther Oettinger: Kommissar der Konzerne

iele EU-Kommissare gelten als ausgesprochen konzernfreundlich. Der künftige Haushaltskommissar Günther Oettinger setzt noch einen oben drauf. 90 Prozent seiner Treffen fanden 2016 mit Firmenvertretern statt. Eine Firma mit Interesse an der Nabucco-Pipeline sponserte während seiner Zeit als Energiekommissar das von ihm organisierte Mini-Davos. Und mit dem Lobbyisten und Putin-Bekannten Klaus Mangold feierte er Geburtstag.Günther Oettinger umgibt sich gerne mit Konzernvertretern.

Günther Oettinger soll neuer Haushaltskommissar werden. Foto: Olaf Kosinsky/ CC BY-SA 3.0

Günther Oettinger wechselt das Ressort. Seit Jahresanfang ist der CDU-Politiker nicht mehr EU-Digitalkommissar, übernimmt stattdessen den Posten als Haushaltskommissar, einer Schlüsselposition im Kollegium der EU-Kommissare. Am 9. Januar muss sich Oettinger allerdings noch einer Anhörung durch die Abgeordneten des Parlaments unterziehen. In einem gemeinsamen, heute veröffentlichten Brief an die EU-Parlamentarier fordern LobbyControl und andere Nichtregierungsorganisationen (u.a. Transparency International, Corporate Europe Observatory, European´s Women Lobby, Oxfam International) die Abgeordneten auf, Oettingers Ernennung nicht zuzustimmen.

Denn: Der Mann, der bald nicht nur für das wichtige Haushaltsbudget, sondern auch für die Einhaltung der Ethikregeln der EU-Mitarbeiter/innen.....

Ukraine, das korrupteste Land in Europa

Petro Poroschenko, Präsident der Ukraine © kathrin möbius/wikimedia commons

Drei Jahre nach der Eskalation der Majdan-Proteste werden aus Brüssel und Berlin ungewohnt kritische Töne gegen die Ukraine laut.

Harte Vorwürfe gegen die prowestlich gewendete Ukraine erhebt in einem neuen «Sonderbericht» der Europäische Rechnungshof. Anlass des Berichts sind umfangreiche EU-Finanzhilfen für Kiew, die sich von 2007 bis 2015 auf insgesamt 1,6 Milliarden Euro beliefen; darüber hinaus gewährte Brüssel der Ukraine Kredite in Höhe von 3,4 Miliarden Euro. Die Wirksamkeit der EU-Hilfen sei «begrenzt», heisst es nun in dem Sonderbericht; vor allem seien sie lediglich «teilweise wirksam» gewesen, «was die Unterstützung der Ukraine bei deren Umwandlung in einen verantwortungsvoll geführten Staat betrifft».

Weiterhin würden «Wirtschaft, Politik und Medien» des Landes «von oligarchischen....

Der Vorwurf der Korruption liegt in der Luft

Ärzte erhalten Geld von der Pharmaindustrie, aber nur eine Minderheit steht offen dazu © Ivo Mayr, www.correctiv.org

Eine Anwaltskanzlei stachelt Ärzte zu Klagen an, weil eine Online-Datenbank Geldgeschenke von Pharmaunternehmen öffentlich macht.

Hat mein Arzt im vergangenen Jahr Geld von der Pharmaindustrie bekommen? Wenn ja, wie viel und wofür? Diese Fragen beantwortet seit Juli die Online-Datenbank «Euros für Ärzte». Gemeinsam mit «Spiegel Online» hat die gemeinnützige deutsche Recherche-Plattform Correctiv Angaben von 54 Pharmaunternehmen ausgewertet und in einem zentralen Register zusammengeführt. Es ist die erste allgemein zugängliche Datenbank, die Zahlungen der Pharmaindustrie an deutsche Ärzte und medizinische Einrichtungen mit Namen und genauen.....

Lobbyismus: König Bertelsmann

Bildergebnis für Lobbyismus: König BertelsmannBild: NRW-Piratenfraktion

Eine Große Anfrage der NRW-Piraten zeigt, wie weit das Unternehmen in die Politik-Bereiche vorgedrungen ist

Joachim Paul von der Fraktion der Piratenpartei verteidigte kürzlich im NRW-Landesparlament die Große Anfrage der Piraten zu Lobbyismus und Einfluss von Bertelsmann.

Das wirtschaftsstärkste Bundesland NRW ist von Bevölkerung und BIP her eine "europäische Mittelmacht". Das Land beherbergt in Gütersloh nicht nur den Hauptsitz des Bertelsmann-Konzerns und seiner Stiftung sowie ein Bertelsmann-Projekt in Sachen Politik-Privatisierung, sondern in Ostwestfalen auch den Wahlkreis des Europa-Politikers Elmar Brok (CDU), der für....

Berater oder Lobbyisten?

Datenrecherche und interne Dokumente belegen, wie die EU-Kommission die Sicherheitspolitik an den Interessen der Industrie ausrichtet. Wenn es um die mögliche Abhängigkeit seines Hauses von den Interessen der Sicherheitsindustrie geht, dann lässt Dimitris Avramopoulos keinen Zweifel zu. „Ich versichere Ihnen, das gibt es nicht, jedenfalls nicht in diesem Gebäude“, versichert der EU-Kommissar für Inneres empört auf die Frage, ob seine Behörde den Wünschen der Hersteller folgt. Mehr...

EUs Schätzchen-Deals und -Korruption

Die EU ist notorisch eine sehr korrupte Organisation, wie ich gezeigt habe und hier, hier  ,   hier, hier, hier, hier,  hierThe Brussels Times 1 May 2015:

1) 1999 wurden Jacques Santer, der Chef der Europäischen Kommission, und seine Kommissare, gezwungen, en Masse wegen eines Korruptionsskandals und der Inkompetenz zurückzutreten.

2) Der Galvin-Bericht wurde Ende 2006 als eine Prüfung der Ausgaben und Zulagen durch eine Stichprobe von mehr als 160 Abgeordneten erstellt. Die Existenz des so genannten “schockierenden Berichts” wurde bis Februar 2008 geheimgehalten, als die Kenntnis von seiner Existenz von Ex-UK MdEP Chris Davies veröffentlicht wurde. Schon damals blieb ihr Inhalt geheim und nur eine ausgewählte Gruppe von Abgeordneten durfte den Bericht in einem verschlossenen und bewachten Raum lesen.

3.Der ehemalige österreichische Europaabgeordnete Ernst Strasser und zwei weitere Abgeordnete wurden verurteilt, weil sie versuchten, die Gesetze des Europäischen Parlaments im Namen eines Unternehmens zu ändern, im Gegenzug für  100.000 Euro jährlich. Sie wurden von Fake-Lobbyisten enthüllt.

Gegen Missbrauch, Betrug und Korruption, die die öffentliche Unterstützung für die EU...

   

Parteiunterstützung: Tabakkonzern setzt verstärkt auf Sponsoring

Marlboro-Zigaretten: Marke von Philip Morris Foto: picture alliance / AP Photo

Marlboro-Zigaretten: Marke von Philip Morris Foto: picture alliance / AP Photo

KÖLN. Der Tabakkonzern Philip Morris hat bei der Unterstützung von Parteien in den vergangenen zwei Jahren vermehrt auf Sponsoringgelder gesetzt. Im Gegensatz zu Spenden müssen Geldflüsse vom Sponsoring nicht in den Rechenschaftsberichten der Parteien angegeben werden. Der weltweit größte privatwirtschaftliche Tabakkonzern veröffentlichte nun freiwillig seine Sponsorenzahlungen für die Jahre 2010 bis 2015. Die Initiative für Transparenz und Demokratie LobbyControl wertete die Zahlen aus und kam zu dem Schluß: „Parteisponsoring muß dringend transparent gemacht werden.“ Rund 550.000 Sponsorengelder....

WikiLeaks: Rockefeller als Befehlsgeber der US-Regierung?

David Rockefeller

Wie aus von WikiLeaks veröffentlichten Datensätzen und seiner Biographie hervorgeht, haben David Rockefeller und die US-Regierung prinzipiell eine innige Beziehung. Alles Verschwörungstheorie? Mitnichten!

Von Marco Maier

Eine der ältesten sogenannten "Verschwörungstheorien" wird durch von WikiLeaks veröffentlichte Datensätze weiter angeheizt. Denn die Verbindungen der Rockefellers – eine der reichsten und einflussreichsten Milliardärsfamilien der USA – mit der US-Politik wurdenn immer wieder kritisiert und die Rockefellers selbst zusammen mit anderen einflussreichen und reichen Leuten als die wahre....